Studie

Bürgerbeteiligung steigert Zufriedenheit mit der Demokratie

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)

Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt, dass die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern die Zufriedenheit mit der Demokratie fördert. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach direkter Demokratie.

Grundsätzlich ist jedoch eine große Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden. Das ist das Ergebnis einer Studie von Kommunikationswissenschaftlern der Universität Hohenheim in Stuttgart. Die Zufriedenheit ist mit der Landespolitik etwas größer als mit der Bundes- oder der kommunalen Politik. Auf allen drei Ebenen liegt sie in Baden-Württemberg über dem Bundes-Durchschnitt. Aber es gibt auch Verbesserungsbedarf – vor allem bei Bürgerentscheiden.

Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Barbara Bosch sagte zur Veröffentlichung der Studienergebnisse: „Die Studie zeigt, dass Baden-Württemberg einen Vorsprung mit der Demokratie-Zufriedenheit im bundesweiten Vergleich hält. Das freut uns. Es zeigt, dass die Politik des Gehörtwerdens wirkt. Ich freue mich, dass unser Ansatz der Dialogischen Bürgerbeteiligung auf so überraschend hohe Zustimmung stößt.

Das beweist, dass die Debatten um noch mehr Direkte Demokratie von gestern sind. Die Studie zeigt, wie wichtig der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag zur Reform der Abstimmungsfragen ist. Dazu habe ich bereits eine rechtsvergleichende Studie beauftragt. Wir sind mit dem Gesetz über die Dialogische Bürgerbeteiligung und jetzt mit der Regelung über eine Servicestelle Bürgerbeteiligung bundesweite Vorreiter. Wir pflegen eine gute Dialogkultur. Das ist in diesen Zeiten wichtig. Dialogische Bürgerbeteiligung ist eines der wichtigsten Markenzeichen dieser Landesregierung.“

Universität Hohenheim: Demokratie-Monitoring – Reformbedarf bei direkter Demokratie

Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Ein Mann setzt sich eine Spritze mit Heroin in den Arm.
  • Polizei

Zahl der Drogentoten gestiegen

Dialogforum Wasser und Boden: Auftaktveranstaltung im Oktober 2022
  • Dialogforum Wasser und Boden

Bürger stellen Ergebnisse und Botschaften an die Politik vor

Abbildung der Webseite des digitalen deutsch-französischen Bürgerportals FRED.info mit dem Logo.
  • Europa

Digitales deutsch-französisches Bürgerportal

Das Neue Schloss und die Jubiläumssäule in Stuttgart (Foto: © dpa)
  • Lange Nacht der Museen

Neues Schloss öffnet bei Langer Nacht der Museen

Innenminister Thomas Strobl
  • Polizei

Urteil gegen mutmaßlichen Reichsbürger

Justizministerin Marion Gentges macht sich in Brüssel für eine gesamteuropäische Lösung in der Asylpolitik stark.
  • Europa

Diskussion über gesamteuropäisches Asylsystem

Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und Innenminister Thomas Strobl stellen den Sicherheitsbericht 2022 vor.
  • Polizei

Baden-Württemberg ist eines der sichersten Länder

Ehrenamtliche Mitarbeiter vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) und Teil des Teams vom Kältebus, versorgen am frühen Morgen auf der Königstrasse in Stuttgart einen Obdachlosen mit heißem Tee.
  • Bevölkerungsschutz

Neue Fahrzeuge für die Psychosoziale Notfallversorgung

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. März 2023

Radfahrer sind auf einem Radweg unterwegs.
  • Radverkehr

Land baut Radwegenetz aus

Schlüsselübergabe für die Poliziesporthalle in Wertheim
  • Polizei

Einweihung der neuen Polizei-Sporthalle in Wertheim

Staatssekretär Florian Hassler (Mitte) erhält in Lyon einen Lichtkubus als Symbol für die Übernahme der Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“.
  • Europa

Land übernimmt Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frau und Beruf

Siebtes Mentorinnen-Programm für Migrantinnen startet

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frauen

Fachtag zu Frauen mit Zuwanderungsgeschichte

Gesprengter Geldautomat
  • Polizei

Bundesweiter Einsatz gegen Geldautomatensprengungen

Barbara Bosch
  • Bürgerbeteiligung

Zehn Jahre Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts) bei seiner Ansprache zu den Gästen der Gedenkveranstaltung.
  • Gedenken

80. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma

Ortsausschuss des 74. Deutschen Juristentages, erste Reihe von links nach rechts: Elmar Steinbacher, Ministerialdirektor des Ministeriums der Justiz und für Migration, Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Malte Graßhof, Prof. Dr. Henning Radtke und Dr. Andreas Nadler
  • Justiz

Planungen zum Deutschen Juristentag beginnen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 14. März 2023

Übersicht Verkehrsunfallbilanz: 1 Toter jeden Tag, 5 Verletzte jede Stunde, 1 Unfall alle 2 Minuten
  • Verkehrsunfallbilanz

Zahl der Verkehrstoten sinkt drastisch

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration.
  • Polizei

Geiselnahme in Karlsruhe am 10. März 2023

Jugendfeuerwehr
  • Forst

Kooperationsprojekt „Hier wächst Zukunft“ gestartet

Rudi Hoogvliet
  • Rundfunk

Hoogvliet zum Zukunftsrat für ARD und ZDF

Kleinkind auf Rutsche
  • Städtebau

Mehr Fördermittel für Sanierung sozialer Infrastruktur

Staatssekretär Florian Hassler bei seiner Rede beim 8. Donausalon in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund in Berlin
  • Europa

Achter Donausalon setzt Fokus auf Zukunft von Moldau