Energie

Energie muss wieder bezahlbar sein

Treffen der Energieministerinnen und Energieminister der Länder.

Beim Energieministertreffen in Hannover wurde über Versorgungssicherheit, Energiepreise und Ausbau der Erneuerbaren Energien diskutiert. Das gemeinsame Ziel ist es, die Menschen sicher mit bezahlbarer Energie zu versorgen. Umwelt- und Energieministerin Thekla Walker warnte nach dem Treffen jedoch, die aktuelle Debatte zu sehr auf die Atomenergie zu konzentrieren.

„Unser gemeinsames Ziel und die Hauptherausforderung ist es, die Menschen in Deutschland sicher mit bezahlbarer Energie zu versorgen“, erklärt Umwelt- und Energieministerin Thekla Walker nach dem heutigen  Treffen der Energieministerinnen und -minister sowie der -senatorinnen und -senatoren der Länder (EMT) in Hannover am 14. September 2022. In diesem Zusammenhang adressiert das EMT an den Bund, dass es Entlastungen für Bürgerinnen, Bürger und die Wirtschaft geben muss. Ministerin Thekla Walker sagt: „Klar ist für uns: Energie muss wieder bezahlbar sein.“

Kernkraft ist nicht die Lösung der Energieprobleme

In diesem Zusammenhang warnt Ministerin Walker davor, die aktuelle Debatte zu sehr auf die Atomenergie zu konzentrieren. „Atomkraft ist ein Scheinriese und bringt weder eine besondere Erleichterung bei den Strompreisen noch hilft sie bei der Gasversorgung, die insbesondere auch für unsere Unternehmen wesentlich ist. Es ist zwar richtig, dass Atomkraft einen Beitrag in diesem Winter für die Netzsicherheit leisten kann, das hat der zweite Stresstest gezeigt. Wir dürfen aber keine unrealistischen Erwartungen wecken, als wenn Kernkraft die Lösung unserer Energieprobleme sei.“

Der Stresstest habe vielmehr dargestellt, welche Anstrengungen unternommen werden müssen, die einen weitaus größeren Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten können. „Unter anderem haben die Übertragungsnetzbetreiber Maßnahmen zur Erhöhung der Strom-Erzeugungs- und Transportkapazitäten aufgezeigt und dringend empfohlen. Für diese müssen kurzfristig gesetzgeberische Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es geht darum, zusätzliche Kapazitäten zu steigern. Und wir brauchen Antworten, was bis wann umgesetzt werden kann.“

Die baden-württembergische Energieministerin lobt die bereits getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung, die bereits dafür gesorgt haben, die Abhängigkeit von russischen Energieträgern massiv zu verringern. „Nichtsdestotrotz sind wir weiterhin alle gefordert, Energie zu sparen – jede und jeder Einzelne von uns und alle gemeinsam. Denn die beste Energie ist die, die gar nicht erst verbraucht wird.“

Ausbau Erneuerbarer Energien muss vorangetrieben werden

Insbesondere der Ausbau der Erneuerbaren Energien müsse nun konsequent vorangetrieben werden und zügig vorankommen. „Erneuerbare Energien und der damit verbundene Netzausbau sind der Schlüssel für Versorgungssicherheit und das Eindämmen der Klimakrise.“ Das spiegle sich auch in der Diskussion und den Beschlüssen des heutigen Treffens wider. Thekla Walker erläutert: „Wir waren uns einig: Die Energiewende muss konstruktiv und mit gemeinsamer Kraft vorangetrieben werden“.

„Ich freue mich über den heutigen Beschluss zur Beschleunigung des Photovoltaik-Ausbaus mit einer Solardachpflicht für neu zu errichtende Gebäude und grundlegende Gebäudesanierungen“, betont Thekla Walker. „Photovoltaik ist eine wichtige erneuerbare Energie und ein wichtiger Baustein für unsere Versorgungssicherheit. Für die Energiewende brauchen wir jedes Dach und jede Fläche.“

Treffen wird zukünftig als Ministerkonferenz für Energie stattfinden

Das Energieministertreffen wird zukünftig als Ministerkonferenz für Energie stattfinden – auch das ein Beschluss des Energieministertreffens. „Das entspricht dem Wunsch Baden-Württembergs“, sagt Ministerin Thekla Walker. Das Energieministertreffen war 2019 als informelles Treffen eingerichtet worden. „Ein informelles Treffen wird den Herausforderungen nicht mehr gerecht. Energiepolitik hat inzwischen einen herausragenden Stellenwert und die Energieversorgung steht vor enormen Herausforderungen. Es braucht den stärker professionalisierten und institutionalisierten Rahmen einer Ministerkonferenz“. so Thekla Walker weiter.

