Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium fördert Vorhaben zur Integration von Flüchtlingen in die Arbeitswelt bei der Fraunhofer-Gesellschaft mit 473.600 Euro. Das Projekt erleichtere Flüchtlingen den Weg in eine wissenschaftliche Tätigkeit, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Mit einem Fachkongress begeht das Land Baden-Württemberg das 50-jährige Bestehen der beruflichen Gymnasien. Kultusministerin Susanne Eisenmann sprach anlässlich des Jubiläums von einem bundesweit einmaligen Erfolgsmodell. Das berufliche Gymnasium sei das Paradebeispiel für die Durchlässigkeit in unserem Bildungswesen.

„Ist weniger Europa mehr?“. Über diese Frage diskutieren am morgigen Donnerstag und am Freitag in Triberg hochrangige Vertreter der Justiz, aber auch Vertreter aus Landespolitik und Wirtschaft. Das Ministerium der Justiz und für Europa lädt bereits zum 37. Mal zu seinem rechtspolitischen Triberger Symposium ein.

Die Vogelgrippe breitet sich weiter aus. Erstmals sind auch Fälle außerhalb des Bodenseegebiets aufgetreten. Minister Peter Hauk hält die Geflügelhalter erneut dringend an, die Stallpflicht und die Biosicherheitsmaßnahmen streng einzuhalten.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am Freitag den Landkreis Ravensburg. Auf dem Programm stehen der Besuch einer Gemeinschaftsschule, ein kommunalpolitisches Gespräch, ein Firmenbesuch und zum Abschluss ein Bürgerempfang.

Der Rückgang der Verkaufszahlen für Dieselfahrzeuge muss nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann ein Warnzeichen für Politik und Industrie sein. Die Unsicherheit bei Käufern von Dieselautos zeige die Notwendigkeit der Blauen Plakette für Dieselfahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß.

Für Umweltminister Franz Untersteller ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg in erster Linie eine Bestätigung für den Ausstieg aus der atomaren Risikotechnologie und Rückenwind für die Energiewende.

Eine Projektgruppe im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat damit begonnen, die Struktur der Integrierten Leitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienste zu untersuchen. Die Prüfung soll klären, ob mit der derzeitigen Struktur die wachsenden Herausforderungen für die Behörden und Organisationen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bewältigt werden können.

Der Hauptpreis des Russlanddeutschen Kulturpreises geht in diesem Jahr an das Russland-Deutsche Theater in Niederstetten. Im Russlanddeutschen Kulturpreis zeige sich die besondere Verbundenheit des Landes Baden-Württemberg mit den Russlanddeutschen, erklärte Ministerialdirektor Julian Würtenberger bei der Preisverleihung.

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gewürdigt. Sein besonderer Dank gelte den Ehrenamtlichen im Rettungswesen und Bevölkerungsschutz.