Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
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Justiz
Thomas Mönig übernimmt Leitung der Justizvollzugsanstalt Ravensburg
Thomas Mönig ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Ravensburg. Justizminister Rainer Stickelberger führte den 38-Jährigen offiziell in sein Amt ein.
Justiz
Justizministerium prüft Einstellungsverfügung zum Massaker von Sant'Anna di Stazzema
Das Justizministerium hat die Prüfung der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Stuttgart zum Massaker vom 12. August 1944 im italienischen Bergdorf Sant‘ Anna di Stazzema geprüft.
Justiz
Leistungsfähiges und modernes Notar- und Grundbuchwesen als Standortfaktor
Als größte Reform in der Geschichte der Justiz des Landes Baden-Württemberg hat Justizminister Rainer Stickelberger die Notariats- und Grundbuchamtsreform bezeichnet. "Nur durch Wandel bleibt unser Notar- und Grundbuchwesen leistungsfähig", sagte Stickelberger.
Justiz
Erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde
"Mit der Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde verbessern wir den Rechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg nicht nur", sagte Justizminister Rainer Stickelberger: "Wir erweitern ihn auch."
Justiz
Erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde
"Die Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde stärkt die Bedeutung der Landesverfassung und des Staatsgerichtshofs", sagte Justizminister Rainer Stickelberger am Mittwoch.
Justiz
"Tag des Ehrenamts" in der Justiz
Mit dem "Tag des Ehrenamts" wolle man das bürgerschaftliche Engagement der Tausenden Freiwilligen gezielt in den Mittelpunkt stellen, erklärte Justizminister Rainer Stickelberger.
Justiz
Martin Rother neuer Präsident des Sozialgerichts Reutlingen
Martin Rother ist neuer Präsident des Sozialgerichts Reutlingen. Justizminister Rainer Stickelberger führte den 52-Jährigen offiziell ins Amt ein.
Justiz
Ehrenamtliches Element unverzichtbarer Bestandteil der Rechtsprechung
9.630 Schöffen und ehrenamtliche Richter sind in Baden-Württemberg tätig. "Sie alle bringen ihre berufsbezogene Sachkunde und Lebenserfahrung in die Rechtsprechung ein und stellen damit ein Qualitätsmerkmal dar", sagte Justizminister Rainer Stickelberger.
Justiz
Ermittlungsverfahren wegen Massaker im Jahr 1944 in Sant‘ Anna di Stazzema eingestellt
"Ich bedauere sehr, dass es trotz des großen Ermittlungsaufwands nicht gelungen ist, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen", erklärte Justizminister Rainer Stickelberger zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stuttgart, das Ermittlungsverfahren wegen des Massakers am 12. August 1944 in Sant‘ Anna di Stazzema einzustellen.
Trauer
Justiz nimmt Abschied von Jürgen Klein
"Jürgen Klein stand für eine bürgernahe und eine menschliche Justiz", sagte Ministerialdirektorin Bettina Limperg während der Trauerfeier.
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