Digitalisierung

Weitere 100 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Gruppenbild anlässlich der Breitbandbescheidübergabe am 1. März 2024

Das Land investiert weitere rund 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau der Kommunen. Damit entstehen knapp 20.000 neue Teilnehmeranschlüsse. Seit 2016 wurden gemeinsam mit dem Bund bereits über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft des Landes investiert.

„Gigabitnetze sind die Lebensader einer modernen Gesellschaft und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Deshalb fahren wir als Landesregierung seit Jahren eine Milliardenoffensive beim Breitbandausbau“, sagte Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide. „Gemeinsam mit dem Bund haben wir inzwischen bislang die gigantische Summe von über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft unseres Landes investiert. Das ist ein großartiger Meilenstein auf unserem Weg ins Gigabit-Zeitalter“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Breitbandförderung überschreitet Rekordmarke von sechs Milliarden Euro

Das Innenministerium hat am 1. März 2024 die erste Übergaberunde von Breitbandförderbescheiden im Jahr 2024 durchgeführt. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab dabei 25 Zuwendungsbescheide für 22 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen in Höhe von insgesamt 99.022.437,10 Euro. Mit diesen Fördermitteln werden 19.988 Teilnehmeranschlüsse geschaffen, die einen schnellen und zuverlässigen Internetzugang ermöglichen. Damit hat die Breitbandförderung in Baden-Württemberg die Rekordmarke von sechs Milliarden Euro überschritten.

Seit 2016 hat das Innenministerium 3.589 Förderprojekte für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg bewilligt, für die vom Land rund 2,72 Milliarden Euro und vom Bund weitere 3,31 Milliarden Euro, zusammen rund 6,03 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Mitteln konnten bisher mehr als 400.000 Teilnehmeranschlüsse ermöglicht werden.

Größter Anteil der Förderung für das Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm

Die aktuellen Bescheide umfassen verschiedene Förderprogramme des Landes, die auf die unterschiedlichen Bedarfe und Herausforderungen der Kommunen zugeschnitten sind. Der größte Anteil der Förderung entfällt auf das Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm, das den Ausbau von Gigabitnetzen in Gebieten unterstützt, in denen bereits ein Breitbandanschluss vorhanden ist, aber kein Ausbau auf Gigabitgeschwindigkeit, mit mehr als 1.000 Megabit(Mbit)/Sekunde, geplant ist. Das Land fördert 40 Prozent der Kosten, der Bund 50 Prozent, zehn Prozent der Kosten tragen die Kommunen.

Ausdrücklich betonte Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der Kommunen beim Breitbandausbau: „Dort, wo die privaten Unternehmen nicht in den Netzausbau investieren, starten die Kommunen Initiativen für den Ausbau des schnellen Internets. Ohne die entsprechenden Anträge und ganz wichtig, ohne die Sicherstellung des Eigenanteils, kämen Land und Bund erst gar nicht mit ihrer Förderung ins Spiel.“ Die Landkreise, Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben bisher mit ihrem Eigenanteil von 1,2 Milliarden Euro aus kommunalen Budgets in den Ausbau des schnellen Internets investiert.

„Jeder Cent, den wir in die digitale Infrastruktur investieren, ist eine Investition in die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit“, sagte der Innen- und Digitalisierungsminister. Die nächste Übergaberunde von Breitbandförderbescheiden ist noch innerhalb des ersten Halbjahres 2024 geplant.

Verteilung der bewilligten Anträge nach Förderrichtlinien

Förderung Zuwendungsbescheide Gesamtsumme
Originäre Landesförderung Drei 446.451,50 Euro
Weiße-Flecken-Förderprogramm Fünf 1.030.766,00 Euro
Graue-Flecken-Förderprogramm Vier 11.122.369,60 Euro
Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm 13 86.422.850,00 Euro

Höchste Fördersumme für Gemeinde Unterschneidheim

Zu den Besonderheiten dieser Übergaberunde gehört, dass die Gemeinde Unterschneidheim sowohl den Bescheid für das Projekt mit der höchsten Fördersumme als auch den Bescheid für das Projekt mit der niedrigsten Fördersumme erhält. Die höchste Fördersumme für ein Einzelprojekt beträgt 15.982.800,00 Euro und wird für den Ausbau der dunkelgrauen Flecken in den Kommunen Bopfingen, Neresheim, Leinzell, Stödtlen, Tannhausen und Unterschneidheim verwendet. Die niedrigste Fördersumme für ein Einzelprojekt beträgt 16.738,50 Euro und wird für die Mitverlegung und Neuverlegung von Kabelschutzrohren ohne Einzug von Kabeln im Ortsteil Zöbingen der Gemeinde Unterschneidheim im Rahmen der originären Landesförderung verwendet.

