Mit der Impfung haben wir ein wirksames Mittel gegen die Corona-Pandemie. Die Lage in den Krankenhäusern zeigt, dass geimpfte Menschen zuverlässig vor schweren Verläufen geschützt sind. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems durch ungeimpfte Menschen zu vermeiden, passt die Landesregierung die Corona-Verordnung an.
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Mit einer neuen Corona-Verordnung wollen wir sicherstellen, dass es nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems durch COVID-19-Erkrankungen kommt. Weil sich noch nicht ausreichend viele Menschen haben impfen lassen, droht in den Krankenhäusern eine neue Corona-Welle. Dabei zeigt sich in den Krankenhäusern: geimpfte Menschen sind gut gegen schwere Verläufe geschützt. Ungeimpfte Menschen hingegen sind wesentlich öfter infiziert, häufiger schwer krank und müssen öfter intensivmedizinisch behandelt werden. Etwa 90 Prozent der COVID-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern sind ungeimpfte Menschen.
Die Maßnahmen der neuen Corona-Verordnung sollen ein schnelles Ansteigen von Corona-Fällen vermeiden. Es muss vermieden werden, dass Patientinnen und Patienten in den Kliniken auf eine Behandlung warten müssen. Die neue Verordnung greift dabei die Verabredungen von Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf.
Am 14. September 2021 lag die 7-Tage-Inzidenz bei den Geimpften beispielsweise bei gerade mal 18,5; bei den Ungeimpften war sie mit 205,5 mehr als 11 mal so hoch. Auch die 28-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist bei den Ungeimpften mit 28,1 mehr als neun mal so hoch wie bei den Geimpften (2,25).
Strengere Regelungen bei abzeichnender Überlastung der Krankenhäuser
Daher passt die Landesregierung die Corona-Verordnung unter diesen Gesichtspunkten an. Sollte sich eine Überlastung des Gesundheitssystems abzeichnen, müssen die Regeln für Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, verschärft werden. Weitergehende Einschränkungen von geimpften Personen lassen sich nicht rechtfertigen. Die neuen Regelungen gelten einheitlich in ganz Baden-Württemberg.
Dazu richten wir ein dreistufiges System ein. In der ersten Stufe (Basisstufe), bleiben die bisherigen Regeln mit 3G in den meisten Bereichen bestehen. In der Warnstufe gibt es dann eine PCR-Testpflicht in vielen Bereichen. In der Alarmstufe gilt für ungeimpfte Personen in einigen Bereichen ein Zutritts- und Teilnahmeverbot (2G).
Ausgenommen von der PCR-Testpflicht (Warnstufe) bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot (Alarmstufe) sind zudem:
- Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen.
- Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Hier ist ein entsprechender ärztlicher Nachweis vorzuzeigen.
- Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt.
- Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt.
Diese Personen müssen in beiden Stufen alternativ einen negativen Antigen-Schnelltest vorlegen.
Kinder bis einschließlich 5 Jahre und Kinder, die noch nicht eingeschult sind, sind generell von der Testpflicht bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen.
Schülerinnen oder Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule müssen keinen Testnachweis vorlegen. Da sie regelhaft zweimal pro Woche in der Schule getestet werden, reicht die Vorlage des Schülerausweises, einer Schulbescheinigung, einer Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eines Schüler-Abos oder eines sonstigen schriftlichen Nachweises der Schule. Schülerinnen und Schüler sind in der Alarmstufe ebenfalls von 2G ausgenommen.
Für alle Personen ab 0 Jahren mit typischen COVID-19-Symptomen gilt weiterhin ein generelles Zutritts- und Teilnahmeverbot.
Indikatoren für die drei Stufen ist künftig die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz – also wie viele Menschen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit COVID-19 ins Krankenhaus eingeliefert werden – und die Auslastung der Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten (AIB). Dabei gelten die vom Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg veröffentlichten Zahlen.
Warnstufe
Die Warnstufe wird ausgerufen, wenn die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge bei 8,0 oder darüber liegt oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen 250 erreicht oder überschreitet.
In der Warnstufe gelten abgesehen von den oben genannten Ausnahmen in vielen Bereichen für nicht geimpfte oder nicht genesene Personen bei 3G eine PCR-Testpflicht.
