Im Zuge der Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung startet die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 ihren Betrieb am neuen Sitz in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Einrichtung besucht.
Am heutigen Freitag, 4. Dezember, besuchte Verkehrsminister Winfried Hermann den Sitz der Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes im Hammerwerk in Stuttgart-Obertürkheim besucht. Christine Baur-Fewson, Leiterin der Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes, begrüßte den Verkehrsminister und führte ihn durch die neuen Räumlichkeiten. Dort werden zukünftig bis zu 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Autobahn Niederlassung Südwest arbeiten und einen großen Teil des Autobahnnetzes von Baden-Württemberg und Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen betreuen.
Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Die Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung ist eines der größten Organisationsprojekte in der deutschen Verwaltung nach der Herstellung der Deutschen Einheit. Mit dieser Reform endet auch in Baden-Württemberg die Auftragsverwaltung für zuletzt insgesamt etwa 1.050 Kilometer Bundesautobahnen, die insgesamt von 15 Autobahnmeistereien, einer Fernmeldemeisterei, der Verkehrsleitzentrale, den Straßenbauabteilungen bei den vier Regierungspräsidien sowie der Landesstelle für Straßentechnik beim Regierungspräsidium Tübingen betreut wurden.“
Im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung werden die Bundesautobahnen ab 1. Januar 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Die neugegründete Autobahn GmbH des Bundes übernimmt sämtliche in Bezug auf die Autobahn anfallenden Aufgaben wie Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung. Die Autobahn GmbH des Bundes gliedert sich ab 2021 deutschlandweit in 10 Niederlassungen, 41 Außenstellen, 42 Verkehrsleitzentralen und 189 Autobahnmeistereien auf.
Autobahn GmbH übernimmt am 1. Januar 2021
Die Zentrale der Autobahn GmbH des Bundes hat ihren Sitz in Berlin. Eine von insgesamt zehn regionalen Niederlassungen – die Autobahn Niederlassung Südwest – befindet sich in Stuttgart-Obertürkheim. Zu ihr gehören Außenstellen in Stuttgart-Vaihingen, Freiburg, Karlsruhe, Heidelberg und Heilbronn sowie 15 Autobahnmeistereien, eine Verkehrsrechnerzentrale mit Tunnelleitzentrale sowie die Fernmeldemeisterei. Zwei der baden-württembergischen Autobahnmeistereien werden zukünftig der Autobahn Niederlassung Bayern Süd zugeordnet sein, zwei rheinland-pfälzische Autobahnmeistereien werden dagegen künftig zur Autobahn Niederlassung Südwest gehören.
Bereits im Dezember 2019 startete ein zehnköpfiges Transformationsteam damit, die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes aufzubauen. Dieses Team bestand zunächst aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg, die in der Autobahn Niederlassung Südwest eine Führungsposition übernehmen. Das Land hatte sich bereit erklärt, den Personalwechsel frühzeitig zu ermöglich, damit diese den Aufbau begleiten können. Inzwischen besteht das Aufbauteam der Autobahn GmbH in der Niederlassung Südwest aus 70 Personen, wovon 20 Personen aus der Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg stammen. Ab 2021 werden rund 1.000 Beschäftigte für die Autobahn GmbH in Baden-Württemberg tätig sein.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Dem Land ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Autobahn GmbH ab dem 1. Januar 2021 einsatzfähig ist. Es freut mich zu sehen, dass sich die Bemühungen von Land und Autobahn GmbH gelohnt haben und ein nahtloser Übergang der Auftragsverwaltung vom Land auf die Autobahn GmbH des Bundes gewährleistet ist. Ein funktionierendes Autobahnnetz ist für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg unerlässlich.“
Dank des Verkehrsministers
Hermann dankte in diesem Zusammenhang allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Straßenbauverwaltung, die die Niederlassung Südwest beim Aufbau unterstützen. Der Dank des Landesverkehrsministers ging auch an die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) sowie der Landesstelle für Straßentechnik beim Regierungspräsidium Tübingen. Diese werden der Niederlassung Südwest noch bis zum 31. Dezember 2023 die IT-Umgebung sowie die notwendigen Fachverfahren zur Verfügung stellen. Zudem wird die Landesstelle für Straßentechnik für einen Zeitraum von zwei Jahren die brückentechnische Beurteilung von Anträgen für Schwertransporte auf den Autobahnen fortführen. Die Unterstützungsleistungen erfolgen gegen Vollkostenerstattung. In Bereichen wie dem Straßenbetrieb oder der gemeinsamen Verkehrsleitzentrale soll die Zusammenarbeit zwischen der Autobahn GmbH des Bundes und dem Land über den 1. Januar 2021 hinaus fortgeführt werden.
Christine Baur-Fewson sagte: „Die Autobahn GmbH des Bundes hat in Berlin ebenso wie hier in Stuttgart mit dem Aufbau von Arbeitsprozessen und Strukturen in nur wenigen Monaten Großartiges geleistet. Dies war unter anderem möglich durch die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium und den vier Regierungspräsidien im Land und natürlich auch durch den hervorragenden Einsatz aller Mitglieder des Aufbauteams. Ich freue mich nun auf einen gelungenen Start am 1. Januar. Für die Autofahrerinnen und Autofahrer wird der Übergang übrigens ganz unbemerkt stattfinden, denn die 15 Autobahnmeistereien im Land werden den Betriebs- und Winterdienst über die Datumsgrenze hinweg in gewohnt zuverlässiger Weise leisten.“
Zuletzt nutzte Verkehrsminister Hermann die Gelegenheit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes, die bisher das Autobahnnetz betreut haben, zu danken. „Durch ihre Arbeit haben Sie einen wichtigen Beitrag für die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg geleistet. Denjenigen, die vom Land zur Autobahn GmbH wechseln, wünsche ich einen guten Start.“
Die bundesweite Autobahn-Reform
Ab 1. Januar 2021 wird die 2018 gegründete Autobahn GmbH des Bundes Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen und Fernstraßen in Deutschland übernehmen. Ab diesem Datum werden die Bundesautobahnen nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Ziel der bundesweiten Autobahn-Reform ist es, die Finanzierung und Verwaltung der Autobahnen in eine Hand zu legen. Ressourcen sollen so effektiver genutzt und die hohe Qualität der Autobahnen auch zukünftig gewährleistet werden. Mit 13.000 Kilometern Autobahn und zukünftig bis zu 13.000 Beschäftigten an über 280 Standorten wird die Autobahn GmbH des Bundes eine der größten Infrastrukturbetreiberinnen in Deutschland sein.
Die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg wird sich vom 1. Januar 2021 an auf den Betrieb und den Ausbau der Landesstraßen mit einer Streckenlänge von 10.066 Kilometer sowie der verbleibenden Bundesstraßen mit einer Streckenlänge von 4.202 Kilometer konzentrieren sowie die Entwicklung einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität weiter vorantreiben.
