Minister Peter Hauk hat sich mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Landkreise Lörrach und Reutlingen ausgetauscht. Im Dialog mit den Städten und Gemeinden sammelt das Land wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Ländlichen Räume.
„Unser leistungsfähiger und attraktiver Ländlicher Raum ist ein Markenkern Baden-Württembergs. Gemeinsam wollen wir ihn weiterentwickeln und stärken. Um den komplexen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, binden wir die kommunalpolitisch Verantwortlichen ein, die sich als Macher vor Ort für den Ländlichen Raum einsetzen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind dank ihrer Expertise und Erfahrung verlässliche Ansprechpartner und wichtige Impulsgeber aus der Praxis“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Vorsitzende des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum, Peter Hauk, am 8. Januar 2024 anlässlich der beiden Online-Konferenzen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Landkreise Lörrach und Reutlingen.
In einem offenen Dialog und persönlichen Austausch unter der Überschrift „Den Ländlichen Raum gemeinsam weiterentwickeln – Im Dialog mit unseren Kommunen“ wurden zusammen mit Frau Landrätin Dammann und Herrn Landrat Dr. Fiedler sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Landkreise konstruktive Anregungen für die weitere Entwicklung und Stärkung des Ländlichen Raumes erörtert.
Infrastruktur und Daseinsvorsorge als aktuelle Herausforderungen
Dabei wurde in beiden Landkreisen der Blick zunächst auf die aktuellen Herausforderungen in den Kommunen gelenkt. Hierbei standen insbesondere die Themen Infrastruktur und Daseinsvorsorge im Fokus. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister äußerten in diesem Zusammenhang Lob und Dank für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Das unbürokratische und flexible Strukturförderprogramm sei ein unverzichtbares Instrument bei der Innenentwicklung.
„Wir legen großen Wert darauf, die Förderkriterien des ELR stetig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen anzupassen. So nehmen mit den Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung (MOGENA) nun auch die Aspekte Klimaschutz und Klimaresilienz vermehrt in den Fokus. Wir möchten Gemeinden bei der Umsetzung von innovativen Wohnumfeldmaßnahmen wie der Integration von Wasserrückhaltearealen im Ort, der Verschattung innerörtlicher Areale durch Baumbepflanzungen oder der Entsiegelung von Dorfplätzen fördern und unterstützen“, sagte Minister Hauk im Austausch mit den Kommunalpolitikern.
Konstruktive Anregungen und kreative Ideen
„Die Städte und Gemeinden im Ländlichen Raum sind bedeutende Kristallisationspunkte für alle Handlungsfelder und Themenbereiche, die wir auch im Kabinettsausschuss Ländlicher Raum bearbeiten. Mit dem kommunalpolitischen Austausch kommen daher die Themen zur Sprache, die sich an den Lebenswirklichkeiten der Menschen auf dem Land orientieren. Nur im ständigen Austausch ergeben sich konstruktive Anregungen und kreative Ideen für eine zukunftsorientierte Politik für den Ländlichen Raum“, erklärte Minister Hauk.
Die Ergebnisse des Dialogs werden sorgfältig ausgewertet und fließen auch in die weitere Arbeit des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum sowie in die Erarbeitung einer übergeordneten Gesamtstrategie zur Weiterentwicklung des Ländlichen Raumes ein.
Regelmäßiger Austausch mit Bürgermeistern
Im Rahmen einer Reihe von Kommunaldialogen tauscht sich Minister Peter Hauk regelmäßig mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu verschiedenen aktuellen Themen des Ländlichen Raums aus.
Kabinettsausschuss Ländlicher Raum
Kabinettsausschüsse sind bedeutende Instrumente der Landesregierung, um zentrale, ressortübergreifende und komplexe Fragestellungen zu bearbeiten. Im Zentrum des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum steht das Staatsziel der Förderung von gleichwertigen Lebensverhältnissen, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen im gesamten Land. Dieser Verfassungsauftrag soll mit dem Kabinettsausschuss mit Leben gefüllt werden. Zur Umsetzung dieses Zieles schlägt der Kabinettsausschuss dem Ministerrat erforderliche Maßnahmen vor oder legt diese im Rahmen seines Aufgabenbereiches fest. Hierzu gehören beispielsweise die Vergabe von Modellprojekten, die Entwicklung zukunftweisender Konzepte, das Anstoßen von Bundesratsinitiativen oder das Einsetzen von interministeriellen Arbeitsgruppen auf Arbeitsebene zur Bearbeitung von Einzelthemen.
Mit dem im November 2021 erneut konstituierten Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt die Landesregierung die erfolgreiche Arbeit des ressortübergreifenden Gremiums aus der vergangenen Legislaturperiode fort.