In der Warnstufe gibt es zudem Kontaktbeschränkungen für nicht geimpfte und genesene Personen. Ein Haushalt darf sich mit fünf weiteren Personen treffen. Ausgenommen von der Personenzahl sind genesene und geimpfte Personen, Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO gibt – dazu zählen auch Schwangere und Stillende, da es sie erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt. Paare die nicht zusammen leben gelten als ein Haushalt.
Alarmstufe
Die Alarmstufe wird ausgerufen, wenn die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge bei 12,0 oder darüber liegt oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen 390 erreicht oder überschreitet.
In der Alarmstufe gelten abgesehen von den oben genannten Ausnahmen in vielen Bereichen für nicht geimpfte oder nicht genesene Personen in einigen Bereichen ein Teilnahme- und Zutrittsverbot (2G).
In der Alarmstufe gibt es zudem Kontaktbeschränkungen für nicht geimpfte und genesene Personen. Ein Haushalt darf sich nur mit einer weiteren Person treffen. Ausgenommen von der Personenzahl sind genesene und geimpfte Personen, Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO gibt – dazu zählen auch Schwangere und Stillende, da es sie erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt. Paare die nicht zusammen leben gelten als ein Haushalt.
Die Regelungen der Warn- bzw. Alarmstufe werden aufgehoben, wenn die maßgeblichen Werte – also 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz oder AIB an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert der jeweiligen Stufe liegen.
Gesonderte Regelungen für den Einzelhandel
Für den Einzelhandel gilt in der Warn- und Alarmstufe nicht die PCR-Testpflicht bzw. 2G. In der Warnstufe gibt es für den Einzelhandel keine besonderen Regelungen. Allerdings gilt in der Alarmstufe für den Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient 3G, wobei ein Corona-Schnelltest hier ausreichend ist.
Testpflicht am Arbeitsplatz
Über die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes sind die Arbeitgeber weiter verpflichtet, den Mitarbeitenden zwei Mal pro Woche ein Testangebot zu machen.
Die neue Corona-Verordnung sieht darüber hinaus in der Warnstufe und Alarmstufe eine Testpflicht für Beschäftigte und Selbständige mit Kontakt zu externen Personen vor – also Kundenkontakt, Kontakt zu Lieferanten, externen Mitarbeitenden, Klienten, Schutzbefohlenen etc. Genesene und geimpfte Personen sind von der Testpflicht ausgenommen. Personen, die weder geimpft noch genesen sind, müssen sich demnach zwei Mal pro Woche testen (lassen). Sie sind verpflichtet die Nachweise über die Testungen für vier Wochen aufzubewahren. Die Dokumentation ist auf Verlangen den zuständigen Behörden zugänglich zu machen.
Die Regelungen ab 16. September 2021 auf einen Blick (PDF)
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With this vaccination, we have an effective means of combating the coronavirus pandemic. The situation in hospitals shows that people who have been vaccinated are reliably protected against serious illnesses. In order to prevent the health system from being overburdened by unvaccinated people, the state government is adapting its coronavirus regulations.
With this new coronavirus regulation we wish to ensure that the health system will not be overburdened by Covid-19 cases. Since not enough people have been vaccinated yet, a new coronavirus wave is threatening our hospitals. As such, we can see from the hospitals that vaccinated people are well protected from serious illnesses. Unvaccinated people on the other hand are infected significantly more often, are more frequently seriously ill and have to be treated more often in intensive care. About 90 per cent of Covid patients in hospitals are unvaccinated people.
The measures included in the new coronavirus regulation should prevent a rapid increase in Covid-19 cases. What needs to be avoided is patients having to wait to be treated in the hospitals. The new regulation addresses the agreements made by the federal chancellor and the state premiers.
On September 14, 2021, the seven-day incidence rate among vaccinated people, for example, was just 18.5; among the unvaccinated it was 205.5 or more than 11 times as high. The 28-day hospitalization incidence rate at 28.1 is also more than nine times as high as among the vaccinated (2.25).
Stricter regulations as hospitals become overburdened
Therefore, the state government is adapting its coronavirus regulation from this perspective. If the health system shows signs of being overburdened, the regulations for people who do not wish to be vaccinated have to be tightened. Further restrictions on vaccinated people cannot be justified. The new regulations apply uniformly throughout Baden-Württemberg.
For this purpose, we are setting up a three-tier system. At tier one (the base level), the previous rules with 3G still apply in most areas. At the warning level, there is then a compulsory PCR test in many areas. At the alarm level, unvaccinated people are prohibited from entering areas and attending activities in some areas (2G).
