Mobilität der einen darf nicht auf Kosten anderer gehen

Mobilität in Baden-Württemberg dient allen, wenn sie sozial gerecht und umweltfreundlich ist. Das wurde beim Abschluss der Reihe „Mobilitätswende gerecht gestalten“ mit Wohlfahrts- und Sozialverbänden deutlich.

Soziale Gerechtigkeit in der Mobilität

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass alle Menschen gleich­berechtigt mobil sein können – in der Stadt und auf dem Land. Um das zu erreichen, gibt es einige Stellschrauben: Bezahlbarkeit, Barrierefreiheit, regionale Gleichwertigkeit, Arbeitsplatz- und Bildungszugang, Partizipation und Gesundheit.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Wir wollen, dass jeder Mensch in Baden-Württemberg sicheren Zugang zu umweltfreundlichen Verkehrsmitteln hat. Das muss unabhängig von Alter, Geschlecht, Einkommen, Migrationsgeschichte oder körperlichen Voraussetzungen gelten. Dazu gehören gute Angebote und Maßnahmen gegen beispielweise gefährdende Falschparker. Mobilität der einen darf nicht auf Kosten anderer gehen. Gefährliches Verhalten muss intensiver kontrolliert werden.“

Gemeinsam Lösungen entwickeln

Um Interessen verschiedener Personengruppen einzubeziehen, organisiert das Verkehrs­ministerium gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Bad Boll die Veranstaltungsreihe „Mobilitätswende gerecht gestalten“. Eingeladen sind seit 2021 jährlich Verbände, soziale Initiativen und Kommunen. Ziel ist es, gemeinsam Lösungen für eine sozial gerechte und nachhaltige Mobilitätswende zu entwickeln.

„Die Mobilitätswende ist ein zentraler Hebel zur Erreichung der Klimaziele. Sie ermöglicht, soziale Ungleichheiten zu überwinden. Für uns ist klar: Mobilität ist ein Grundrecht und Voraussetzung für gesellschaftliche, kulturelle und berufliche Teilhabe.“, kommentierte Herr Dr. Knapp vom Diakonischen Werk der evangelischen Kirche in Württemberg e. V..

Herr Dr. Lang, Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg e.V., ergänzte: „Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge. Es ist klasse, wie das Verkehrsministerium versucht, die ‚Verkehrswende gerecht zu gestalten‘ und dabei möglichst alle Menschen im Blick zu behalten. Wer die Mobilitätswende will, muss sie sozial gestalten.“

Schwerpunkte und Ergebnisse

In jedem Jahr der Veranstaltungsreihe stand eine gesellschaftliche Gruppe im Fokus:

• Kinder, Jugendliche und Familien (2022)
• Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren (2023)
• Migrantinnen und Migranten (2024)
• Menschen in Armutssituationen (2025)

Eine zentrale Erkenntnis der Reihe war, dass viele Maßnahmen nicht nur der jeweils betrachteten Zielgruppe helfen, sondern oft systemische Vorteile für vielfältige Mobilitätsbedarfe schaffen. So unterstützt etwa Barrierefreiheit in Zügen nicht nur körperlich eingeschränkte Personen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, Reisende mit Koffern oder Radtouristen.

Ausblick der Maßnahmen

Das Verkehrsministerium geht bereits einige der gewünschten Maßnahmen an:

• Das Landesmobilitätsgesetz benennt die Mobilitätsbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen als wichtiges Ziel bei Planungen und Entscheidungen mit Verkehrsbezug.
• Das Landesmobilitätsgesetz ermöglicht zudem verstärkte Kontrollen von gefährdendem Verhalten wie Falschparken und wirkt auf getrennte Rad- und Fußwege innerorts hin.
• Im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms werden Bahnstationen barrierefrei umgebaut und Umgestaltungen unterstützt, die den Aufenthalt am Bahnhof verbessern.
• Lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten schaffen Begegnungszonen und bieten Vorteile für die aktive Mobilität von sonst oft benachteiligten Bevölkerungsgruppen.
• Die bei Migrantinnen und Migranten verbreitete App Integreat enthält dank der Tagung inzwischen einfach verständliche Informationen zur Mobilität vor Ort in vielen Sprachen.

Die Tagungsreihe wird fortgesetzt, um mit Verbänden und Kommunen die Umsetzung der Maßnahmen zu begleiten und weitere Anregungen gemeinsam voranzubringen.

Ministerium für Verkehr: Sozial gerechte Mobilität in Baden-Württemberg