Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr am 12. Januar 2022 zur aktuellen Pandemie-Lage insbesondere hinsichtlich der Omikron-Variante beraten. Zudem ging es unter anderem um die Zukunft der Luca-App und die Sicherung der Kritischen Infrastruktur.
Aktuelle Pandemielage: „Alarmstufe II“ wird bis 1. Februar eingefroren
Die 7-Tage-Inzidenz steigt in Baden-Württemberg wieder an, die Omikron-Welle hat den Südwesten erreicht. Wie viele Menschen mit Omikron in den Krankenhäusern behandelt werden müssen, ist derzeit nicht verlässlich abzusehen. Die Krankheitsverläufe scheinen bei Omikron zwar schwächer als bei Delta zu sein. Aber für Nicht-Geimpfte schätzt das Robert-Koch-Institut die Gefahr einer Erkrankung dennoch als sehr hoch ein. Eine Überlastung der Krankenhäuser muss daher verhindert werden. Zeitgleich ist zu beachten, dass auch das Krankenhauspersonal und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im gesamten Bereich der kritischen Infrastruktur von einem hohen Krankenstand betroffen sein werden, wenn die Omikron-Welle sich auftürmt. Deshalb hat die Landesregierung die „Alarmstufe II“ der Corona-Verordnung bis 1. Februar eingefroren. Dadurch kann die Verbreitung der Omikron-Variante insgesamt weiterhin durch Kontaktbeschränkungen, FFP2-Maskenpflicht und Sperrstunde verlangsamt sowie die Arbeitsfähigkeit der kritischen Infrastruktur durch angepasste Quarantänezeiten gewährleistet werden.
Impfen als Weg aus der Pandemie
Die Mitglieder des Lenkungskreises rufen die Menschen in Baden-Württemberg auf, sich weiterhin impfen zu lassen. Nur durch Impfen könne diese Pandemie beendet werden. Die Infrastruktur im Land stehe bereit, um Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen zu ermöglichen. Auch die Infrastruktur für mögliche weitere Impfungen nehme das Land in den Blick.
Sicherung der Kritischen Infrastruktur
Das Innenministerium berichtete, dass sich gerade jetzt in der Krise die in Baden-Württemberg seit Jahren praktizierte Zusammenarbeit der Ministerien untereinander und der Schulterschluss mit den wichtigen Wirtschaftssektoren der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) bewähre. Seit Beginn der Krise seien die Hygiene- und Pandemiepläne angewandt und ständig der sich verändernden Situation angepasst worden. Nach der ersten Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 Ende Dezember (PDF), in der vor einer Überlastung der KRITIS-Bereiche gewarnt wurde, hätten die Ministerien die KRITIS-Bereiche in ihrer Ressortzuständigkeit nochmals intensiv beleuchtet.
Momentan seien keine akuten Einschränkungen in den einzelnen KRITIS-Sektoren bekannt. Gleichwohl gäbe es im Gesundheitswesen coronabedingt und aufgrund von Personalausfällen extrem hohe Belastungen. Die gerade vorgenommenen Verkürzungen und Vereinfachungen bei der Absonderung für Kontaktpersonen würden auch dazu beitragen, massenhafte Ausfälle von Beschäftigten in den Kritischen Infrastrukturen und bei für diese wichtigen Zulieferern und Dienstleistern zu verhindern. Das Innenministerium bringe die für unser Land wichtigen KRITIS-Themen auch in den Bund-Länder-Krisenstab ein.
Hearing zur Luca-App angekündigt
Das Sozialministerium berichtete über den Sachstand zu einer möglichen weiteren Verwendung der Luca-App. Dazu werde zeitnah ein öffentliches Hearing stattfinden, in dem sich unter anderem die Anbieter der Luca-App, die Verantwortlichen der Gesundheitsämter, Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen, Anwenderinnen und Anwender, Nutzerinnen und Nutzer sowie weitere Beteiligte austauschen. Zudem sollten die Anforderungen an eine Anwendung für die digitale Kontaktpersonennachverfolgung im Licht der Erfahrungen der vergangenen Monate abgeklärt werden. Dieser Austausch werde dann die fachliche Grundlage für die Entscheidung über die Vertragsverlängerung.
Quelle:
/red
