Innenministerkonferenz

Einführung von Cell Broadcast gefordert

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Gruppenfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Innenministerkonferenz 2022 in Würzburg

Auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl hat die Innenministerkonferenz den Bund gebeten, die Einführung von Cell Broadcast zeitnah und verzögerungsfrei sicherzustellen. Das hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zugesagt – ab Dezember kann der Testbetrieb beginnen.

Zum Beschluss der Innenministerkonferenz zur zeitnahen und verzögerungsfreien Einführung von Cell Broadcast sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Um bei Katastrophen und Gefahrensituationen die Menschen schnell warnen zu können, müssen wir auf möglichst viele, verschiedene Warnmittel setzen. Es gilt, jede Möglichkeit zu nutzen, um die Menschen vor Gefahren warnen zu können. Schon jetzt setzen wir dabei auf einen Warnmix und nutzen etwa Warn-Apps und die Warnung über Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie Zeitungsredaktionen oder Onlinedienste. Auf meinen Vorschlag hin hat die Innenministerkonferenz den Bund nun gebeten, die Einführung von Cell Broadcast zeitnah und verzögerungsfrei sicherzustellen. Das hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zugesagt – ab Dezember kann der Testbetrieb beginnen. Der große Nutzen von Cell Broadcast ist, dass alle Menschen, die ein dafür eingerichtetes, empfangsbereites Mobiltelefon dabei haben, als Empfängerin und Empfänger einer Warnmeldung anonym erreicht werden können. Gerade die Unwetterereignisse im Sommer letzten Jahres haben uns doch deutlich gezeigt, wie wichtig im Ernstfall eine funktionierende Warnung und Information der Bevölkerung ist. Die Menschen erwarten, im Ernstfall frühzeitig gewarnt zu werden. Deshalb muss unbedingt alles dafür getan werden, dass der Testbetrieb von Cell Broadcast schnell starten kann. Schön, dass der Bund das nun zum Dezember umsetzen will.“

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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