Die Deutsche Bahn hat den Fortschritt in den unterschiedlichen Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel erläutert. Der Projektförderkreis Rheintalbahn begleitet den weiteren Ausbau.
Die nächsten Planungsziele zum Ausbau der Rheintalstrecke sind abgesteckt. Der Projektförderkreis Rheintalbahn kam am 12. November 2021 unter Leitung von Verkehrsminister Winfried Hermann und des Vorstands Infrastrukturplanung und -projekte der DB Netz AG, Jens Bergmann zu seiner dritten Sitzung in den Räumen des Verkehrsministeriums in Stuttgart zusammen, um dies zu besprechen. Angesichts der aktuellen Corona-Lage waren die weiteren Teilnehmenden per Videokonferenz zugeschaltet.
Die Deutsche Bahn (DB) erläuterte den Fortschritt in den unterschiedlichen Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel. Im Anschluss daran berichteten die Vorsitzenden der Regionalen Begleitgremien über die regelmäßig stattfindenden Sitzungen der Vertreterinnen und Vertreter von Städten, Gemeinden, Verbänden und Bürgerinitiativen.
Planungen für Strecke von Offenburg bis Kenzingen kommen voran
Für den Streckenabschnitt 7 zwischen Offenburg und Kenzingen werden derzeit die Planfeststellungsunterlagen erarbeitet. Für den Tunnel Offenburg bereitet die DB derzeit den Planfeststellungsantrag vor. Im genannten Streckenabschnitt werden darüber hinaus eine zweigleisige Güterzugtrasse an der Bundesautobahn 5 geplant sowie der abschnittsweise Ausbau der Bestandsstrecke und deren Ertüchtigung auf 250 Kilometer pro Stunde. Dazu wird die DB die Öffentlichkeit in einer „Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung“ über die Planungen informieren. Schon im Vorfeld informiert die DB die betroffenen Gemeinden über den aktuellen Projektstand, stellt die Betroffenheiten auf der jeweiligen Gemarkung dar und nimmt Fragen und Belange der Gemeinden auf.
Der Streckenabschnitt 8, welcher den Bereich der Güterzugumfahrung Freiburg von Kenzingen bis Müllheim umfasst, befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
Erste Schallschutzwände an Rheintalbahn werden gebaut
Im Bereich Müllheim-Auggen, Streckenabschnitt 9, haben die Bauarbeiten bereits 2019 begonnen. Viele Bürgerideen aus den Planungswerkstätten kommen im Gestaltungskonzept zur Umsetzung. Die ersten Schallschutzwände werden bereits gebaut. Im Planfeststellungsabschnitt (PfA) 9.2 Haltingen-Weil am Rhein wird seit 2011 gebaut. Hier werden die Stationen Haltingen und Weil am Rhein sowie sieben Brückenbauwerke neu errichtet. Für den PfA 9.3, der auf Schweizer Gebiet liegt, seit 2021 Baurecht vor; am 18. Oktober 2021 erfolgte der feierliche Spatenstich in Basel.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Wir müssen beim Ausbau der Rheintalbahn zügig weiterkommen. Gerade der Verkehrssektor verursacht einen großen Teil der weltweiten Treibhausgasemissionen. Die aktuellen Klimaschutzziele können im Verkehrssektor unter anderem nur mit einem Ausbau der Schieneninfrastruktur erreicht werden.“ Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Land sogar zugesagt hat, sich an den Kosten für übergesetzlichen Lärmschutz und für eine umweltfreundliche Trassenführung mit über 400 Millionen Euro zu beteiligen, obwohl der Bau von Schienenwegen Bundesaufgabe ist.
Planung umfassend diskutiert und untersucht
Im Verlauf der Sitzung wurde deutlich, dass es aus Sicht der IG BOHR Fragen zur Zukunftsfähigkeit der Planungen im Bereich zwischen Offenburg und Riegel gibt. Minister Hermann und Vertreter der Region wiesen in der Diskussion im Gremium darauf hin, dass die Grundzüge der Planung umfassend diskutiert und untersucht worden seien. Dennoch bleibe die Frage der Zukunftsfähigkeit wichtig und werde im weiteren Verfahren geprüft und beantwortet. Gleiches gilt für die weiteren angesprochenen Themen zum Beispiel der Behelfsbrücken, Schallschutz während der Bauphase und die zu erwartenden Baustellenverkehre.
Der Projektbeirat Rheintalbahn hat Ende 2016 mit einem Konsensbeschluss zu den Kernforderungen zur Umplanung der Rheintalbahn seine Arbeit beendet. Der Projektförderkreis wurde mit gleicher Besetzung ins Leben gerufen, um den zügigen Projektfortschritt zu unterstützen und offene Fragen behandeln.