The following are also exempt from mandatory PCR testing (warning level) and the entry and attendance ban (alarm level).
- Individuals up to and including the age of 17, who no longer go to school.
- Individuals who cannot be vaccinated for medical reasons. An appropriate doctor's note must be submitted in this case.
- Individuals for whom there is no general vaccination recommendation by the Standing Vaccination Commission (STIKO).
- Pregnant and breastfeeding women, as STIKO has only recommended vaccination for these groups since September 10, 2021.
These people must as an alternative present a negative rapid antigen test at both levels.
Children up to and including the age of five and children who have not yet started school are generally exempt from mandatory testing or the entry and attendance bans.
School students from an elementary school, a special needs educational and counseling center, a junior high or vocational school do not have to present proof of a test. As they are tested at school regularly twice a week, it is sufficient to present their student ID, a school certificate, a copy of their last annual report card, a student travel season ticket or other evidence in writing from the school. School students are also exempt from 2G at the alarm level.
For all individuals from the age of 0 with typical Covid-19 symptoms, a general ban on entry and attendance continues to apply.
In the future, indicators for the three levels will be the seven-day hospitalization incidence rate – i.e. how many people per 100,000 inhabitants are admitted to hospital with Covid-19 – and the occupancy of intensive care beds by Covid-19 patients. The figures that apply are those published by the Baden-Württemberg State Health Office.
Warning level
The warning level is announced if the seven-day hospitalization incidence rate is 8.0 or above on five working days in a row or the occupancy rate of intensive care beds in Baden-Württemberg reaches or exceeds 250 on two consecutive working days.
At the warning level, apart from the aforementioned exceptions in many areas, mandatory PCR testing applies to people who have not been vaccinated or who have not recovered at 3G.
At the warning level, there are also contact restrictions for those who have not been vaccinated and who have recovered. A household may meet with five other individuals. Excluded from the number of people are those who have recovered and been vaccinated, children and adolescents up to and including the age of 17 and individuals who cannot be vaccinated for medical reasons or for whom STIKO has not issued a general recommendation to be vaccinated – these also include pregnant and breastfeeding women, as STIKO has only provided a vaccination recommendation since September 10, 2021. Couples who do not live together are considered to be a household.
Alarm level
The alarm level is announced if the seven-day hospitalization incidence rate is at 12.0 or more on five working days in a row or the occupancy rate of intensive care beds in Baden-Württemberg reaches or exceeds 390 on two consecutive working days.
At the alarm level, apart from the aforementioned exceptions in many areas, a ban on entry and attendance (2G) applies to people in some areas who have not been vaccinated or who have not recovered.
At the alarm level, there are also contact restrictions for those who have not been vaccinated and who have recovered. A household may only meet with one other individual. Excluded from the number of people are those who have recovered and been vaccinated, children and adolescents up to and including the age of 17 and individuals who cannot be vaccinated for medical reasons or for whom STIKO has not issued a general recommendation to be vaccinated – these also include pregnant and breastfeeding women, as STIKO has only provided a vaccination recommendation since September 10, 2021. Couples who do not live together are considered to be a household.
The regulations for the warning or alarm levels will be lifted if the relevant records – i.e. the seven-day hospitalization incidence rate or occupancy of intensive care beds is below the threshold value for the respective level on five working days in a row.
Separate regulations for the retail trade
The mandatory PCR testing or 2G does not apply to the retail trade at the warning and alarm level. At the warning level, there are no special regulations for the retail trade. However, 3G applies at the alarm level to the retail trade not providing basic essentials, in which case a rapid coronavirus test is sufficient.
Mandatory testing at the workplace
Under the SARS-CoV-2 Federal Occupational Safety Ordinance, employers are still obliged to offer their employees a test twice a week.
The new coronavirus regulation also provides for mandatory testing at the warning level and alarm level for employees and self-employed people who have contact with others externally, i.e. contact with customers, suppliers, external employees, clients, wards, etc. People who have recovered and been vaccinated are exempt from mandatory testing. People who are not vaccinated or who have recovered therefore have to test or be tested twice a week. They are obliged to keep the written results of the tests for four weeks. The documentation must be presented to the authorities responsible on request.
