Bundestagswahl

Landeswahlausschuss tritt erneut zusammen

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen. (Foto: © dpa)

Der Landeswahlausschuss tritt am 3. August erneut zusammen, um über eine eingereichte Beschwerde zu entscheiden.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass die Mitglieder des Landeswahlausschusses am 3. August 2017 zu einer weiteren Sitzung eingeladen worden sind. An diesem Tag entscheidet der Landeswahlausschuss über eine bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 31. Juli 2017, 00:00 Uhr, eingereichte Beschwerde einer zugelassenen Bewerberin gegen die Entscheidungen eines Kreiswahlausschusses über die Zulassung von Wahlkreisvorschlägen. Am selben Tag entscheidet der Bundeswahlausschuss über mögliche Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Landeslisten für andere Bundesländer. Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Landeslisten für das Land Baden-Württemberg wurden nicht eingelegt.

21 Landeslisten für Bundestagswahl zugelassen

24 Parteien reichen Landesliste für Bundestagswahl ein

Weitere Meldungen

Polizistin bei einem Auslandseinsatz
Polizei

Weihnachtsgrüße an Einsatzkräfte der Polizei in Auslandsmissionen

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug. (Foto: © dpa)
Bundesrat

Weitere Schritte zur „Migrationswende“

Baden-Württemberg, Seebach: Fichten und eine Buche stehen im Nationalpark Schwarzwald im Nebel.
Bundesrat

Hauk fordert Entlastung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

Zahlreiche im Stau stehende Fahrzeuge sind durch den Außenspiegel eines Autos auf der A81 bei Sindelfingen zu sehen.
Bundesrat

Geplante Sanktionierung des Punktehandels im Straßenverkehr

Eine Drohne fliegt bei Sonnenuntergang über eine Wiese. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Bundesrat

Land unterstützt Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

Ein Kinderarzt untersucht einen Jungen mit einem Stethoskop.
Gesundheit

Land stärkt kinder- und jugendärztliche Versorgung

Touristen sitzen im Aussenbereich von Restaurants.
Bundesrat

Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie im Bundesrat

Rettungsassistenten laufen mit den Rettungsrucksäcken zu einem Einsatz. (Foto: © dpa)
Rettungsdienst

Land investiert 80 Millionen Euro in Rettungswachen

Bei dem Bild handelt es sich um einen Screenshot der Startseite von kinderschutz-bw.de, einer Initiative des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration. Es zeigt einen kleinen Jungen, der mit einem Holzflugzeug spielt.
Kinderschutz

Webplattform Kinderschutz für Baden-Württemberg gestartet

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
Sozialversicherung

Land fordert Steuerfinan­zierung versicherungsfremder Leistungen

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 16. Dezember 2025

Ein Hinweisschild mit dem Schriftzug „Bundeswehr“ steht auf dem Gelände einer Bundesliegenschaft.
Landesverteidigung

Kabinett beschließt Bau-Turbo für die Bundeswehr

Carsten Höfler
Polizei

Carsten Höfler wird neuer Landespolizeidirektor

Visualisierung Neubau HLRS III an der Universität Stuttgart
Vermögen und Bau

Grundstein für Neubau an der Universität Stuttgart gelegt

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Bevölkerungsschutz

35 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet