Gesundheit und Pflege

Gesund leben – heute und in Zukunft

Krankenschwester verbindet die Hand eines Patienten.

Gesundheit ist entscheidend für die Lebensqualität jedes Einzelnen, aber auch für die Gesellschaft als Ganzes. Die Gesundheit der Menschen zu schützen und zu erhalten, ist uns deshalb ein zentrales Anliegen.

Die Landesregierung will die bestmögliche gesundheitliche und medizinische Versorgung für alle Menschen im Land sichern. Mit dem Gesundheitsleitbild Baden-Württemberg haben wir aufgezeigt, wie die zukunftsfähige Weiterentwicklung des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg aussehen kann. Die Landesgesundheitskonferenz wird die Umsetzung des Gesundheitsleitbildes koordinieren und begleiten. Wir stellen in der Gesundheitspolitik die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt – schließlich geht es um ihre Bedürfnisse und ihre Gesundheit.

Gleichzeitig ist Baden-Württemberg ein bedeutender Standort der Gesundheitswirtschaft. Mit rund einer Million Beschäftigten ist sie der wichtigste Sektor – noch vor der Automobilindustrie. Um diese starke Stellung zu sichern und möglichst noch auszubauen, hat die Landesregierung im Jahr 2018 dasForum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Dieses bietet eine fachübergreifende Plattform. um gemeinsam neue Ideen zu entwickeln, die den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen Nutzen bringen. Dazu gehören auch Projekte, die modellhaft Ideen erproben und weiterentwickeln und die das Potential haben, im ganzen Land Verbesserungen zu erreichen.

Flächendeckende Gesundheitsversorgung

Alle Menschen sollen gleichberechtigt und barrierefrei Zugang zu notwendigen Gesundheitsangeboten haben. Hierzu gehören sowohl eine gute ärztliche Versorgung im allgemeinärztlichen als auch im fachärztlichen Bereich im ganzen Land. Mit unserem erfolgreichen Landärzteprogramm unterstützen wir weiterhin Hausärzte bei einer Niederlassung auf dem Land. Außerdem richten wir an allen medizinischen Fakultäten des Landes Lehrstühle für Allgemeinmedizin ein.

Für eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung im ganzen Land ist eine funktionierende Krankenhauslandschaft unverzichtbar. Deswegen werden wir unserer Verantwortung für die Investitionen in die Krankenhäuser des Landes gerecht. Baden-Württemberg hat die Mittel für Krankenhausinvestitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht – auf derzeit 511 Millionen Euro pro Jahr. Das ist so viel wie noch nie.

Unsere Krankenhausplanung orientiert sich am tatsächlichen Versorgungsbedarf der Bevölkerung. Das Augenmerk legen wir dabei auf die intelligente Verzahnung von ambulanten und stationären Angeboten. Kommunale Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft bleiben eine wichtige Säule der Versorgung. Sie dürfen nicht durch kartellrechtliche Regelungen gefährdet werden. Deshalb wird sich die Landesregierung im Bund für eine Änderung des Wettbewerbsrechts einsetzen.

Neben der ärztlichen Versorgung wollen wir vorhandene Versorgungsangebote und bewährte Hilfestrukturen erhalten – wie beispielsweise bei den Apotheken und Heilmittelerbringern wie Physiotherapeuten oder Ergotherapeuten. Die ambulante Pflege als wichtiges Element der medizinischen Versorgung bauen wir aus und setzen uns für eine kostendeckende Finanzierung der häuslichen Krankenpflege ein.

Beste Qualität bei der Gesundheitsversorgung

Die Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Arzneimitteln und Medizinprodukten hat für uns einen hohen Stellenwert. Durch eine Stärkung der Überwachungsstrukturen leisten wir hierzu einen Beitrag und bieten darüber hinaus den im Land ansässigen Unternehmen der Pharma- und Medizintechnikbranche kompetente Ansprechpartner in Fragen der Arzneimittel- und Medizinproduktesicherheit.  

