Corona-Pandemie

Zwischenbilanz der Schwerpunktkontrollen

Polizeibeamte stehen an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen hinter einer Frau mit Mundschutz. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)

Die Polizei Baden-Württemberg führt diese Woche Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung durch. Eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen ergab nahezu 4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen.

Mit Blick auf die Schwerpunktkontrollen der Polizei erklärt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „Die Entwicklung der Infektionszahlen ist nicht gut und lässt mich sorgenvoll auf die nächste Zeit blicken. Im Kampf gegen Corona brauchen wir jetzt viel Einsicht, Solidarität und Vernunft. In dieser Woche führen die regionalen Polizeipräsidien flächendeckend insgesamt 24 Schwerpunktaktionen zur Überwachung der verschärften Regelungen der Corona-Verordnung durch. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Überwachung der Maskentragepflicht in den Fußgängerbereichen, auf Märkten, dem öffentlichen Personennahverkehr sowie in und vor Geschäften und Einkaufszentren. Auch auf die Personenzusammenkünfte wird ein besonderes Augenmerk gelegt.

4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen

Bis zum Mittwochnachmittag hat die Polizei Baden-Württemberg flächendeckend insgesamt acht Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der verschärften Regelungen der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) durchgeführt. Dafür setzte die Polizei mehr als 370 Polizeibeamtinnen und -beamte ein und kontrollierte mehr als 7.000 Personen. Dabei wurden durch den Polizeivollzugsdienst nahezu 4.000 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, wovon 222 zur Anzeige gebracht wurden. Nahezu 3.700 Verstöße gegen die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung machten den Großteil der festgestellten Beanstandungen aus, zudem wurden rund 250 Verstöße gegen das Verbot von Ansammlungen festgestellt. Die Angesprochenen zeigten sich fast ausnahmslos einsichtig und korrigierten umgehend ihr Verhalten, weshalb in diesen Fällen in der Regel von einer Anzeige abgesehen wurde. Insgesamt kann ich sagen, dass die polizeilichen Kontrollen bislang auf große Akzeptanz und positive Resonanz in der Bevölkerung gestoßen sind.“

Bis zum 13. Dezember 2020 sind noch 16 weitere Schwerpunktaktionen der Polizei Baden-Württemberg geplant.

Die detaillierten Regeln der aktuellen Corona-Verordnung sowie die wichtigsten Fragen und Antworten finden Sie hier:

Corona-Verordnung des Landes

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf ihr Mobiltelefon.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (l.) bei der Videokonferenz mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg
  • Vertragsunterzeichnung

Schutz jüdischer Einrichtungen

  • Baukultur

Netzwerkkonferenz Baukultur 2021 zum Thema „Zukunft Stadt“

Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Dr. Florian Stegmann bei der Schaltkonferenz der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“
  • Interview

„Bürokratieabbau ist Kärrnerarbeit“

Eine Sozialarbeiterin führt in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber in Karlsruhe eine Beratung mit einem Flüchtling durch (Bild: © dpa).
  • Integration

Fünfte Runde des Mentorinnen-Programms für Migrantinnen startet

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht während einer Pressekonferenz.
  • Bildung

Entscheidung über Öffnung von Grundschulen und Kitas vertagt

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Forum Gesundheitsstandort BW

Land fördert innovative Gesundheitsprojekte

Freilichtspiele auf einer Treppe
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Freilichtspiele Neuenstadt

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen. (Foto: © dpa)
  • Landtagswahl

21 Parteien zugelassen

Ein Mann hält einen Schnelltest zur Erkennung des Coronavirus und ein Teststäbchen in den Händen.
  • Coronavirus

Bundeswehr unterstützt Pflegeheime bei Durchführung von Antigentests

Polizeibeamte kontrollieren während einer Schwerpunktkontrolle zur Einhaltung der Maßnahmen, um die Coronavirus-Pandemie einzudämmen, in einem Einkaufszentrum. Dazu gehört zum Beispiel das Tragen einer Maske. In Baden-Württemberg sollen bis zum 13. Dezember 2020 noch verstärkt Kontrollen stattfinden.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Betreuungsrichter haben höchste Prioritätsgruppe für Coronavirus-Impfung

Ein Mann sitzt mit einer FFP2-Maske in einer Bahn.
  • Coronavirus

Medizinische Masken ab 25. Januar in Bussen und Bahnen Pflicht

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Zweites Bürgerforum Corona

Logo „VivelaWir. Grenzenlose Partnerschaft“ auf der Internetseite „VivelaWir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich
  • Europa

Neue Internetseite zur Partnerschaft mit Frankreich

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Präventionsfilm über „Falsche Polizeibeamte“

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Musikakademie Schloss Weikersheim

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Landesweites Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen

Eine Frau trägt einen Mund-Nasen-Schutz vor einem Frage- und Ausrufezeichen.
  • Coronavirus

An Schulen gelieferte Masken des Typs „Ryzur“ sind gut geeignet

  • Landtag

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
  • Coronavirus

Homeoffice-Gipfel mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Gespräch mit Generalkonsul Ivan Sablić.
  • Feuerwehr

Unterstützung aus dem Land für Kroatien

Pferdekutsche in Naturtheater Heyingen
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Naturtheater Reutlingen

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Digitalisierung

Innenausschuss berät Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit