Japanische Schule in Bad Saulgau weiterhin als Reserve für Flüchtlingsunterbringung eingeplant
Das Land hat die ehemalige Japanische Schule in Bad Saulgau nach wie vor als Reserve für die Flüchtlingsunterbringung eingeplant. Die Lenkungsgruppe für die Flüchtlingsunterbringung hat beschlossen, die Liegenschaft für die Aufnahme von mindestens 500 Flüchtlingen vorzubereiten.
Luftreinhaltung
Land bietet Autoherstellern gemeinsame Entwicklung von Abgaskontrollen an
„Mit den Vertretern der Fahrzeug- und Zulieferindustrie sowie mit den Prüforganisationen wollen wir ein dementsprechendes Messprogramm durchführen. Auch die Wirtschaft hat ein hohes Interesse, dass man im In- und Ausland ihren Produkten vertraut“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.
Umwelt
Ökologische Auswirkungen des Fischsterbens in der Jagst
Die LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz in Karlsruhe, die Fischereiforschungsstelle in Langenargen und das Regierungspräsidium Stuttgart haben eine vorläufige Abschätzung der ökologischen Auswirkung des Großbrandes in der Lobenhausener Mühle vorgelegt.
Verbraucherschutz
Neues Kontrollteam für Lebensmittelsicherheit
Baden-Württemberg verstärkt die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung im Land, um künftig besser für länder- oder europaübergreifende Lebensmittelskandale gewappnet zu sein. Das neue Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit Baden-Württemberg nahm hierfür seine Arbeit auf.
ATOMENERGIE
Funktionsstörung an der Neutronenfluss-Instrumentierung im KKW Neckarwestheim
Der Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim befindet sich derzeit in der Jahresrevision. Nach dem Abfahren der Anlage wurde eine Funktionsstörung an einer Einrichtung der Neutronenflussüberwachung signalisiert. Noch vor der vom Betreiber eingeleiteten Klärung der Störungsursache normalisierten sich die Werte der Messeinrichtung wieder.
Delegationsreise
Staatsrätin Erler auf Delegationsreise in Schweden
„Wir möchten in Schweden einen vertieften Blick auf die Zivilgesellschaft werfen, insbesondere im Umgang Schwedens mit Flüchtlingen. Aber auch die Gleichstellung von Frauen wird ein Thema meiner Reise sein“, sagte Staatsrätin Gisela Erler im Vorfeld ihrer Reise nach Stockholm.
Atomenergie
Gelöste Schraubverbindungen an einer in der Revision 2015 ausgebauten Armatur im Kernkraftwerk Philippsburg
In der Revision 2015 wurde eine Armatur des Sicherheitskomponentenkühlsystems zur Überholung ausgebaut. Bei der Armatur wurde am 22.09.2015 festgestellt, dass sich die Verschraubung des antriebsseitigen Lagerflansches gelöst hatte. Das Lösen der Schraubverbindungen ist auf beschädigte Gewinde im Armaturengehäuse und an den Befestigungsschrauben zurückzuführen.
Flüchtlinge
Hochschulen und Wissenschaftsministerium ebnen Flüchtlingen Wege ins Studium
Zum Beginn der Vorlesungszeit stellen Hochschulen und Wissenschaftsministerium gemeinsame Maßnahmen vor, um studierfähigen Menschen den Einstieg zu erleichtern und sie schneller zu integrieren.
Wald
Bundeskartellamt setzt Beschluss zum Sofortvollzug bis zum Ende des Gerichtsverfahrens aus
„Mit dem am 1. Oktober 2015 eingegangenen Änderungsbescheid setzt das Bundeskartellamt die sofortige Vollziehung der Untersagungsverfügung von Mitte Juli 2015 aus und koppelt den Beginn der Umsetzungsfristen an einen abschließenden rechtskräftigen Gerichtsentscheid im Hauptverfahren. Damit kommt das Bundeskartellamt einer inhaltlichen Befassung des OLG Düsseldorf im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zuvor. Der Anfang August gestellte Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hat sich damit zugunsten des Landes erledigt“, so Forstminister Alexander Bonde.
Verbraucherschutz
Bürger im Land immer zufriedener mit dem Verbraucherschutz
„Die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit dem Verbraucherschutz durch die staatlichen Überwachungsbehörden und unabhängigen Verbraucherorganisationen ist in den vergangenen zwei Jahren noch weiter gestiegen. Rund drei Viertel der befragten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind zufrieden oder sogar sehr zufrieden“, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde.
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