Die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung lässt sich in Zukunft nur mit interdisziplinären, multiprofessionellen Teams und durch eine Aufwertung der Gesundheitsfachberufe erhalten. Die Fachschulausbildung soll weiterhin als größte Säule der Pflegeausbildung bestehen bleiben. Zugleich orientieren wir uns an den Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Akademisierung und entwickeln in Modellprojekten Einsatzmöglichkeiten. So gibt es in Baden-Württemberg jetzt einen Studiengang für Hebammen. Mehrere Gesundheitsfachberufe sollen bundesweit modernisiert und damit attraktiver gemacht werden. Die unbürokratische und zügige Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in medizinischen und pflegerischen Berufen wollen wir weiter verbessern. Das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe, mit dem eine Erhöhung der Ausbildungsqualität sowie eine Aufwertung des Pflegeberufs einhergehen soll, ist zum 1. Januar 2020 vollständig in Kraft getreten. Die bislang selbständigen Ausbildungen in der Gesundheits- und Krankenpflege sowie in der Altenpflege sind jetzt zu einer generalistischen Pflegeausbildung zusammengeführt. Bei allen Maßnahmen spielt die Patientensicherheit eine große Rolle.

Mit Modellprojekten wie „docdirekt“ oder den „Genossenschaftlichen Hausarztmodellen“ möchte die Landesregierung von Baden-Württemberg mit passgenauen und bedarfsgerechten Ansätzen dazu beitragen, dass die Menschen im Ländlichen Raum auch in Zukunft sicher sein können, ärztlich gut versorgt zu sein.

„docdirekt“ nutzt die Möglichkeiten der Digitalisierung und soll im Wege der Fernbehandlung die ambulante medizinische Versorgung ergänzen sowie insbesondere im Ländlichen Raum Wegstrecken und Wartezeiten für Patienten verringern. Das „Genossenschaftliche Hausarztmodell“ soll eine nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen des Hausarztberufs im Ländlichen Raum sowie der persönlichen Lebenssituation junger Medizinerinnen und Mediziner erreichen. Dabei geht es darum herauszufinden, ob mit dem Instrument der Genossenschaft die Risiken und Verantwortung vor allem zu Beginn der ärztlichen Berufstätigkeit auf eine breitere Basis gestellt werden kann, damit vor allem junge Ärztinnen und Ärzte nicht vor einer Niederlassung zurückschrecken.

Dringend notwendig ist auch eine bessere Vernetzung und Verzahnung innerhalb des Gesundheitswesens. Das gilt sowohl für die Verzahnung stationärer und ambulanter Behandlung wie auch die Vernetzung zwischen den verschiedenen Gesundheitsberufen, um passgenaue Lösungen für die jeweilige Region zu finden. Deshalb ist für uns die Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung ein sehr wichtiges Ziel. Kommunale Gesundheitskonferenzen, die in allen Stadt- und Landkreisen etabliert sind, spielen eine wichtige Rolle bei der Entwicklung passender Versorgungskonzepte für den jeweiligen Landkreis und die Region.

Hilfe für Menschen in psychischen Ausnahmesituationen

Psychische Erkrankungen nehmen auch in Baden-Württemberg immer mehr zu. Niedrigschwellige Beratungsangebote wie die sozialpsychiatrischen Dienste müssen in der Stadt und auf dem Land nahe am Wohnort für Erkrankte erreichbar sein. Wir haben mit dem neuen Landespsychiatrieplan 2018 die Rahmenplanung der psychiatrischen Versorgungsstruktur konsequent weiterentwickelt. Das Zusammenwirken der verschiedenen Beteiligten und das Aufzeigen geeigneter Handlungsrahmen beschreiben gemeinsame Wege für die weitere Entwicklung und sind Grundlage einer steten Neubewertung. Hierbei sind uns Angebote der Krisen- und Notfallversorgung und ein Ausbau der Behandlungsangebote in den eigenen vier Wänden besonders wichtig.

Mit der Anpassung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes haben wir 2019 die Rechte psychisch kranker Menschen bei Fixierungsmaßnahmen erheblich gestärkt.

Gesundheitsvorsorge stärken

Vorsorge ist die beste Medizin. Damit können wir nicht nur Gesundheitsrisiken, sondern auch spätere Kosten zur Behandlung von Krankheiten vermeiden – insbesondere bei den durch den Lebensstil beeinflussbaren Erkrankungen. Gesundheitsförderung und Prävention spielen eine zentrale Rolle für die Gesunderhaltung der Bevölkerung von der Geburt bis zum Lebensende und sind deshalb Schwerpunkte der Gesundheitspolitik im Land, die gleichberechtigt neben Heilbehandlung, Rehabilitation und Pflege stehen. Die Landesregierung setzt sich für eine gesundheitsgerechte Gestaltung der Lebens- und Arbeitswelt ein. Die Präventionspolitik des Landes wird entsprechend dem Auftrag aus dem Landesgesundheitsgesetz und dem Gesundheitsdienstgesetz strategisch koordiniert und begleitet.