Bei ihrem Treffen haben die Energieministerinnen und Energieminister der Länder einen rund 90 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog verabschiedet, der an die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten übersandt wird. Diese hatte die Runde um die Erstellung gebeten. Enthalten sind unter anderem Vorschläge zum forcierten Ausbau der Photovoltaik, Vereinfachungen im Planungsrecht für Maßnahmen der Energieinfrastruktur und der wirtschaftlichen Beteiligung von Kommunen und Anwohnerinnen und Anwohner bei Erneuerbare-Energien-Anlagen.

Energieministertreffen 2022

Ein Mann schaut aus dem Führerstand eines Zuges auf den Bahnsteig.
  • Ausbildung

Geflüchtete werden Lokführerinnen und Lokführer

Ein Zug der Südbahn fährt bei Meckenbeuren durch eine herbstliche Landschaft.
  • Nahverkehr

Verbesserungen bei Regio S-Bahn Donau-Iller

Ein Zug des Typs FLIRT des Zugbetreibers Go-Ahead steht am Stuttgarter Hauptbahnhof. (Foto: dpa)
  • Nahverkehr

Fahrplanwechsel bringt mehr Komfort und Verbindungen

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Nachhaltigkeit

Aktueller Indikatorenbericht veröffentlicht

Innenministerkonferenz, München
  • Innenministerkonferenz

Innenministerkonferenz stimmt Vorschlägen aus Baden-Württemberg zu

Mehrere Kinder stehen nebeneinander in einem Kindergarten. (Bild: © Christian Charisius/dpa)
  • Armutsbekämpfung

Land fördert Projekte gegen Jugendarmut

Biene an Rapsblüte
  • Landwirtschaft

Einsatz von Pflanzenschutzmitteln um zehn Prozent reduziert

Logo des Umweltpreises 2022
  • Umweltschutz

Land verleiht Umweltpreis für Unternehmen 2022

Batterieherstellung - Nahaufnahme (© Andrea Fabry)
  • Forschung

Spitzengespräch zum „Runden Tisch Batterie“

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Wirtschaft

Neuer Liquiditätskredit startet

Ein Zug mit der Beschriftung "Zügiger geht´s nicht: der schnellste Regionalverkehr in Deutschland" sthet auf Bahngleisen.
  • Nahverkehr

Mit 200 Kilometern pro Stunde im Nahverkehr

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Windkraft

Schutzbereiche aller Dopp­ler-Drehfunkfeuer verkleinert

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Außenwirtschaft

Erstmals „Trinationale Business-Meetings“ in Mulhouse

Grundschule Lehrerin kontrolliert Stillarbeit
  • Grundschule

Instrumente für mehr Bildungsgerechtigkeit

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 29. November 2022

  • Podcast

DRUCK SACHE #30 – Weichen stellen

Minister McKee und Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut unterschreiben ein Memorandum zur künftigen Zusammenarbeit
  • Delegationsreise

Land stärkt Wasserstoffpartnerschaft mit Schottland

Ein Rollstuhlfahrer steht mit seinem Elektro-Rollstuhl am Bahnhof an einem Gleis. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Schienenverkehr

Lösungen für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Hausach erarbeitet

Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
  • Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 141. Bauministerkonferenz

Ein Mitarbeiter arbeitet in der Produktion an einer Zelle für eine Elektroauto-Batterie. (Bild: dpa)
  • Forschung

Land fördert Batterieforschung mit 7,2 Millionen Euro

Ferkel stehen in einer Box einer Schweinezuchtanlage (Quelle: dpa).
  • Tierschutz

Land setzt sich für umfassende Tierwohlkennzeichnung ein

Ein Bauarbeiter schaut auf ein Gebäude, das als Testobjekt aus Recyclingbeton gebaut wird.
  • Bauen

Beim Bauen soll künftig mehr recycelt werden

Ein Mann trägt eine Nordmanntanne durch einen Tannenwald.
  • Forstwirtschaft

Weihnachtsbaum-Saison startet

Gruppenbild anlässlich der vierten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg in Heilbronn
  • Gesundheit

Land bringt Nutzung von Gesundheitsdaten voran

Logo Phosphor
  • Kreislaufwirtschaft

Mehr Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm gefordert