Ländlicher Raum

Vierte Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum

Ländlicher Raum
Symbolbild

Bei der vierten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum hat Minister Peter Hauk die Bedeutung der interministeriellen Zusammenarbeit betont. Sie sei eine gute Basis, um für die Menschen im Ländlichen Raum Werte zu generieren.

„Der Ländliche Raum ist für viele Lebensmittelpunkt und Heimat. Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt sich daher aktiv dafür ein, die Lebensqualität und die Entwicklungsmöglichkeiten der ländlichen Regionen zu stärken. Er ist ein einzigartiges Gremium, das speziell geschaffen wurde, um die Anliegen und Bedürfnisse der Menschen im Ländlichen Raum in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden. Die interministeriellen Arbeitsgruppen arbeiten an Projekten und Maßnahmen zu den Themen Bildung, Wirtschaft, Pflege und Gesundheit sowie Kultur im Ländlichen Raum. Zudem entwickeln wir ein gemeinsames Konzept für resiliente Ländliche Räume. Diese ganzheitliche Herangehensweise gewährleistet, dass die Landesregierung den besonderen Anforderungen und Gegebenheiten der ländlichen Regionen gerecht wird“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) und Vorsitzende des Kabinettsausschusses, Peter Hauk, am Dienstag, 27. Juni 2023, in Stuttgart, anlässlich der vierten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum.

Begleitend zum Kabinettsausschuss Ländlicher Raum 2021 bis 2026 bringen die kommunalpolitisch Aktiven im Rahmen von regelmäßigen Dialogveranstaltungen ihre Impulse ein, wie die zukunftsfähige Weiterentwicklung des Ländlichen Raums gestaltet werden kann. Diese Perspektive soll auch weiterhin in der Arbeit des Kabinettsausschusses berücksichtigt werden.

Arzneimittelversorgung im Ländlichen Raum sichern

Einen Schwerpunkt der Sitzung bildete das kürzlich veröffentlichte Gutachten zur Qualität der Arzneimittelversorgung durch Apotheken im Ländlichen Raum. „Apotheken stellen nicht nur die Verfügbarkeit von Arzneimitteln sicher, sie gewährleisten auch einen niedrigschwelligen Zugang zu persönlicher Beratung und Information bei Gesundheitsfragen und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge im Ländlichen Raum“, sagte Minister Hauk. In dem vom Kabinettsausschuss Ländlicher Raum in Auftrag gegebenen Gutachten wurden die Erfahrungen der Apotheken während der Pandemie, die allgemeine Versorgungssituation sowie Strategien zur Nachfolgesicherung untersucht.

Darüber hinaus wurde in der Sitzung unter anderem über das Thema Ortskernbelebung gesprochen. „So vielfältig wie der Ländliche Raum sind auch die Themen, mit denen sich der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum auseinandersetzt. Durch die Beteiligung aller Ressorts ist der Kabinettsausschuss in der Lage, sich mit allen Lebensbereichen des Ländlichen Raums zu beschäftigen und sich auf vielfältige Weise für ihn einzusetzen“, betonte der Vorsitzende.

Kabinettsausschuss Ländlicher Raum

Kabinettsausschüsse sind bedeutende Instrumente der Landesregierung, um zentrale, ressortübergreifende und komplexe Fragestellungen zu bearbeiten. Im Zentrum des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum steht das Staatsziel der Förderung von gleichwertigen Lebensverhältnissen, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen im gesamten Land. Dieser Verfassungsauftrag soll mit dem Kabinettsausschuss mit Leben gefüllt werden. Zur Umsetzung dieses Zieles schlägt der Kabinettsausschuss dem Ministerrat erforderliche Maßnahmen vor oder legt diese im Rahmen seines Aufgabenbereiches fest. Hierzu gehören beispielsweise die Vergabe von Modellprojekten, die Entwicklung zukunftweisender Konzepte, das Anstoßen von Bundesratsinitiativen oder das Einsetzen von interministeriellen Arbeitsgruppen auf Arbeitsebene zur Bearbeitung von Einzelthemen.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum – Abschlussbericht 2016 bis 2021 (PDF)

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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