Polizei

Bilanz zur Aktionswoche der Landwirte

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)

Die Aktionswoche der Landwirte verlief in Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dafür sorgte unter anderem die Polizei, die mit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten landesweit im Einsatz war.

„Die Polizei hat die Protestaktionen der Landwirte mit starken Kräften begleitet und für einen friedlichen Ablauf gesorgt. Insgesamt waren landesweit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, davon rund 550 Unterstützungskräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die die überwiegend mobilen Proteste begleitet und für einen weitestgehend störungsfreien Ablauf gesorgt haben“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Abschluss der Aktionswoche der Landwirte.

Versammlungen mit 54.500 Fahrzeugen

In Baden-Württemberg fanden 770 Versammlungen unter Beteiligung von insgesamt rund 54.500 überwiegend landwirtschaftlichen Fahrzeugen statt. Hierbei kam es zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen auf Bundes-, Land- und Kreisstraßen sowie vereinzelt auf Bundesautobahnen. Die Aktionen verliefen weitestgehend friedlich und störungsfrei. Alleine am Montag, 8. Januar 2024, fanden 389 Versammlungen statt. Regionale Schwerpunkte bildeten während der Aktionswoche die Polizeipräsidien Ulm, Offenburg und Ravensburg. Dort galt es 338 Versammlungen polizeilich zu begleiten. Die zahlenmäßig größten Versammlungen fanden mit jeweils 1.100 Fahrzeugen und rund 9.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in den Zuständigkeitsbereichen der Polizeipräsidien Freiburg, Ravensburg und Reutlingen statt. Die Fahrt- und Aufzugsstrecken verliefen über örtliche Bundes-, Land- und Kreisstraßen und zum Teil auch über Autobahnen, was vielerorts zu kilometerlangen Staus und Verkehrsbeeinträchtigungen führte. Durch die Versammlungsaktionen kam es während der Aktionswoche insgesamt zu mehreren hundert Kilometer Stau. Neben den Versammlungen gab es vereinzelte Blockadeaktionen, bei denen vor allem landwirtschaftliche Fahrzeuge verwendet wurden. „Die Polizei hat die Aktionswoche der Landwirte sicher und professionell begleitet und so das hohe Gut der Versammlungsfreiheit geschützt“, bilanziert Innenminister Thomas Strobl abschließend.

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