Avec la vaccination, nous disposons d’un moyen efficace de lutte contre la pandémie de coronavirus. La situation dans les hôpitaux montre que les personnes vaccinées sont protégées efficacement contre les formes graves. Afin d’éviter une saturation du système de santé par les personnes non vaccinées, le gouvernement du Land adapte l’ordonnance Corona.
Avec une nouvelle ordonnance Corona nous voulons nous assurer qu’il n’y aura pas de saturation du système de santé par les malades du COVID-19. Parce que le nombre de personnes vaccinées est encore insuffisant, la menace d’une nouvelle vague de coronavirus plane sur les hôpitaux. On constate ce faisant dans les hôpitaux que les personnes vaccinées sont bien protégées contre les formes graves. Les personnes non vaccinées, en revanche, sont nettement plus souvent contaminées, développent plus souvent des formes graves et nécessitent plus souvent une prise en charge en unité de soins intensifs. Environ 90% des patient.e.s COVID dans les hôpitaux ne sont pas vacciné.e.s.
Les mesures de la nouvelle ordonnance Corona visent à éviter une augmentation rapide du nombre de cas de coronavirus. Il faut éviter que les patient.e.s doivent attendre pour bénéficier d’un traitement dans les cliniques. La nouvelle ordonnance reprend à cet effet les accords convenus entre la Chancelière allemande et les Ministres-Présidents des Länder.
Le 14 septembre 2021, par exemple, le taux d’incidence sur 7 jours n’était que de 18,5 chez les personnes vaccinées ; chez les personnes non vaccinées, il était de 205,5, soit 11 fois plus élevé. De même, le taux d’incidence des hospitalisations sur 28 jours est de 28,1 chez les personnes non vaccinées soit neuf fois plus élevé que chez les personnes vaccinées (2,25).
Une réglementation plus stricte lorsqu’une saturation des hôpitaux se profile
Le gouvernement du Land adapte l’ordonnance Corona pour tenir compte de ces aspects. Si une saturation du système de santé se profile, les règles pour les personnes ne souhaitant pas se faire vacciner doivent être durcies. Des restrictions supplémentaires pour les personnes vaccinées ne peuvent être justifiées. La nouvelle réglementation s’applique de manière uniforme dans tout le Bade-Wurtemberg.
Pour ce faire, nous mettons en place un système à trois niveaux. Au premier niveau (niveau de base), les dispositions actuelles avec la règle des 3G dans la plupart des secteurs restent en vigueur. Au niveau d’avertissement, un test PCR devient obligatoire dans de nombreux secteurs. Au niveau d’alerte, une interdiction d’accès et de participation dans certains secteurs s’applique aux personnes non vaccinées (2G).
Sont également exemptées de l’obligation de test PCR (niveau d’avertissement) ou de l’interdiction d’accès et de participation (niveau d’alerte) :
- Les personnes jusqu’à 17 ans inclus qui ne vont plus à l’école.
- Les personnes qui ne peuvent pas se faire vacciner pour des raisons médicales. Un justificatif médical correspondant doit être présenté dans ce cas.
- Les personnes pour lesquelles il n’y a pas de recommandation générale de vaccination de la Commission permanente de vaccination (STIKO).
- Les femmes enceintes et les femmes allaitantes, étant donné que la STIKO recommande la vaccination pour ces groupes seulement depuis le 10 septembre 2021.
Ces personnes doivent présenter en alternative un test rapide antigénique négatif aux deux niveaux.
Les enfants jusqu’à 5 ans inclus et les enfants qui ne sont pas encore scolarisés sont exemptés de façon générale de l’obligation de test ou de l’interdiction d’accès et de participation.
Les élèves d’une école primaire, d’un centre de formation et d’orientation de pédagogie spécialisée, d’une école secondaire ou d’une école professionnelle n’ont pas besoin de présenter un test. Étant donné qu’ils sont généralement testés deux fois par semaine à l’école, il leur suffit de présenter une carte d’étudiant, une attestation scolaire, une copie du dernier bulletin annuel, un abonnement étudiant ou une autre preuve écrite de l’école.
Les élèves sont également dispensés de la règle des 2G au niveau d’alerte.
Pour toutes les personnes à partir de 0 ans présentant les symptômes typiques de la COVID-19, une interdiction générale d’accès et de participation continue de s’appliquer.
