Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 141. Bauministerkonferenz

Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.

Die Bauminister der Länder haben über den weiteren Umgang mit den Ergebnissen des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum“ beraten. Dabei wurden erste Schwerpunkte gesetzt und ein gemeinsamer Beschluss gefasst.

Die Bauministerkonferenz (BMK) hat am 25. November 2022 in Berlin in den Räumlichkeiten des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) gemeinsam mit Bundesbauministerin Klara Geywitz über den weiteren Umgang mit den Ergebnissen des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum“ beraten. Dabei haben die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder deutlich gemacht, dass sie weiterhin eine konstruktive Mitarbeit der Länder im Bündnis anstreben. Zugleich haben die Länder die Bündnis-Ergebnisse einer ersten Schwerpunktsetzung unterzogen und dazu einen gemeinsamen Beschluss gefasst.

Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzende der Bauministerkonferenz, sagte: „Die aktuell sehr schwierigen Bedingungen für den Wohnungsbau können Bund und Länder nur gemeinsam verbessern. Die Bauministerkonferenz hat heute darüber beraten, wie wir die Maßnahmen aus dem „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ in unserer Verantwortung als Länder aufgreifen und wo wir gemeinsam Schwerpunkte setzen wollen.  Für mich kommt es dabei auf den Dreiklang an aus Entlasten, Beschleunigen und Fördern: Wir müssen Anforderungen finden und festlegen, die Energie einsparen und das Klima schützen, ohne das Bauen immer weiter zu verteuern. Wir müssen zu Bedingungen in Baurecht und Verwaltung kommen, die Bauen ermöglichen und nicht ausbremsen. Und wir müssen tatkräftig und verlässlich fördern – und das auch deutlich über den klassischen sozialen Wohnungsbau hinaus.“

Die Stimmen der weiteren Teilnehmer

Laut dem gemeinsamen Beschluss vom 25. November 2022 sieht die Bauministerkonferenz, was die Ergebnisse des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum angeht, folgende übergreifenden Themenschwerpunkte:

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