Ab Freitag, 26. Februar, gilt für Autofahrer der zweite Feinstaubalarm in Stuttgart. Ein stärkerer Umstieg vom Auto auf umweltfreundliche Verkehrsmittel ist notwendig, damit die Umwelt nicht unnötig belastet wird. Zudem wird empfohlen, Fahrgemeinschaften zu bilden, den ÖPNV zu nutzen, von zu Hause aus zu arbeiten und Komfort-Öfen auszulassen.
Ministerialdirektor Guido Rebstock und Münzleiter Peter Huber stellten am in einer Feierstunde bei der Alfred Kärcher GmbH & Co. KG in Winnenden die neueste Kunstmedaille der Serie „Erfinder und Tüftler aus Baden-Württemberg“ vor. Die Medaille ist Alfred Kärcher gewidmet, dem Erfinder der Hochdruck-Reinigung. Die Kärcher-Technik ist weltweit in einer Vielzahl von Anwendungsbereichen im Einsatz.
Genießerland
189 Brauereien und über 1.000 Sorten Bier
Immer mehr Menschen setzen beim Lebensmitteleinkauf auf Qualität und Genuss aus der Region. Das Genießerland Baden-Württemberg ist Heimat vieler authentischer Spezialitäten – und Heimat vieler Brauereien. Diese bieten eine Vielzahl regionaler Biere an, die mit Qualität und Vielfalt überzeugen.
Hochschule
Hochschulcampus Tuttlingen erhält Planungssicherheit bis 2029
Das Land verlängert die Finanzierung von bis zu 200 Studienanfängerplätzen am Hochschulcampus Tuttlingen um weitere 10 Jahre. „Damit erhält das Erfolgsmodell des Standorts Tuttlingen der Hochschule Furtwangen Planungssicherheit bis 2029“, erklärte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.
Radverkehr
Land fördert Ausbau des Radverkehrs
Das Landeskabinett hat mit der RadSTRATEGIE und dem RadNETZ Baden-Württemberg die beiden zentralen und wegweisenden Vorhaben für die Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg bis 2025 beschlossen. Das RadNETZ hat eine Länge von circa 7.000 Kilometern und verbindet mehr als 700 Kommunen. Der Radverkehrsanteil soll bis 2020 auf 16 Prozent aller Wege verdoppelt werden.
Justiz
Land stärkt Verwaltungsgerichte für Asylverfahren
Um die Bearbeitung von gerichtlichen Asylverfahren weiter zu beschleunigen, stärkt die Landesregierung zum 1. März 2016 die Verwaltungsgerichte um drei neue Richterstellen. Damit kann eine weitere Asylkammer gebildet werden. Zudem wird der Unterstützungsbereich bei den Verwaltungsgerichten um acht Neustellen verstärkt.
Streuobst
Land zahlt erste Baumschnitt-Prämien aus
Das neue Förderprogramm „Baumschnitt-Streuobst“ der Landesregierung stößt auf überragende Resonanz: Privatpersonen, Vereine, Kommunen, Mostereien und Streuobstinitiativen aus ganz Baden-Württemberg haben etwa 1.100 Anträge gestellt. Sie pflegen die nächsten fünf Jahre 400.000 Streuobstbäume.
Bundesrat
Kommissarin Marianne Thyssen im Europa-Ausschuss des Bundesrates
Die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales und Integration, Marianne Thyssen, hat an der politischen Sondersitzung des Europa-Ausschusses des Bundesrates teilgenommen und mit den Ausschussmitgliedern die Stärkung der sozialen Dimension in Europa diskutiert.
Bundesrat
Friedrich zur Bundesratssitzung am 26. Februar
Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden 942. Sitzung des Bundesrates vor.
Bundesrat
Baden-Württemberg bringt Bagatellgrenze in den Bundesrat ein
Am Freitag bringt das Land Baden-Württemberg einen Entschließungsantrag in den Bundesrat ein, mit welchem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, die gesetzlichen Grundlagen zur Einführung einer Bagatellgrenze bei der Mehrwertsteuerrückerstattung zu schaffen. Bereits vor zwei Wochen hatte das Landeskabinett die Initiative verabschiedet.
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