Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat das Grundbuchamt beim Amtsgericht Böblingen besucht. Der Direktor des Amtsgerichts, Dr. Tobias Brenner, erläuterte dem Minister die derzeitige Situation des landesweit größten Standorts eines zentralen Grundbuchamts während der Umsetzungsphase der Grundbuchamtsreform.
Der Minister der Justiz und für Europa unternahm einen Rundgang durch das Grundbuchamt und besichtigte unter anderem die neu eingerichteten Mitarbeiterplätze, die Posteingangs- und Scanstelle sowie die Grundbucheinsichtsstelle.
„Die Reform des Grundbuchwesens ist eine Jahrhundertreform, die in der Umsetzung enorme Herausforderungen mit sich bringt. Deswegen ist es mir ein Anliegen, mir persönlich ein Bild von der Umsetzung zu machen. Ich will alle 13 neuen Grundbuchämter besuchen, Böblingen bietet sich aufgrund seiner Größe natürlich für meinen Auftaktbesuch bei den Grundbuchämtern an“, sagte Wolf.
Die Neuordnung des Grundbuchwesens ist gemeinsam mit der Notariatsreform die größte Reform in der Geschichte der baden-württembergischen Justiz. In Zukunft werden alle Grundbücher ausschließlich elektronisch geführt. Die Grundbuchführung wird bis zum 31. Dezember 2017 schrittweise auf 13 grundbuchführende Amtsgerichte übertragen. Das zentrale Grundbuchamt Böblingen hat am 7. April 2015 den Betrieb aufgenommen. Im Endausbau wird sich seine Zuständigkeit auf die Amtsgerichtsbezirke Böblingen, Esslingen, Nürtingen, Kirchheim unter Teck, Stuttgart, Bad Urach, Calw, Münsingen, Nagold, Reutlingen, Rottenburg a. N. und Tübingen erstrecken.
Der Direktor des Amtsgerichts Böblingen, Dr. Tobias Brenner, erläuterte, welche Herausforderungen die Umsetzung der Reform für das zentrale Grundbuchamt Böblingen mit sich bringt: „Wir werden letztlich fast doppelt so groß sein wie das nächstkleinere Grundbuchamt und haben insgesamt 85 Grundbuchämter der alten Struktur einzugliedern. In unserem Bezirk haben wir es in der wirtschaftsstarken Region um Stuttgart auch mit besonders komplexen Verfahren zu tun.“
Der Direktor des Amtsgerichts nutzte die Gelegenheit, den Minister der Justiz und für Europa auch auf die Situation des Hauptgebäudes des Amtsgerichts anzusprechen. Dieses stamme aus den 60er-Jahren und bedürfe dringend einer Sanierung und Erweiterung. Minister Wolf teilte mit, das Ministerium der Justiz und für Europa habe die Sanierung und Erweiterung des Amtsgerichts Böblingen als eines der vordringlichen Projekte der Justiz für den Bauhaushalt 2015 angemeldet. Er setze sich mit aller Kraft dafür ein, dass das Projekt schnellstmöglich in den Landeshaushalt aufgenommen werde.
Reform des Grundbuchwesens
Mit der Reform des Grundbuchwesens in Baden-Württemberg werden die bislang über 600 staatlichen und kommunalen Grundbuchämter entsprechend der im übrigen Bundesgebiet üblichen Struktur in Amtsgerichte eingegliedert. An insgesamt 13 zentralen Standorten werden die Grundbücher und Grundakten ausschließlich elektronisch geführt. Die bestehenden Akten aus Papier werden im Grundbuchzentralarchiv in Kornwestheim aufbewahrt und können von den Grundbuchämtern entliehen werden, wenn in Einzelfällen auf alte Dokumente zugegriffen werden muss. Die Umsetzung der Reform erfolgt stufenweise bis Ende 2017. Bislang wurden insgesamt 401 alte Grundbuchämter in die bereits eröffneten zentralen Grundbuchämter in Achern, Böblingen, Emmendingen, Heilbronn, Mannheim, Maulbronn, Ravensburg, Schwäbisch Gmünd, Sigmaringen, Tauberbischofsheim, Ulm, Villingen-Schwenningen und Waiblingen eingegliedert. Nach Abschluss der Reform werden im Grundbuchzentralarchiv in Kornwestheim rund 182 Kilometer an papiernen Grundbuchunterlagen lagern.
