Der „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“ hinkt aus Sicht von Digitalisierungsminister Thomas Strobl der Entwicklung der Digitalisierung im Land hinterher.
Die Digitalisierung schreitet mit schnellen Schritten voran und hat gerade durch die Corona-Pandemie einen gewaltigen Schub erlebt. Diese Entwicklung spiegelt der „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“ des Kompetenzzentrums Öffentliche Informationstechnologie (ÖFIT) am Fraunhofer-Institut FOKUS jedoch nicht wider, da mitunter nicht die aktuellen Zahlen in die Erstellung des Index eingeflossen sind. „Es steht außer Frage: Der digitale Wandel muss wissenschaftlich begleitet werden, derartige Studien liefern uns wichtige Erkenntnisse zum Stand der Digitalisierung. Allerdings müssen Leserinnen und Leser des ,Deutschland-Index der Digitalisierung 2021‘ ganz genau hinschauen. Der Index hinkt der Entwicklung der Digitalisierung im Land hinterher – im Breitbandbereich etwa verwendet er veraltete Zahlen. Damit gibt der Index nicht den aktuellen Stand der Dinge wieder: Die Realität ist viel weiter, sie hat die Ergebnisse überholt“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Berichterstattung zum „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“, der am 6. Mai 2021 erschienen ist.
Zur Ermittlung des „Infrastrukturindex“ ziehen die Autoren die Ergebnisse des Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) von Ende 2019 heran. Der Atlas wird jedoch regelmäßig aktualisiert und mittlerweile liegen bereits die Zahlen für Mitte sowie Ende 2020 vor – mit erheblichen Steigerungen gerade im Gigabit-Bereich.
Starker Anstieg bei Breitbandverfügbarkeit
Nach den Zahlen des Breitbandatlas von Ende 2020 verfügen in Baden-Württemberg inzwischen 94,5 Prozent der Haushalte über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es im Vergleich dazu noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Gigabit-Anschlüssen verzeichnete das Land einen noch größeren der Anstieg: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode 2016 auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz weiter steigend. Damit liegt Baden-Württemberg deutlich über dem Durchschnitt der Flächenländer und nicht wie im „Deutschland-Index für Digitalisierung 2021“ aufgeführt bei lediglich 8,2 Prozent.
Ohne schnelles Internet keine Digitalisierung. In den Jahren 2016 bis 2021 hat das Land daher mehr als 2.600 Breitbandprojekte in Städten und Gemeinde mit insgesamt 1,165 Milliarden Euro unterstützt. Das sind doppelt so viel bewilligte Anträge wie in den fünf Jahren zuvor und das 14-fache der vorherigen Fördersumme. Zusätzlich flossen Bundesmittel von mehr als 1,513 Milliarden Euro für 817 Ausbauprojekte nach Baden-Württemberg. Insgesamt können so 2,678 Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets fließen.
OZG-Umsetzung als gemeinsame Aufgabe
Und auch bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist Baden-Württemberg auf einem sehr guten Weg und dank service-bw, der zentralen E-Government-Plattform des Landes, können viele digitale Möglichkeiten landesweit eingesetzt werden. Anders als in anderen Bundesländern wird in Baden-Württemberg die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes nicht nur als kommunale, sondern auch als Landesaufgabe über ein zentrales Landesportal umgesetzt. Dieser strukturelle Unterschied findet sich in dem Index nicht ausreichend wider.
