Am vergangenen Wochenende war die Polizei aufgrund zahlreicher Versammlungslagen, Sportveranstaltungen und der Sturmtiefs stark gefordert.
„Dank guter Konzepte, einer klugen Einteilung der Einsatzkräfte und – wo notwendig – konsequentem Vorgehen hat die Polizei am Wochenende landesweit erneut für überwiegend störungsfreie Demonstrationen gesorgt“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende. Am vergangenen Wochenende vom 18. bis 20. Februar 2022 fanden in Baden-Württemberg 100 Demonstrationen mit rund 25.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. 68 Protestaktionen hatten einen unmittelbaren Bezug zur Corona-Pandemie. Die Versammlungen verliefen überwiegend störungsfrei. Die regionalen Polizeipräsidien setzten hierzu an diesen drei Tagen insgesamt rund 1.800 Kräfte ein, davon rund 700 des Polizeipräsidiums Einsatz.
Versammlungsgeschehen am Samstag
Die Mehrzahl der Versammlungen fand am Samstag statt, dort beteiligten sich landesweit etwa 16.900 Personen an 50 Demonstrationen. Fast die Hälfte der Protestaktionen richtete sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Bei der teilnehmerstärksten Versammlung in Reutlingen versammelten sich circa 5.000 Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen zu einem Aufzug im Innenstadtbereich.
In Freiburg demonstrierten rund 4.500 Personen gegen und 400 für die aktuellen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung. Die Kundgebungen und Aufzüge waren überwiegend angemeldet und blieben weitestgehend störungsfrei.
Gedenken an den Anschlag von Hanau
Des Weiteren fanden zwölf Demonstrationen anlässlich des Jahrestags des Anschlags von Hanau/Hessen statt. „Der Anschlag von Hanau war ein grausames und feiges Verbrechen. Er hat uns vor Augen geführt, dass wir, immer noch, jeden Tag darum kämpfen müssen, dass sich Menschen, gleich welcher Herkunft, gleich welcher Nationalität, in unserem Land sicher fühlen können. Und deshalb müssen wir an einem solchen Tag innehalten und dürfen diese abscheulichen Taten auch nicht in Vergessenheit geraten lassen“, so Minister Thomas Strobl. Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden in Freiburg (1.000), Stuttgart (450) und Tübingen (400) gezählt. Leider sei es in dem Zusammenhang auch vereinzelt zu unschönen Zwischenfällen und Bildern gekommen: In Karlsruhe und Stuttgart zündeten Demonstranten Pyrotechnik. Zudem wurden in der Landeshauptstadt polizeikritische Flugblätter an mehreren Objekten angeklebt sowie Parolen an das Gebäude der Ausländerbehörde gesprüht.
Allgemeine Kontrolle der Corona-Verordnung
Neben dem Versammlungsgeschehen konzentrieren sich die Maßnahmen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes weiterhin auf die Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung. Allein zwischen Freitag, 18. Februar 2022, und Sonntag, 20. Februar 2022, wurden im Zuge dieser Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen mehr als 3.900 Personen und mehr als 2.200 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurden rund 140 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Ein Großteil davon bezog sich mit rund 115 Verstößen auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden von der Polizei Baden-Württemberg damit über 2,3 Millionen Personen und mehr als 856.000 Fahrzeuge kontrolliert sowie rund 385.000 Verstöße gegen die erlassenen Verordnungen festgestellt.
Sportveranstaltungen rücken in den Fokus
Auch wenn die Versammlungslagen in Bezug auf die Pandemie nach wie vor die Einsatzlage dominieren, rücken verstärkt Sportveranstaltungen wieder in den Fokus der Einsatzkräfte. Während die überwiegende Mehrzahl der Begegnungen im Fußball friedlich verliefen, kam es beim Heimspiel des SV Waldhof Mannheim gegen den 1. FC Kaiserslautern in der dritten Liga mehrfach zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen beiden Fanlagern.
Randalierende Fangruppen zündeten vor und während des Spiels Pyrotechnik, beschädigten sinnlos einen Shuttle-Bus und bewarfen Polizeikräfte mit Flaschen. Die Polizeikräfte nahmen mehrere gewaltbereite Fans beider Vereine vorläufig fest. „Wer Grenzen überschrittet, Einsatzkräfte sinnlos aus einer Gruppe heraus angreift, Verletzungen in Kauf nimmt und fremdes Eigentum beschädigt, der muss auch mit empfindlichen Straften rechnen. Die Polizei schreitet hier mit der gebotenen Konsequenz ein, um diejenigen zu schützen, die die Rückkehr zur Normalität auch wieder mit einem Wochenendbesuch im Stadion friedlich genießen möchten“, betonte Innenminister Thomas Strobl anlässlich des Geschehens in Mannheim.
Viele witterungsbedingte Einsätze
Auch witterungsbedingt war den Einsatzkräften am Wochenende keine Pause vergönnt. Aufgrund starker Winde und Orkanböen von bis zu 130 Stundenkilometern kam es in Baden-Württemberg am Freitagabend sowie in der Nacht auf Montag zu einer Vielzahl an Einsätzen. Insbesondere umgestürzte Bäume und Zäune sowie herabfallende Äste und Dachziegel verursachten Schäden. Einzelne Straßen mussten teilweise gesperrt werden, Verkehrsbetriebe stellten wegen Sturmschäden an den Oberleitungen den Betrieb zeitweise ein.
