Grenzüberschreitende Zusammenarbeit für bessere Hochrheinquerungen

Das Land und der Kanton Aargau haben in einem „Letter of Intent“ eine Verbesserung der gemeinsamen Planung von grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen entlang des Hochrheins vereinbart.

Im Landratsamt Waldshut ist am Montag, 21. September 2020, ein „Letter of Intent“ unterzeichnet worden. Das Papier trägt den Titel „Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen entlang des Hochrheins“ und untermauert die Absicht des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Aargau, die gemeinsame Planung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen möglichst gut aufeinander abzustimmen. Für den Kanton Aargau unterzeichnete die Staatsschreiberin Vincenza Trivigno die Erklärung, Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium, vertrat das Land Baden-Württemberg.

Rheinquerungen zur Schweiz dürfen keine Hindernisse sein

Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl sagte: „Die Grenzübergänge mit den Rheinquerungen zur Schweiz dürfen keine Hindernisse bei der Zunahme der Verbindungen zwischen der Schweiz und Deutschland sein. Sie sind vielmehr die Nahtstellen der engen Verflechtung zweier wirtschaftlich starker Regionen, die sich gegenseitig nutzen. An dieser Aufgabe wollen wir gemeinsam mit unseren Schweizer Nachbarn und den Regionen am Hochrhein arbeiten.“

Staatsschreiberin Vincenza Trivigno sagte: „Die immer stärkeren Verflechtungen zwischen unseren Regionen haben viele positiven Effekte und tragen zu unserem hohen Wohlstand bei. In der Corona-Krise haben wir schmerzhaft erfahren, welche negativen Effekte eine Grenzschliessung haben kann. Gleichzeitig erfordert diese starke Verflechtung eine Koordination in der Planung und Abwicklung der Verkehrsströme. Wo werden die Menschen 2030 und 2040 arbeiten und wohnen? Wie gelangen sie zur Arbeit? Wie verbringen sie ihre Freizeit? Diese Fragen wollen wir im Aargau und in den Landkreisen Waldshut und Lörrach gemeinsam beantworten und so sicherstellen, dass die Planung beidseits des Rheins aufeinander abgestimmt erfolgen kann."

Wachsender Verkehr in der Grenzregion

Die künftigen Verbindungen tragen dem wachsenden Verkehr zwischen der Grenzregion Hochrhein-Bodensee und dem Kanton Aargau Rechnung. Die Region ist sowohl für die Schweiz als auch für Deutschland ein bedeutsamer Wirtschaftsraum. Die grenzüberschreitende Verflechtung hat in den vergangenen Jahren zugenommen, sowohl bei Pendlerinnen und Pendlern, Einkaufs-, Geschäfts- und Freizeitfahrten als auch beim Güterverkehr. Dies spiegelt sich auch in einem wachsenden Verkehrsaufkommen zwischen der Schweiz und Deutschland entlang des Hochrheins wider. „Die Verkehrssituation auf der Straße bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger beidseits des Rheins eine große Belastung und stellt die Grenzregionen vor große Herausforderungen, die Grenzübergänge kommen immer mehr an ihre Leistungsgrenzen“, so Dr. Martin Kistler, Landrat und Verbandsvorsitzender des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee.

Folge der Absichtserklärung ist, dass eine breite grenzüberschreitende Abstimmung über Vorhaben stattfinden wird, in welche die Behörden im gemeinsamen Grenzraums entlang des Hochrheins eingebunden werden.