Les indicateurs utilisés pour déterminer les trois niveaux sont dorénavant le taux d’incidence des hospitalisations sur 7 jours - c’est-à-dire le nombre de personnes admises à l’hôpital pour COVID pour 100 000 habitants - et le taux d’occupation des lits en soins intensifs par les patient.e.s COVID-19 (AIB). Les chiffres publiés par l’Office sanitaire du Land de Bade-Wurtemberg font foi.
Niveau d’avertissement
Le niveau d’avertissement est décrété lorsque le taux d’incidence des hospitalisations sur 7 jours pendant cinq jours ouvrables consécutifs est de 8,0 ou plus ou lorsque l’occupation des lits en soins intensifs dans le Bade-Wurtemberg atteint ou dépasse 250 pendant deux jours ouvrables consécutifs.
Au niveau d’avertissement, hormis les exceptions susmentionnées, un test PCR est obligatoire dans de nombreux secteurs pour les personnes non vaccinées ou non rétablies lorsque la règle des 3G s’applique.
Au niveau d’avertissement, il y a également des restrictions de contact pour les personnes non vaccinées ou non rétablies. Un ménage peut rencontrer cinq autres personnes. Sont exclus du nombre de personnes, les personnes rétablies et vaccinées, les enfants et les adolescents jusqu’à 17 ans inclus et les personnes qui ne peuvent pas se faire vacciner pour des raisons médicales ou pour lesquelles il n’y a pas de recommandation générale de vaccination de la STIKO - cela inclut également les femmes enceintes et les femmes allaitantes, étant donné que la STIKO ne recommande leur vaccination que depuis le 10 septembre 2021. Les couples qui ne vivent pas ensemble sont considérés comme un seul ménage.
Niveau d’alerte
Le niveau d’alerte est décrété lorsque le taux d’incidence des hospitalisations sur 7 jours pendant cinq jours ouvrables consécutifs est de 12,0 ou plus ou lorsque l’occupation des lits en soins intensifs dans le Bade-Wurtemberg atteint ou dépasse 390 pendant deux jours ouvrables consécutifs.
Au niveau d’alerte, hormis les exceptions susmentionnées, une interdiction de participation et d’accès (2G) s’applique dans certains secteurs pour les personnes non vaccinées ou non rétablies.
Au niveau d’alerte, il y a également des restrictions de contact pour les personnes non vaccinées ou non rétablies. Un ménage peut rencontrer une seule autre personne. Sont exclus du nombre de personnes, les personnes rétablies et vaccinées, les enfants et les adolescents jusqu’à 17 ans inclus et les personnes qui ne peuvent pas se faire vacciner pour des raisons médicales ou pour lesquelles il n’y a pas de recommandation générale de vaccination de la STIKO - cela inclut également les femmes enceintes et les femmes allaitantes, étant donné que la STIKO ne recommande leur vaccination que depuis le 10 septembre 2021. Les couples qui ne vivent pas ensemble sont considérés comme un seul ménage.
Les réglementations du niveau d’avertissement ou du niveau d’alerte sont levées si les valeurs décisives – c’est-à-dire le taux d’incidence des hospitalisations sur 7 jours ou l’AIB sur cinq jours ouvrables consécutifs – sont inférieures à la valeur seuil du niveau respectif.
Réglementation distincte pour le commerce de détail
Pour le commerce de détail, l’obligation de test PCR ou de 2G ne s’applique pas au niveau d’avertissement et d’alerte. Au niveau d’avertissement, il n’y a pas de réglementation particulière pour le commerce de détail. Cependant, au niveau d’alerte la règle des 3G s’applique au commerce de détail ne servant pas à l’approvisionnement de base, un test rapide corona est suffisant dans ce cas.
Obligation de test sur le lieu de travail
En vertu de l’ordonnance fédérale sur la sécurité et la santé au travail SARS-CoV-2, les employeurs sont également tenus de proposer deux fois par semaine un test à leurs employés.
La nouvelle ordonnance Corona prévoit en outre, au niveau d’avertissement et au niveau d’alerte, un test obligatoire pour les employés et les travailleurs indépendants en contact avec des personnes externes - c’est-à-dire contact avec les clients, contact avec les fournisseurs, employés externes, clients, protégés, etc. Les personnes rétablies et vaccinées sont exemptées de l’obligation de test. Les personnes non vaccinées ou non rétablies doivent donc se (faire) tester deux fois par semaine. Ils sont tenus de conserver les preuves des tests pendant quatre semaines. La documentation doit être mise à la disposition des autorités compétentes sur demande.
Quelle:
/red