Die Stadt Haiterbach erhält 3.985.200,00 Euro. Im Rahmen des Projektes werden die Dunkelgrauen Flecken im Stadtgebiet ausgebaut.

Die Gemeinde Schöntal im Landkreis Hohenlohekreis baut mittels Wirtschaftlichkeitslückenmodell die Grauen Flecken aus und erhält dafür eine Förderung von insgesamt 6.877.505,20 Euro.

Der Aufbau eines glasfaserbasierten überörtlichen Backbone-Netzes in der Stadt Rosenfeld im Ortsteil Täbingen bis zur Gemarkungsgrenze Zimmern unter der Burg wird mit 103.701,00 Euro gefördert.

Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte (PDF)

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Breitbandausbau

Geförderte Breitbandprojekte

Weitere Meldungen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnen und Bauen

Zwölf Projekte für bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen

Ministerialdirektorin Leonie Dirks steht vor Transfermobil und übergibt Fahrzeugschlüssel an Prof. Dr. Daniel Buhr vom Landeskompetenzzentrum Pflege & Digitalisierung.
  • Digitalisierung

Transfermobil bringt Pflege-Innovationen ins Land

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
  • Innovation

InnovationCamp künftig an drei Standorten

Wengenviertel in Ulm
  • Städtebauförderung

235 Millionen Euro für Städtebaumaßnahmen

Enforcement Trailer der Polizei Baden-Württemberg zur Geschwindigkeitskontrolle.
  • Verkehrssicherheit

Bilanz der Geschwindigkeits­kontrollwoche

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Europawahl

34 Parteien zur Europawahl zugelassen

Ministerin besucht Hannover Messe 2024
  • Industrie

Hoffmeister-Kraut besucht Hannover Messe

Eröffnungsfeier Animated Week Stuttgart
  • Kunst und Kultur

Erste „Stuttgart Animated Week“ eröffnet

Gruppenbild vor dem baden-württembergischen Gemeinschaftsstand auf der Hannover Messe 2024
  • Wirtschaft

Kretschmann besucht Hannover Messe

Aussicht vom Schönbergturm bei Reutlingen.
  • Ländlicher Raum

Studie zur Wirtschaftsentwicklung im Ländlichen Raum

Ein Verkehrsschild mit Tempo 30 und darunter dem Hinweis: „22 bis 6 h Lärmschutz“
  • Lärm

Tempo 30 gegen Straßenlärm

Gruppenbild mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (vorne, Mitte) und den Ordensprätendentinnen und Ordensprätendenten
  • Auszeichnung

Verdienstorden des Landes an 22 verdiente Persönlichkeiten

Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. (Foto: © dpa)
  • Rettungsdienst

Neufassung des Rettungsdienstgesetzes auf den Weg gebracht

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Sicherheit

Positive Bilanz beim siebten länderübergreifenden Sicherheitstag

Deutscher Pavillon auf der Kunstbiennale Venedig 2024
  • Kunst und Kultur

Deutscher Pavillon auf der Biennale Venedig eröffnet

Euro-Banknoten und -Münzen
  • Haushalt

Rechtsgutachten zur Haushaltspraxis im Land

Hunde im Tierheim. (Bild: Norbert Försterling / dpa)
  • Tierschutz

Land fördert Neubau eines Tierheims in Bad Mergentheim

Breisgau-S-Bahn im Landesdesign (bwegt)
  • Schienenverkehr

Zuverlässigkeit auf der Breisgau-S-Bahn wird verbessert

Weg im ländlichen Raum
  • Ländlicher Raum

Land fördert Erneuerung ländlicher Wege

Lagegespräch BAO Fokus, Gruppenfoto im Innenministerium
  • Sicherheit

Bekämpfung der Gewaltkriminalität in Stuttgart

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 16. April 2024

Zwei junge Frauen zeigen auf den Monitor und diskutieren gemeinsam über die Präsentation am Computer.
  • Fachkräfte

Landesregierung startet Fachkräfteinitiative

Autos fahren in Stuttgart (Foto: © dpa)
  • Verkehr

Statt Fahrverbote wirksame Maßnahmen für weniger CO2-Ausstoß

In einer braunen Biomülltonne liegen Lebensmittel.
  • Ernährung

Gemeinsam gegen Lebensmittelverschwendung

Eine Sozialarbeiterin führt in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber in Karlsruhe eine Beratung mit einem Flüchtling durch.
  • Integration

Land unterstützt Integrationsprojekte

// //