Bundesrat

Land setzt sich für pharmazeutische Industrie ein

Berechne Lesezeit
  • Teilen
1044. Sitzung des Bundesrates

Das Land hat sich im Bundesrat für die pharmazeutische Industrie eingesetzt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht in den geplanten Maßnahmen eine große Chance für die medizinische Forschung in Deutschland.

Baden-Württemberg hat sich am 17. Mai 2024 im Bundesrat für eine Stärkung der medizinischen Forschungslandschaft sowie für die Zulassung und Produktion medizinischer Produkte in Deutschland eingesetzt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein wichtiges Signal für die Wirtschaft.

Im Rahmen der Bundesratsbefassung zum Medizinforschungsgesetz (MFG) sagte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Die geplanten Maßnahmen sind eine große Chance für die medizinische Forschung in Deutschland. Mit ihnen soll die Wettbewerbsfähigkeit unserer Gesundheitsindustrie gestärkt werden, ihre Wertschöpfung und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das übergeordnete Ziel ist die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie die Stärkung der Attraktivität des Standorts.“

Standort Deutschland attraktiver machen

Schon seit einigen Jahren verliert Deutschland bei der Durchführung klinischer Studien immer mehr an Rang. Dies liegt unter anderem an komplizierten Genehmigungsverfahren, langen Vertragsverhandlungen zwischen Studiensponsor, meist sind das pharmazeutische Unternehmen, und Prüfzentren und auch an uneinheitlichen Bewertungen. Diese Problemlagen greift das Medizinforschungsgesetz, neben weiteren Maßnahmen, auf. Es soll dazu beitragen, den Standort Deutschland wieder attraktiver für klinische Studien und dadurch auch attraktiver für pharmazeutische Unternehmen zu machen

„Gerade in der derzeitigen angespannten Phase in der deutschen Gesundheitsindustrie setzt das Medizinforschungsgesetz wichtige Aspekte für die Unternehmen der pharmazeutischen und medizintechnischen Branche um“, so die Wirtschaftsministerin. „Jetzt gilt es, am Ball zu bleiben und unsere Gesundheitsindustrie im internationalen Wettbewerb gut aufzustellen.“

In den letzten Jahren wurde gerade die pharmazeutische Branche durch überbordende Regulierungen stark belastet. Insbesondere sind hier die Leitplanken des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) sowie die Kombinationsrabatte zu nennen, welche im Finanzstabilisierungsgesetz zur Gesetzlichen Krankenversicherung auferlegt wurden. Schrittinnovationen, welche in der Medizin häufig von großer Bedeutung sind, werden dadurch ausgebremst und langfristige Investitionen oftmals nicht mehr am deutschen Standort getätigt. Auch geplante internationale Regelungen wie das Pharmapaket der Europäischen Union (EU) oder das beabsichtigte Verbot von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS) drohen den Standort zu gefährden.

„Deshalb ist es von großer Bedeutung, die angekündigte nationale Pharmastrategie in Gänze und zeitnah umzusetzen. Dabei sollten wir die Chance nutzen und frühere unglücklich getroffene Beschlüsse bei dieser Gelegenheit korrigieren“ betonte Dr. Hoffmeister-Kraut in ihrer heutigen Rede im Bundesrat.

Nationale Pharmastrategie

Im Dezember wurde von der Bundesregierung die nationale Pharmastrategie beschlossen, welche auf Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Pharmabereich in Deutschland abzielt und Handlungskonzepte für den Forschungs- und Produktionsstandort vorsieht. Es wurde erkannt, dass der Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland im internationalen Vergleich an Attraktivität verloren hat. Um dem entgegen zu wirken, kritische Infrastruktur beizubehalten und zu verbessern und die Gesundheitsversorgung in Deutschland langfristig zu stärken soll mit mehreren Maßnahmen Deutschland als Standort für die pharmazeutische Industrie gestärkt werden.

Das Medizinforschungsgesetz setzt erste Teile der Pharmastrategie um.

Weitere Meldungen

Ashumi Shroff
Außenwirtschaft

Baden-Württemberg eröffnet neues Auslandsbüro in Mumbai

Logo und Schriftzug der „Agentur für Arbeit“ an einem Gebäude.
Arbeitsmarkt

Arbeitslosenquote im Land unverändert

Eine Ärztin und eine Therapeutin sitzen mit einem medizinischen Stethoskop am Tisch und machen mit einem Laptop und einem Mobiltelefon medizinische Notizen.
Gesundheit

Bundesweit einzigartiges KI-Reallabor für Gesundheits­versorgung startet

Eine Laborantin untersucht Lebensmittel im Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart. (Foto: © dpa)
Verbraucherschutz

Jahresbericht der amtlichen Lebensmittelüberwachung

Eine Person nimmt einen Telefonhörer ab.
Schule

Gefahr der Zwangsverheiratung in den Sommerferien

Ein Mitarbeiter einer Biogasanlage von Naturenergie Glemstal befüllt die Anlage mit Biomasse.
Landwirtschaft

Novelle zum EEG 2027 verschenkt Potenzial der Bioenergie

Blick in ein Klassenzimmer, in dem Schülerinnen und Schüler an Tischen sitzen. Eine Lehrerin steht neben einem der Tische.
Schule

Höhere Anmeldezahlen bei weiterführenden Schulen

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
Technologie

Chipindustrie-Ökosystem in Baden-Württemberg wächst

Paragraph vor Laptop
Justiz

Bundesweit erstes Gericht mit neuer Justiz-Software

Ein Logo des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT).
Wissenschaft und Forschung

KIT wird Forschungshub für Fusionstechnologie

An mehreren Tischen sitzen viele Männer und Frauen.
Frühkindliche Bildung

Runder Tisch zum verbindlichen kostenfreien Kita-Jahr

Firma WMB Ventilatoren GmbH in Obersontheim
Ländlicher Raum

Jetzt noch für „Spitze auf dem Land!“ bewerben

Ein Thermometer zeigt 36 Grad Celsius an.
Gesundheit

Hitzeschutz wird zur Daueraufgabe

Landespressekonferenz Stuttgart
Staatsmodernisierung

Landesregierung beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Anzeige nach der Karenzzeitregelung