Coronavirus

Sofortprogramm für Schulen in freier Trägerschaft

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Grundschueler liest mit seinen Mitschuelern im Unterricht (Bild: © dpa).

Durch die Corona-bedingten Schließungen verzeichnen die Schulen in freier Trägerschaft erhebliche Einnahmenverluste. Sie erhalten finanzielle Unterstützung des Landes durch ein Sofortprogramm sowie durch Liquiditätshilfen.

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Schulen in freier Trägerschaft einen Ausgleich für entgangene Betreuungsgebühren erhalten. Dafür sind insgesamt 11,8 Millionen Euro vorgesehen. Zur Milderung der während der Schulschließungen entstandenen Liquiditätsengpässe werden zudem die monatlichen Abschlagszahlungen über einen Zeitraum von drei Monaten um jeweils drei Millionen Euro erhöht. Somit werden die freien Schulen unter dem Strich mit insgesamt knapp 21 Millionen Euro kurzfristig finanziell unterstützt.

„Die Schulen in freier Trägerschaft mussten in der Zeit der Schul- und Kitaschließung auf erhebliche Einnahmen aus Betreuungsverträgen verzichten. Diese Einnahmenverluste stellen aktuell das größte finanzielle Problem für diese Schulen dar. Die Schulen in freier Trägerschaft sind unverzichtbar für unser Bildungswesen, deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass wir sie in der Krise schnell und unbürokratisch unterstützen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und fügt an: „Ich freue mich, dass die Haushaltkommission nun unserem Vorschlag zugestimmt hat, die Schulen durch ein Sofortprogramm sowie durch Liquiditätshilfen finanziell zu unterstützen.“

Sofortprogramm für entgangene Betreuungsgebühren

Das Sofortprogramm in Höhe von knapp zwölf Millionen Euro soll die entgangenen Betreuungsgebühren im Zeitraum April bis Mitte Juni kompensieren. Nicht nur die Kommunen, sondern auch die Schulen in freier Trägerschaft bieten Betreuungsangebote für Familien an, wie etwa die verlässliche Grundschule, flexible Nachmittagsbetreuung oder Schülerhorte. Diese finanzieren sich unter anderem durch Elternbeiträge. Durch die coronabedingten Schließungen verzeichnen die Schulen in freier Trägerschaft Ausfälle bei den Elternbeiträgen.

Das Land beteiligt sich zwar mit einem 200-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm für Familien und kommunale Einrichtungen an den Kosten der Kommunen, wenn diese aufgrund der Corona-Pandemie auf Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kitas, Horte und andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Bei den Schulen in freier Trägerschaft kommt davon bislang leider so gut wie nichts an, da die Kommunen entsprechende Anträge bis auf wenige Ausnahmen flächendeckend ablehnen. „Hier setzt das Sofortprogramm an. Es ist erfreulich, dass wir damit eine Lücke bei den Hilfen des Landes zur Entlastung aller Familien schließen können“, betont Eisenmann.

Verbesserung der Liquidität von Schulen in freier Trägerschaft

Die Schulen in freier Trägerschaft verzeichnen in verschiedenen Bereichen Einnahmeausfälle. Deshalb wird das Land ihre Liquidität vorübergehend durch erhöhte Abschlagszahlungen verbessern. Schulen in freier Trägerschaft erhalten die Zuschüsse des Landes normalerweise zunächst über Abschlagszahlungen. Die Träger gehen somit bis zur Schlussabrechnung in Vorleistung, die üblicherweise über die erwarteten Einnahmen abgesichert werden. „Wenn die Einnahmen aber wegbrechen, können die Träger die Vorfinanzierung nicht wie bisher stemmen. Wir lösen dieses Problem nun dadurch, dass wir die Zuschüsse in voller Höhe auf Basis der vorläufigen Kopfsätze für das Jahr 2020 auszahlen und nicht wie bisher als Abschlag auf Basis der Kopfsätze aus dem Jahr 2019“, sagt Ministerin Eisenmann.

Die Unterstützung soll sich auf drei Monate erstrecken und sich somit auf insgesamt neun Millionen Euro beziffern. Auch diesem Vorschlag des Kultusministeriums hat die Haushaltkommission zugestimmt. Die Erhöhung der monatlichen Abschlagszahlungen an die Privatschulträger lässt sich ohne zusätzliche Belastung des Landeshaushalts durch eine Vorverlagerung der Ausgaben des Landes vom Jahr 2021 auf das Jahr 2020 realisieren. In 2021 vermindern sich die Ausgaben entsprechend.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Cover der 2. Staffel: SpätzlesPress - Der Baden-Württemberg-Podcast aus Berlin. Rechts die Illustration eine Löwen, der Kopfhörer im LÄND-Shape hat und vor sich ein Mikrofon, das an den Funkturm am Alexanderplatz in Berlin erinnert
Der Baden-Württemberg Podcast aus Berlin

SpätzlesPress #7: Wer ist „Wir”? Gemeinsam Gesellschaft gestalten

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Digitalisierung

CyberSicherheitsCheck jetzt auch für Handwerkskammern

Visualisierung Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Höchstleistungsrechenzentrum an der Universität Stuttgart

Delegationsreise Slowenien
Delegationsreise

Wirtschaftskooperation mit Slowenien

Städtebauliche Erneuerung Ühlingen
Städtebau

Ortsmitte in Ühlingen-Birkendorf erfolgreich saniert

Fertiggestellter Neubau Besigheimer Straße 14 / Gartenstraße 23-25 in Hessigheim
Städtebau

Ortsmitte in Hessigheim erfolgreich saniert

Städtebauliche Erneuerung Geigersbühl: Forum der Generationen
Städtebau

Städtebaumaßnahme in Großbettlingen abgeschlossen

Europastaatssekretär Florian Hassler (rechts) und Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp (links) bei der Übernahme der Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“ am 20. März 2023 in Lyon
Europa

„Vier Motoren für Europa“ sprechen sich für Freihandel aus

Das Logo des Südwestrundfunks (SWR), aufgenommen vor der Zentrale des SWR in Stuttgart.
Medien

SWR-Änderungsstaatsvertrag unterzeichnet

Start-up Idea Cup Bodensee
Start-up BW

LeafSync im Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2025“

Ministerin Nicole Razavi besucht den Tabakschopf in Neuried-Schutterzell
Denkmalpflege

Erfolgsprogramm „Wohnen im Denkmal“ wird neu aufgelegt

Eine Frau isst in einer Kantine zum Mittag. (Foto: © dpa)
Ernährung

Modellprojekt für Bio-Verpflegung in Klinik-Kantinen

Jugendliche sitzen vor einem Laptop. (Foto: © dpa)
Jugendpolitik

Jugendstudie 2024 veröffentlicht

Vertreter aus Wirtschaft und Politik sitzen beim Spitzengespräch zu den US-Zöllen in einem barocken Saal an einer langen Tafel. sie sind im Gespräch und haben Mikrofone vor sich stehen.
Wirtschaft

Baden-Württemberg setzt auf Freihandel und ein starkes Europa

Visualisierung Polizeipräsidium Heilbronn
Vermögen und Bau

Polizeipräsidium Heilbronn wird saniert und erweitert