Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 31. Mai 2022

Auftakt der Kabinettssitzung im Sommerrefektorium des Klosters Bebenhausen.
Auftakt der Kabinettssitzung im Sommerrefektorium des Klosters Bebenhausen

Anlässlich des 70. Landesjubiläums ist die Landesregierung zu einer auswärtigen Kabinettssitzung im Kloster Bebenhausen, dem einstigen Sitz des Landtags des Landes Württemberg-Hohenzollern, zusammengekommen. Themen waren unter anderem die stärkere Nutzung von Flächen für Photovoltaik-Anlagen und die Personalsituation in der Pflege.

Mehr Flächen im Land für Photovoltaik-Anlagen – Künftig Projekte bis 500 Megawatt möglich

Um noch mehr Flächen im Land für Photovoltaik-Anlagen nutzen zu können, hat der Ministerrat am Dienstag, 31. Mai 2022, beschlossen, die landesspezifische Zuschlagsgrenze in der Freiflächenöffnungsverordnung (FFÖ-VO) zu erweitern. So möchte die Landesregierung möglichst vielen Projekten aus dem Land eine erfolgreiche Teilnahme an den Ausschreibungen der Bundesnetzagentur für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in sogenannten „benachteiligten Gebieten“ ermöglichen. Konkret bedeutet das, dass die bisherige Begrenzung von 100 auf 500 Megawatt angehoben wird. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt konnte mit den bisherigen Maßnahmen der Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien eine Beschleunigung von rund 1,5 Jahren und damit bereits die Hälfte der angestrebten Halbierung der Zeiten erreicht werden. Die bisherigen Erfolge der Task Force finden Sie auch über vorgenannten Link im interaktiven Zeitstrahl.

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Sofortprogramm Pflege – Ideenwettbewerb zum Wiedereinstieg und Verbleib im Pflegeberuf

Angesichts der alarmierenden, insbesondere durch die Coronapandemie massiv verschärften Personalsituation in der Pflege, wird die Forderung nach einer Trendwende durch kurzfristige und schnell wirkende Maßnahmen immer nachdrücklicher. Der Ministerrat hat am 31. Mai 2022 dem "Sofortprogramm Pflege – Ideenwettbewerb zum Wiedereinstieg und Verbleib im Pflegeberuf“ zugestimmt. Damit sollen Maßnahmen für den Wiedereinstieg und längeren Verbleib im Pflegeberuf bei Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gesammelt, prämiiert und in der Breite bekannt gemacht werden.

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Quelle:

/red
Auszubildende in der Lehrwerkstatt der Firma Marbach in Heilbronn.
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im November

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Wirtschaft

Wirtschaftsministerin auf Delegationsreise in Finnland

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. November 2023

Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
  • Innere Sicherheit

Für die Sicherheit jüdischen Lebens und gegen Antisemitismus

Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
  • Kunst

Auslandsstipendien für Künstler ausgeschrieben

ILLUSTRATION - Ein Mann tippt auf einer beleuchteten Tastatur eines Laptops. (Bild: © dpa)
  • Cyberkriminalität

Weiterer Schlag gegen Cyberkriminalität

  • Digitalisierung

Digital Hub Schwarzwald-Baar-Heuberg gefördert

Arbeitsmarktpolitische Reise
  • Arbeitsmarkt

Hoffmeister-Kraut auf arbeitsmarktpolitischer Reise

Saal mit Teilehmern der Demokratiekonferenz 2023
  • Bürgerbeteiligung

Demokratiekonferenz 2023 in Reutlingen

Zukunft Altbau Logo
  • Energieeffizienz

25. Jubiläum des Herbstforums Altbau

Biene an Rapsblüte
  • Landwirtschaft

Hauk begrüßt Ablehnung der EU-Pflanzenschutzverordnung

NCT Forschung
  • Wissenschaft

Nationales Centrum für Tumorerkrankungen erweitert

Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
  • Bauministerkonferenz

Länder wollen das Schaffen von Wohnraum erleichtern

Symbolbild: Ländlicher Raum. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

21. Auswahlrunde „Spitze auf dem Land!“ entschieden

Arzt und Kollegin aus Gewaltambulanz Stuttgart betrachten ein Röntgenbild eines zwei Monate alten Kindes.
  • Opferschutz

Gewaltambulanz Stuttgart eröffnet

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Bundesweite Durchsuchungen in der Reichsbürgerszene

Digitalfunk BOS
  • Innere Sicherheit

Finanzierung des Digitalfunks wichtig für Innere Sicherheit

Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
  • Delegationsreise

Baden-Württemberg will Kooperation mit Singapur ausbauen

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen.
  • Ländlicher Raum

Förderprogramme zur Gemein­samen Agrarpolitik vorgestellt

Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper beim Präventiven Aktionstag
  • Sicherheit

Präventiver Aktionstag gegen sexualisierte Gewalt

Ministerin Nicole Razavi (rechts) und Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz (Mitte) beim Festakt „75 Jahre Bauministerkonferenz“ im Kurhaus Baden-Baden.
  • Bauen

Bauministerkonferenz feiert 75. Jubiläum in Baden-Baden

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Absolventenfeier der Rechtspflegerprüfung

Verleihung des Verkehrspräventionspreises
  • Verkehrssicherheit

Verleihung des Verkehrspräventionspreises

Gruppenfoto vor nebenan.de-Rollup: Katharina Roth, nebenan.de Stiftung, Rebekka Stutzman und René Richter vom Landessiegerprojekt Baden-Württemberg Gartenwerk!statt und Dr. Ute Leidig, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration.
  • Bürgerengagement

Deutscher Nachbarschaftspreis 2023 für Gartenprojekt

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer.
  • Beruf und Familie

Vergabe des fünften familyNET 4.0-Awards