Daneben zählen auch Umweltbelastungen zu den Gesundheitsrisiken, die im Rahmen einer vorsorgenden Gesundheitspolitik Berücksichtigung finden.

Impfungen sind eine der wichtigsten Maßnahmen der gesundheitlichen Vorsorge. Durch Aufklärung und Information wollen wir die Inanspruchnahme von Impfungen steigern, damit auch die Bevölkerungsgruppen geschützt sind, die aus medizinischen Gründen beispielsweise nicht geimpft werden können. Baden-Württemberg unterstützt die Masern-Impfpflicht als staatliche Fürsorgepflicht. Mit dem vom Bundestag und vom Bundesrat Ende 2019 beschlossenen Masernschutzgesetz wird für bestimmte Personengruppen eine Nachweispflicht über einen ausreichenden Impfschutz oder Immunität gegen Masern eingeführt.

Unsere Drogen- und Suchtpolitik beruht auf den bewährten Säulen von Prävention und Beratung, Hilfsangeboten und Therapie sowie Schadensminderung und Überlebenshilfe. Damit wollen wir der Entstehung von Suchterkrankungen und gesundheitlichen Schäden vorbeugen, alle Menschen, vor allem aber Kinder und Jugendliche schützen und suchtkranken Menschen helfen.

Gute Pflege – wichtiger denn je

Eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Pflege zu sichern, ist inzwischen eine der zentralen sozial- und gesellschaftspolitischen Aufgaben. In Baden-Württemberg wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen bis 2030 weiter stark steigen. In gleichem Maße wird der Bedarf an qualifizierten Pflegekräften zunehmen.

Ältere Menschen haben den berechtigten Wunsch, so lange wie möglich selbstbestimmt, sozial eingebunden und würdevoll in ihrer gewohnten Umgebung leben zu können. Daher ist es notwendig, wohnortnahe Strukturen und Dienste zu schaffen, die diesen Wunsch unterstützen. Die Landesregierung hat sich eine passgenaue Unterstützung von hilfe- und pflegebedürftigen Menschen sowie eine stärkere Entlastung pflegender Angehöriger auf die Fahnen geschrieben. Sie misst hierfür den Themen Quartiersentwicklung und Digitalisierung große Bedeutung bei.

Sozialraumbezogene Angebote sehen wir als die notwendige Basis an, die Leistungen der Pflegeversicherung zum Nutzen der Versicherten organisiert vorhalten zu können. Weitere wichtige Aufgaben sind die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unterstützung, Betreuung und Pflege. Etwa für Unterstützungsangebote im Alltag durch die Unterstützungsangebote-Verordnung, die Entlastung pflegender Angehöriger sowie die Förderung alltagsunterstützender Techniken und digitaler Anwendungen. Ebenso die Intensivierung des Tagespflegeangebots, des Angebots von ambulant betreuten Wohngemeinschaften und rehabilitativ ausgerichteten Kurzeitpflegeplätzen. Eine sinnvolle Nutzung dieser Angebote wird auch durch Einrichtung eines umfassenden Quartiersmanagements möglich. Vieles hierzu haben wir im Landespflegestrukturgesetz geregelt, das 2019 in Kraft getreten ist.

Mit diesem modernen Gesetz ermöglichen wir auch den Ausbau des in der Pflege notwendigen Beratungsangebotes für die Versicherten durch die Schaffung weiterer Pflegestützpunkte und die Einrichtung der Modellkommunen Pflege. In den Kommunalen Pflegekonferenzen können alle Beteiligte sektorenübergreifende Sachverhalte mitgestalten und zwar vor Ort, dort, wo die Expertise gegeben ist. Das Land fördert die Entstehung von Kommunalen Pflegekonferenzen.

Genügend vielfältige Angebote pflegerischer Unterstützung und Versorgung sind gerade im ländlichen Raum entscheidend für das selbstbestimmte Leben im Alter in der gewohnten Umgebung. Daher werden wir kreativ an Überlegungen zu weiteren Formen des Wohnens im Alter herangehen.

Digital@BW – Chancen der digitalen Entwicklung

Die fortschreitende Digitalisierung im Gesundheitswesen bietet gerade auch im ländlichen Raum gute Möglichkeiten, die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu verbessern und zu erleichtern. Deshalb wollen wir die Digitalisierung in Medizin und Pflege zielführend und nachhaltig ausbauen. Digitale Angebote sollen das Bestehende nicht ersetzen. Sie können aber die medizinische Versorgung ergänzen und Pflegesettings stabilisieren und sichern. Natürlich ist der Datenschutz dabei von großer Bedeutung.

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