Corona-Impfung

Handreichung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Eine Pflegerin schiebt eine Bewohnerin eines Pflegeheims in einem Rollstuhl über den Flur.

Ab dem 16. März 2022 gilt für das Personal in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen wie etwa Alten- und Pflegeheimen eine Impfpflicht. Zur Unterstützung der betroffenen Einrichtungen und Unternehmen hat das Land eine Handreichung erarbeitet.

Ab dem 16. März 2022 dürfen in gesetzlich bestimmten Einrichtungen und Unternehmen, wie zum Beispiel Alten- und Pflegeeinrichtungen, nur noch Personen tätig sein, die gegenüber ihrem Arbeitgeber den Nachweis erbracht haben, dass sie entweder geimpft oder genesen sind. Ausgenommen hiervon sind Personen, für welche die Ständige Impfkommission (STIKO) keine Impfempfehlung ausgesprochen hat oder die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Infektionsrisiko für besonders gefährdete Personengruppen senken

„Zur Unterstützung der betroffenen Einrichtungen und Unternehmen haben wir eine Handreichung (PDF) erarbeitet, die praxisbezogene Hilfestellungen bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht liefert“, teilte Gesundheitsminister Manne Lucha mit. „Ein verlässlicher Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann durch eine sehr hohe Impfquote bei dem Personal in den Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, erreicht werden. So wird das Risiko gesenkt, dass sich die besonders gefährdeten Personengruppen mit dem Coronavirus infizieren“, so Lucha.

Besonders hochbetagte Menschen, pflegebedürftige Menschen und Personen mit akuten oder chronischen Grundkrankheiten hätten ein deutlich erhöhtes Risiko für schwere, auch tödliche COVID-19-Krankheitsverläufe. 

Der Bundestag hatte deshalb am 10. Dezember 2021 mit Zustimmung des Bundesrates das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert und in Paragraph 20a IfSG eine ab dem 16. März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Schutz vor COVID-19 für bestimmte einrichtungsbezogene Tätigkeiten beschlossen.

Handreichung mit praxisbezogenen Hilfestellungen

Die Handreichung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht umfasst unter anderem Ausführungen zu den Fragenstellungen, welche Einrichtungen dem Anwendungsbereich der Bestimmung des Paragraph 20a IfSG unterfallen, welche Tätigkeiten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen und welche Form von Nachweisen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen bis zum Ablauf des 15. März 2022 vorzulegen haben. Den Einrichtungs- beziehungsweise Behördenleitungen wird in diesem Zusammenhang dargelegt, wie und in welchem Umfang die ihnen vorgelegten Nachweise zu prüfen sind. 

Darüber hinaus enthält die Handreichung nähere Informationen zu dem geplanten landeseinheitlichen digitalen Meldeportal, über das die Einrichtungen und Unternehmen ihre gesetzlichen Meldepflichten gegenüber den Gesundheitsämtern in einfacher und medienbruchfreier Weise werden erfüllen können. 

Schließlich skizziert die Handreichung in einem kurzen Überblick den Ablauf eines Verwaltungsverfahrens bis zum Ergehen einer behördlichen Entscheidung in Form eines Betretungs- oder Betätigungsverbotes.

Digitale Infoveranstaltung am 24. Februar 2022

Am Donnerstag, 24. Februar 2022, plant das baden-württembergische Gesundheitsministerium außerdem über seine Website der Impfkampagne in Baden-Württemberg „dranbleibenBW“ eine digitale Informationsveranstaltung zum Thema Handreichungen, digitales Meldeportal und zu anderen Fragen rund um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Während des Formats unter anderem mit dem Amtschef für Pandemiebewältigung, Prof. Uwe Lahl, wird es auch die Möglichkeit geben, im Chat Fragen zu stellen. Die Veranstaltung soll um 14 Uhr beginnen.   

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Handreichung zum Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19. Für die Einrichtungen und Unternehmen in Baden-Württemberg (PDF)

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Einrichtungsbezogene Impfflicht

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

Neue Konzepte schneller in die medizinische Versorgung bringen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 5. Dezember 2023

Eine Lehrerin mit einem Tablet in der Hand steht vor einer digitalen Tafel.
  • Schule

Land bringt Digitalisierung an den Schulen voran

Euro-Banknoten und -Münzen
  • Haushalt

Externes Gutachten zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Ein Feuerwehrmann holt während einer Einsatzübung einer Freiwilligen Feuerwehr eine Leiter vom Dach eines Einsatzfahrzeugs.
  • Ehrenamt

Internationaler Tag des Ehrenamts

Ein Schüler sitzt an einem Mikroskop und wird dabei von einer Wärmekamera gefilmt.
  • Bildung

Beirat der Stiftung Kinder verabschiedet Vorsitzenden

Der Stuttgarter Fernsehturm
  • UNESCO-Welterbe

Stuttgarter Fernsehturm und Heuneburg sollen Welterbe werden

Schaubild beschreibt wie das Radon-Innenraummessprogramm funktioniert
  • Gesundheit

Radon-Messungen in Wohngebäuden

Jugend musiziert, Preisträgerkonzert 2023 BW
  • Kunst und Kultur

Talente aus dem Land überzeugen bei „Jugend musiziert“

Das Polizeiboot „WS 6“ der Wasserschutzpolizei Mannheim
  • Polizei

Neues Deutsch-französisches Polizeiboot eingeweiht

Collage: Logo Landes-Behindertenbeauftragte neben Bildern von Menschen mit Behinderungen.
  • Menschen mit Behinderungen

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Logo LZ-BARR Landeszentrum Barrierefreiheit
  • Tag der Menschen mit Behinderungen

Beratungsmöglichkeit zur digitalen Barrierefreiheit

Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
  • Internationales

Neue Leitlinien für Zusammen­arbeit mit Asien-Pazifik-Region

Ein mit dem HI-Virus infizierter Mann hält eine rote Schleife als Symbol der Solidarität mit HIV-Positiven und Aids-Kranken.
  • Gesundheit

HIV-Infektionen leicht steigend

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen lächelnd im Zug. In der Ecke rechts oben ist das Logo des D-Ticket JugendBW abgebildet..
  • D-Ticket JugendBW

JugendticketBW wird zum D-Ticket JugendBW

Auszubildende in der Lehrwerkstatt der Firma Marbach in Heilbronn.
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im November

Delegationsreise Finnland
  • Wirtschaft

Wirtschaftsministerin auf Delegationsreise in Finnland

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. November 2023

Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
  • Innere Sicherheit

Für die Sicherheit jüdischen Le­bens und gegen Antisemitismus

Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
  • Kunst

Auslandsstipendien für Künstler ausgeschrieben

ILLUSTRATION - Ein Mann tippt auf einer beleuchteten Tastatur eines Laptops. (Bild: © dpa)
  • Cyberkriminalität

Weiterer Schlag gegen Cyberkriminalität

  • Digitalisierung

Digital Hub Schwarzwald-Baar-Heuberg gefördert

Arbeitsmarktpolitische Reise
  • Arbeitsmarkt

Hoffmeister-Kraut auf arbeitsmarktpolitischer Reise

Saal mit Teilehmern der Demokratiekonferenz 2023
  • Bürgerbeteiligung

Demokratiekonferenz 2023 in Reutlingen

Zukunft Altbau Logo
  • Energieeffizienz

25. Jubiläum des Herbstforums Altbau