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Neue Leitlinien für Zusammenarbeit mit der Asien-Pazifik-Region

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Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei

Baden-Württemberg stellt neue Leitlinien für die Zusammenarbeit mit der Asien-Pazifik-Region auf. Durch eine breitere Positionierung und Diversifizierung möchte das Land Lieferketten sowie Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen im Asien-Pazifik-Raum stärken.

Baden-Württemberg erarbeitet neue Leitlinien für seine Beziehungen zum Asien-Pazifik-Raum. Zum Auftakt diskutierten dazu am Freitag, 1. Dezember 2023, Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und den Kommunen unter dem Motto „THE LÄND meets Asia Pacific“ in der Stuttgarter L-Bank. Die Leitfrage: Unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Schwerpunkten soll sich Baden-Württemberg künftig in Asien engagieren? Zwei Merkmale prägen die Region, die bei vielen Zukunftstechnologien führend ist: Die enorme wirtschaftliche Dynamik und die wachsende geopolitische Bedeutung. Asien ist für die Industrie in Baden-Württemberg der zweitwichtigste Exportmarkt – nach Europa und noch vor den USA. Gleichzeitig wird die Region immer wichtiger für Zukunftstechnologien: China liegt bei der Künstlichen Intelligenz (KI) vorne, Japan bei der Robotik, Südkorea bei der Chipfertigung und bei Halbleitern und Singapur in der nachhaltigen Stadtentwicklung.

Neue Handlungsspielräume in der Asien-Pazifik-Region

„Die Pandemie und der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine haben uns schmerzhaft aufgezeigt, dass einseitige Abhängigkeiten riskant sind. Und dass größere Resilienz nur dann erreicht werden kann, wenn wir unsere Lieferketten, unsere Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen breit aufstellen“, betonte Staatsminister Dr. Florian Stegmann in seiner Eröffnungsrede. Das Land richte daher seine internationale Zusammenarbeit entsprechend aus, um Baden-Württemberg durch eine breitere Positionierung und Diversifizierung in der Asien-Pazifik-Region neue Handlungsspielräume zu eröffnen. „Den Rahmen für unsere Aktivitäten und die geplanten Leitlinien der Landesregierung geben uns die China-Politik der Europäischen Union (EU) und die China-Strategie der Bundesregierung (PDF) vor“, so Stegmann. Die Landesregierung setzt folgende Schwerpunkte: Es geht um neue Märkte in aufstrebenden Schwellenländern, stabile Lieferketten, eine starke Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Hochschulen und den Ausbau von Kooperationen bei Schlüsseltechnologien wie KI, Quantentechnologie, Biotechnologie oder Umwelt- und Energietechnologie.

Eine Arbeitsgruppe aus mehreren Ministerien unter Federführung des Staatsministeriums steuert den Prozess. Unterstützt wird sie dabei unter anderem vom Mercator Institut für Chinese Studies, das dazu eine Workshop-Reihe mit Experten konzipiert hat. Partner sind auch der OAV – German Asia-Pacific Business Association, China Netzwerk Baden-Württemberg und Baden-Württemberg International. Bei der Auftaktveranstaltung ging es insbesondere darum, Ideen und Empfehlungen zu diskutieren, um sie in die Strategie des Landes einzubringen. In zwei Workshops wurden im Rahmen der Auftaktveranstaltung die Themenbereiche „Wirtschaft“ sowie „Wissenschaft und Bildung“ beleuchtet. Es folgen weitere Workshops zu den Themen „Klimaschutz, neue Mobilität, Umwelt- und Energietechnologien“ sowie „China- und Asienkompetenz“ im Jahr 2024. Anschließend wird ein Positionspapier erarbeitet, in dem die künftigen Asien-Pazifik-Leitlinien des Landes festgeschrieben werden.

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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