Land sieht Biosphärengebiet Südschwarzwald auf hervorragendem Weg
Naturschutzminister Alexander Bonde und die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zu einem möglichen Biosphärengebiet Südschwarzwald informiert. Bis dato haben bereits 26 Gemeinden ihre Bereitschaft bekundet, an dem Prozess teilzunehmen.
Personalie
Finanzamt Lahr unter neuer Leitung
„Der neue Leiter des Finanzamts Lahr, Christian Buss, ist seit fast 20 Jahren in der Finanzverwaltung tätig und hat sich auf verschiedenen Positionen und unterschiedlichen Ebenen der Steuerverwaltung hervorragend bewährt“, sagte Staatssekretär Ingo Rust bei der feierlichen Amtseinführung in Lahr.
Humanität
Land plant Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Schwäbisch Hall
Nach Meßstetten, Ellwangen, Mannheim und Freiburg will das Land Baden-Württemberg in Schwäbisch Hall eine weitere Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Flüchtlinge einrichten. Wenn alles nach Plan läuft, könnte der Betrieb einer LEA Schwäbisch Hall möglicherweise noch im Jahr 2016 aufgenommen werden.
Energieeffizienz
Umweltminister Untersteller reist mit Delegation nach Dänemark
An der Spitze einer großen Delegation aus Vertretern verschiedener Verbände, wissenschaftlicher Einrichtungen und Unternehmen reist Umweltminister Franz Untersteller am Mittwoch nach Kopenhagen. Im Mittelpunkt der dreitägigen Reise steht das Thema effiziente Nutzung von Strom und Wärme beispielsweise durch den Aufbau von Fern- oder Nahwärmenetzen zur Versorgung größerer Nutzerverbünde.
Neue Partnerschaft
Minister Friedrich auf Delegationsreise in Indien
Minister Peter Friedrich reist für fünf Tage nach Indien. Ziel der Reise ist der Bundesstaat Maharashtra mit den Städten Pune, Nashik und Mumbai. Neben politischen Gesprächen steht die Gründung einer Länderpartnerschaft zwischen dem indischen Bundesstaat Maharashtra und Baden-Württemberg im Vordergrund.
Flüchtlinge
Engere Kooperation zwischen Kitas und Landeserstaufnahmestellen
Mit dem Zustrom an Flüchtlingen steigt auch die Zahl der Kinder, die mit ihren Familien in Baden-Württemberg Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen. Vor diesem Hintergrund hat Kultusstaatssekretärin Marion v. Wartenberg einen Runden Tisch initiiert und die beteiligten Ministerien, Verbände und Organisationen eingeladen, um gemeinsam neue Ansätze und Lösungen speziell für den frühkindlichen Bereich zu entwickeln.
Nachhaltigkeit
Erstes Bundesland mit Nachhaltigkeitsberichten der einzelnen Ressorts
In seiner Sitzung hat der Ministerrat die Nachhaltigkeitsberichte der Landesregierung beschlossen. Darin legen alle Ressorts Rechenschaft über ihre Politik der Nachhaltigkeit ab. Die Berichte führen die relevanten Ziele sowie die jeweiligen Maßnahmen auf, die notwendig sind, um diese Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.
LANDWIRTSCHAFT
Fortsetzung der EU-Sonderstützungsmaßnahmen im Bereich Obst und Gemüse
Die Europäische Union hat Ende Dezember 2014 wegen der Auswirkungen des russischen Einfuhrstopps auf den Markt von Obst und Gemüse eine Fortsetzung der zunächst bis zum 31. Dezember 2014 befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für den Sektor Obst und Gemüse beschlossen. Die EU-Sonderstützungsmaßnahmen im Bereich Obst und Gemüse werden nun bis zum 30. Juni 2015 fortgeführt.
Ehrung
Kretschmann verleiht Ehrentitel eines Professors an früheren Ministerpräsident Teufel
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Ehrentitel eines Professors an Ministerpräsident a. D. Dr. h. c. Erwin Teufel verliehen. „Ministerpräsident a. D. Erwin Teufel war am Ende seiner Amtszeit weit über unser Land hinaus und quer durch alle Parteien anerkannt und respektiert, nicht nur als Staatsmann und Politiker, sondern auch als überaus belesener und nachdenklicher Mensch“, sagte Kretschmann.
Verkehr
Stufenkonzept für eine bessere Luftreinhaltung
Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart werden der Europäischen Union ein abgestuftes Konzept für die Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt vorlegen, um die Belastung mit Feinstaub weiter zu senken und ein EU-Vertragsverletzungsverfahren abzuwenden.
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