Splett besucht Ökokonto-Maßnahme im Unteren Tannhauser Ried
Im Unteren Tannhauser Ried ließ sich Staatssekretärin Gisela Splett die in dem Moor geplanten Renaturierungs- und Wiedervernässungsmaßnahmen erläutern. Mit dabei waren der Eigentümer des Rieds, Maximilian Graf zu Königsegg-Aulendorf, und die Geschäftsführer der Flächenagentur Baden-Württemberg, Bernhard Kübler und Manfred Fehrenbach.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Roland Sing
Sozialministerin Katrin Altpeter hat Roland Sing, Vizepräsident des Sozialverbands VdK Deutschland und VdK-Landesverbandsvorsitzender von Baden-Württemberg sowie Vorsitzender des Landesseniorenrats, das Bundesverdienstkreuz überreicht.
Internationale Zusammenarbeit
Untersteller wirbt in Oberösterreich für Klimaschutz und Energiewende
Umweltminister Franz Untersteller fährt am Mittwoch, 29. Juli, für zwei Tage nach Linz in die Hauptstadt des österreichischen Bundeslandes Oberösterreich, um mit Vertretern der dortigen Landesregierung über eine Zusammenarbeit beim ökologischen Umbau des Energiesystems und beim Klimaschutz zu sprechen.
Verkehr
Fußverkehr-Checks: Hermann zeichnet 15 Kommunen aus
15 Kommunen in Baden-Württemberg wurden von Minister Hermann für Ihre Arbeit im Bereich Fußverkehr ausgezeichnet und bekommen nun in den Genuss eines Fußverkehrs-Checks.
Transparenz
Landesregierung gibt Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes zur Anhörung frei
Die Landesregierung will den Bürgern möglichst freien Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorliegenden Informationen geben. „Damit wird die Transparenz staatlichen Handelns als wesentliches Element der demokratischen Meinungs- und Willensbildung gestärkt. Nur gut informierte Bürgerinnen und Bürger sind auch in der Lage, engagiert und kompetent mitzugestalten“, betonten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall.
Kommunalverfassung
Mehr Mitbestimmung für Bürger auf kommunaler Ebene
Die Landesregierung hat die Voraussetzungen geschaffen, damit die Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene mehr mitbestimmen können. „Wir fördern die direkte Demokratie und damit das politische Interesse und Engagement der Bevölkerung insgesamt“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Gemeindeordnung im Ministerrat.
Personalia
Polizeipräsident Ralf Michelfelder wird neuer Präsident des Landeskriminalamtes
„Die Leitung des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg als Zentralstelle der Kriminalitätsbekämpfung ist eine Schlüsselfunktion in der Sicherheitsarchitektur unseres Landes. Ich bin froh, dass wir für diese herausragende Führungsaufgabe einen kompetenten Kriminalisten gewinnen konnten, der das Metier von der Pike auf gelernt hat und mit seinen umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen aus verschiedenen Führungsfunktionen für die vielfältigen Herausforderungen das nötige Rüstzeug mitbringt“, sagte Innenminister Gall.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Hans-Werner Carlhoff
Staatssekretärin Marion v. Wartenberg hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Hans-Werner Carlhoff überreicht. „Sein bewundernswertes Engagement für den Jugendschutz, seine unerschrockene Aufklärung über sogenannte Sekten und Psychogruppen und seine vielfältigen Ehrenämter machen Hans-Werner Carlhoff zum Vorbild“, betonte die Staatssekretärin bei der feierlichen Übergabe der Verdienstmedaille.
Flüchtlinge
Zweiter baden-württembergischer Flüchtlingsgipfel
„Durch die starke Zunahme der Zahl der Flüchtlinge in den letzten Monaten sind die Herausforderungen seit dem ersten Flüchtlingsgipfel im Herbst vergangenen Jahres noch größer geworden. Die Landesregierung setzt alles daran, diese komplexe Aufgabe zu meistern“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Luftreinhaltung
Konzept Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart
Über das „Konzept Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart“ haben Verkehrsminister Winfried Hermann, der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Regierungspräsident Johannes Schmalzl in einem Spitzengespräch im Rathaus beraten.
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