Coronavirus

Schnelle Corona-Ausfallentschädigung gefordert

Eine Frau deckt in einem Restaurant in Münstertal einen Tisch ein und trägt Mundschutz.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf fordern, dass schnell offene Fragen zu Ausgleichszahlungen geklärt werden und die Bundeshilfen umgehend bei den betroffenen Betrieben ankommen.

Nachdem die Landesregierung die Umsetzung der bundeseinheitlichen Corona-Maßnahmen beschlossen hat, fordern Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf, dass schnell offene Fragen zu Ausgleichszahlungen geklärt werden und die Bundeshilfen umgehend bei den betroffenen Betrieben ankommen.

Keine Zeit verlieren, es geht um das Überleben zahlreicher Betriebe

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Wir befinden uns mitten in der zweiten Corona-Welle und genau deshalb ist ein bundeseinheitliches Vorgehen besonders wichtig. Wir müssen alles dafür tun, dass der angekündigte Teil-Lockdown die mit ihm angestrebte Wirkung zeigt und die von der Schließung betroffenen Betriebe so gut wie irgend möglich unterstützen. Wir dürfen keine Zeit verlieren, es geht um das Überleben zahlreicher Betriebe – vom Gastgewerbe bis zur Veranstaltungs- und Messebranche. Darum muss der Bund so schnell wie möglich die Details der Ausfallentschädigung in enger Abstimmung mit den Ländern klären. Damit die Hilfe möglichst rasch und zielgenau da ankommt, wo sie so dringend gebraucht wird.“ Dabei gehe es beispielsweise um die Anrechnung anderer Hilfen, die Berücksichtigung von Kurzarbeit oder auch um die Frage, welche Betriebe genau mit einer umsatzbezogenen Unterstützung rechnen könnten. „Auch die indirekt betroffenen Branchen müssen bedacht werden“, so die Ministerin.

Tourismusminister Guido Wolf sagte: „Es ist wichtig, dass wir uns im Klaren darüber sind: Ab Montag heißt es für Gastronomie und Hotellerie, zuzusperren – und viele Betriebe befürchten, ohne Hilfen nicht wieder öffnen zu können. Es ist daher von elementarer Bedeutung, dass der Bund schnell liefert, was er versprochen hat: Für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats auszugleichen. Da zählt jeder Tag. Aus meiner Sicht sind nach der Ankündigung von dieser Woche noch allzu viele Fragen offen, die jetzt schnell geklärt werden müssen: Zum Beispiel die Höhe der Ausfallzahlungen für größere Betriebe. Die Berechnungsgrundlage bei neu gegründeten Betrieben, die es im letzten November noch gar nicht gab. Es muss auch klargestellt werden, dass bislang geflossene Hilfen, die nicht speziell den Monat November betreffen, selbstverständlich nicht angerechnet werden. Die Zahlungen jetzt können ausschließlich den Ausfall für die kommenden vier Wochen betreffen. Hunderttausende Betroffene alleine in Baden-Württemberg haben ein Recht auf schnelle und klare Antworten. Es ist ein Akt der Fairness, dass zu dem Zeitpunkt, zu dem die Beschränkungen greifen, auch die Konditionen und Rahmenbedingungen klar sind.“

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf ihr Mobiltelefon.

Symbolbild: Bewohner des Mehrgenerationenhauses in Überlingen stehen auf Balkonen.
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ in Allmersbach im Tal erfolgreich abgeschlossen

3D-Ansicht Fassade JVA Ravensburg Haftplatzgebäude E
  • Vermögen und Hochbau

Justizvollzugsanstalt Ravensburg wird aufgestockt

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Mann reicht Datteln beim Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadan weiter.
  • Coronavirus

Beginn des Fastenmonats Ramadan

Ein Arzt hält in einem Behandlungszimmer in seiner Praxis in Deizisau im Landkreis Esslingen ein Stethoskop in der Hand, mit der anderen Hand bedient er eine Computertastatur. (Bild: dpa)
  • Medizinische Versorgung

Start der Landarztquote rückt näher

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Landesimpfgipfel am 16. April

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer zusammen mit der Mitbegründerin der „Selbsthilfegruppe für Lungenkrebskranke und ihre Angehörigen der Metropolregion Rhein-Neckar", Annette Hans (rechts), bei der Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande der Bundesrepublik Deutschland für Annette Hans. Quelle: Universitätsklinikum Heidelberg
  • Hochschulen und Forschung

Bundesverdienstkreuz für Annette Hans

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Eine Mitarbeiterin eines mobilen Testbusses für Corona-Schnelltests hält einen negativen Antigentest in der Hand.
  • Coronavirus

Schnelltests in Kitas und Kindergärten

Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch.
  • Coronavirus

Erweiterte Teststrategie an Schulen

Kunstwerk im Gemeindezentrum der Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg in Stuttgart.
  • Gedenken

Gedenken an die ermordeten europäischen Juden

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Fachkräfte

Bund und Land kooperieren bei der Beratung ausländischer Fachkräfte

Rathaus Ölbronn-Dürrn
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerung in Dürrn erfolgreich abgeschlossen

Der Arzt führt das Aufklärungsgespräch vor der Impfung mit der alten Dame
  • Corona-Impfung

Land bringt Impfungen von älteren Menschen voran

Masterplan Kultur
  • Kunst und Kultur

Land fördert Kulturveranstaltungen im Freien

Brunnen Stadt Winnenden
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerung in Birkmannsweiler erfolgreich abgeschlossen

Filmakademie
  • Kunst und Kultur

Filmakademie beteiligt sich an Namibia-Initiative

Das Forschungsgebäude heiCOMACS an der Universität Heidelberg im Vordergrund. / Quelle: Gerber Architekten, Dortmund
  • Hochbau

Arbeiten für den Forschungsbau heiCOMACS starten

Der Neubau des Finanzamts Karlsruhe-Stadt.
  • Finanzverwaltung

Hannes Grimm ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt

©Health Team Vienna
  • Hochbau

Kunstwettbewerb für Neubau der Kinder- und Jugendklinik Freiburg entschieden

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Zahlreiche Demonstrationen am Osterwochenende

Eine Dame wird geimpft.
  • Coronavirus

Impfstart in den Hausarztpraxen nach Ostern

Schülerinnen und Schüler der fünften Klasse einer Realschule sitzen während des Unterrichts in ihrem Klassenzimmer.
  • Coronavirus

Schulbetrieb nach den Osterferien

Ein Senior wird von einer medizinischen Fachkraft mit dem Pfizer-BioNTech-COVID-19-Impfstoff im Kreisimpfzentrum geimpft.
  • Coronavirus

Impfen bei Menschen über 80 Jahre läuft erfolgreich

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Polizei bereitet sich auf Osterwochenende vor