Heidelberg setzt auf Innenentwicklung im Gewerbe- und Industriegebiet Pfaffengrund
„Heidelberg setzt auf Innenentwicklung und geht die damit verbundenen Herausforderungen in den Bereichen Wohnen, Umwelt und Verkehr aktiv an“, so Staatssekretärin Gisela Splett.
Menschen mit Behinderung
Altpeter gratuliert Bentele zur Ernennung zur Behindertenbeauftragten der Bundesregierung
Sozialministerin Katrin Altpeter hat der neuen Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Verena Bentele zu ihrer Ernennung gratuliert. „Ich bin davon überzeugt, dass Verena Bentele in ihrer neuen Funktion ein großer Gewinn für die Menschen mit Behinderung in unserem Land ist“, sagte Altpeter.
Polizei
Besetzung der Ämter der Polizeipräsidenten und -vizepräsidenten vorläufig gestoppt
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Besetzung der Ämter der Polizeipräsidenten und -vizepräsidenten vorläufig gestoppt, soweit Beförderungsämter in Rede standen. „Die Polizeistrukturreform ist davon nicht berührt und die Funktionsfähigkeit der Polizei Baden-Württemberg bleibt gewährleistet“, sagte Innenminister Reinhold Gall.
Schule
Übereinkunft zwischen Landesregierung und Kommunalen Landesverbänden bei Ganztagsgrundschulen
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich nach ausführlichen Verhandlungen auf Eckpunkte und eine gemeinsame Finanzierung für den Ausbau von Ganztagsschulen an Grundschulen und den Grundstufen der Förderschulen geeinigt.
Regionalentwicklung
Elf Regionen bei Wettbewerb RegioWIN prämiert
Elf Regionen haben im Landeswettbewerb RegioWIN
„Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit“ mit ihren Beiträgen eine unabhängige Jury überzeugen können und ziehen in die zweite Runde ein. In dieser winken ihnen insgesamt rund 65 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln.
Straßenbau
In Bundes- und Landesstraßen wurden 2013 mehr als 700 Millionen Euro investiert
In die Straßen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung im vergangenen Jahr kräftig investiert. In die Bundesfernstraßen sind über 600 Millionen Euro geflossen, in das Landesstraßennetz wurden über 120 Millionen investiert. Dabei ging in den Erhalt der Straßen die Rekordsumme von rund 400 Millionen Euro.
Gesundheit
Altpeter fordert Rezeptfreiheit für „Pille danach“
Nach der Entscheidung der Expertenkommission für die Freigabe der „Pille danach“ fordert Sozialministerin Katrin Altpeter Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zum Handeln auf.
Vereine
Digitalisierung und Neuordnung des Vereinsregisters startet
In dieser Woche startet die Digitalisierung der Vereinsregister in Baden-Württemberg. Schrittweise werden die Register, die bislang bei 107 Amtsgerichten im Land geführt werden, elektronisch erfasst und an vier Standorten zusammengeführt.
Auszeichnung
Staufermedaille für Rudolf Vogel
Für herausragende Leistungen, außergewöhnliches Engagement und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft verlieh der Mittelstandsbeauftragte Peter Hofelich im Namen des Ministerpräsidenten die Staufermedaille an den Unternehmer Rudolf Vogel aus Heidelberg.
Europawahl 2014
Preisträger bei „Mach mit! Europa geht wählen.“ stehen fest
„Es freut mich sehr, dass wir eine Vielzahl an kreativen Beiträgen erhalten haben und dass besonders viele junge Leute an unserem Wettbewerb teilgenommen und sich mit der Europawahl auseinandergesetzt haben“, sagte Europaminister Peter Friedrich.
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