Künstliche Intelligenz

Rechtsrahmen für KI und Robotik ausloten

Um den Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz und Robotik auszuloten, fördert das Land ein Reallabor mit 495.000 Euro. Besonders kleine und mittlere Unternehmen sollen von den Ergebnissen des Reallabors profitieren.

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Eine Person sitzt an einem Laptop, in das Bild sind verschiedene Symbole eingeblendet.
Symbolbild

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert ein Reallabor für rechtskonforme Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik mit 495.000 Euro bis Dezember 2025. Ziel dieses Forschungsprojektes ist es, Unternehmen bei der Umsetzung von zwei neuen Gesetzen, der europäischen Verordnung für Künstliche Intelligenz und der europäischen Maschinenverordnung (PDF), zu unterstützen.

Zur am 10. Dezember 2024 stattfindenden Auftaktveranstaltung sagte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Künstliche Intelligenz ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie von großer Bedeutung. Die europäische KI-Regulierung darf nicht zum Bremsklotz für Innovationen bei KI und Robotern werden. Deshalb fördern wir das zukunftsweisende Konzept eines KI-Reallabors in Baden-Württemberg. Hier sollen neben technischen auch rechtliche Hürden für KI-Innovationen überwunden werden.“

Anhand von konkreten KI-Vorhaben aus baden-württembergischen Unternehmen soll das Reallabor wissenschaftlich fundierte Lösungen aufzeigen, wie Innovationsfähigkeit und Rechtssicherheit verbunden werden können. Außerdem sollen Vorschläge für eine möglichst praxistaugliche Umsetzung und Weiterentwicklung der KI-Regulierung erarbeitet werden. Firmen aus Baden-Württemberg können sich ab sofort über die Internetseite des Reallabors, mit ihren KI-Innovationsvorhaben auf eines der geförderten Forschungsformate bewerben.

Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen

„Ein besonderes Anliegen ist mir die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen. Sie bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft und sind oft Vorreiter bei der Einführung neuer Technologien. Ohne eigene Rechtsabteilungen trifft sie die Vielzahl an Vorschriften aber oft besonders hart und wirft sie bei Innovationen zurück. Dem wollen wir mit dem Reallabor gezielt entgegenwirken. Hier soll am Einzelfall der Rechtsrahmen konkret ausgeschöpft werden. Aus den Fällen wollen wir dann für die ganze Branche lernen und unsere Erkenntnisse nach Berlin und Brüssel tragen“, so Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut.

Auch die Europäische Union (EU) selbst hat den Stellenwert von Reallaboren für eine innovationsfreundliche Umsetzung und Weiterentwicklung der Regulierung erkannt und dieses Instrument in der KI-Verordnung vorgesehen. Zukünftig soll es möglich sein, dass Firmen für die Erprobung von KI-Systemen in Reallaboren auch behördliche Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Regelungen der KI-Verordnung erteilt werden können. Bis August 2026 müssen die EU und der Bund die hierfür nötigen Rechtsgrundlagen und Behördenstrukturen schaffen.

Das Reallabor wird gemeinsam vom Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung (IPA) und dem Forschungscampus ARENA2036 in Stuttgart betrieben. Beide Projektpartner sind auch maßgeblich am EU-Leuchtturmprojekt „AI-Matters“ beteiligt, einem länderübergreifenden Netzwerk von Test- und Versuchszentren für KI und Robotik in Produktionsumgebungen. Mit der Kombination aus KI-Reallabor sowie Test- und Versuchszentrum am Standort Stuttgart nimmt Baden-Württemberg eine Vorreiterrolle in dem europäischen Netzwerk ein.

Reallabore als Innovationsbeschleuniger

Ebenfalls in der ARENA2036 wird derzeit ein weiteres neues Reallabor zum sogenannten Industrial Metaverse eingerichtet. Anhand realer Anwendungsfälle soll darin erprobt werden, wie beispielsweise durch virtuelle und erweiterte Realität die physische Fabrikumgebung mit der digitalen Welt verbunden und so die Produktion effizienter, flexibler und nachhaltiger gestaltet werden kann. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fördert das Vorhaben zwischen Oktober 2024 und Dezember 2025 mit 600.000 Euro.

„Reallabore bieten Unternehmen eine Umgebung, in der neue Technologien unter möglichst realen Bedingungen experimentell erprobt und so zur Marktreife weiterentwickelt werden können. Sie sind ein wichtiges Instrument, um Innovationen zu fördern und beschleunigen. Deshalb hat mein Ministerium in den vergangenen Jahren den Aufbau von solchen Reallabor-Umgebungen gezielt gefördert. Das wollen wir fortsetzen und dabei, wie im Fall der KI, auch verstärkt regulatorische Hürden in den Fokus nehmen“, sagte Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Weitere Reallabore mit Schwerpunkt auf Künstlicher Intelligenz in Baden-Württemberg befinden sich unter anderem im IPAI Innovation Park AI in Heilbronn sowie in der Karlsruher Forschungsfabrik.

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