Im Rahmen des Verkehrsministerrats der Europäischen Union haben mehr als zehn Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, um die Entwicklung und den Einsatz autonomer Fahrzeuge europaweit besser zu koordinieren. Die Initiative geht auf den „Industrial Action Plan for the European automotive sector“ (PDF) zurück, mit dem die Europäische Kommission die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der europäischen Automobilwirtschaft stärken will.
Schlüsseltechnologie für die Zukunft
Landesverkehrsministerin Nicole Razavi betonte: „Autonomes Fahren ist eine Schlüsseltechnologie für die Mobilität der Zukunft. Software- und KI-definierte Fahrzeuge werden die Entwicklung der Automobilindustrie in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. Baden-Württemberg spielt dabei in der vordersten Liga: Mit unserer starken Wirtschaft, unseren weltweit führenden Unternehmen und unserer exzellenten Forschungslandschaft sind wir hervorragend aufgestellt. Wenn wir diese Technologien erfolgreich entwickeln und in die Anwendung bringen, sichern wir die Zukunftsfähigkeit unserer heimischen Automobilindustrie und stärken zugleich Europas Wettbewerbsfähigkeit.“
Mit Frankreich und der Region Grand Est habe Baden-Württemberg einen starken Partner an der Seite, machte Ministerin Razavi weiter deutlich: „Mit grenzüberschreitenden Testfeldern für autonomes und vernetztes Fahren können wir die enge deutsch-französische Zusammenarbeit auf ein zentrales Zukunftsfeld der Mobilität ausweiten. Baden-Württemberg und die Région Grand Est verfügen über hervorragende Voraussetzungen, um gemeinsam neue Technologien unter realen Bedingungen zu erproben und europäische Standards mitzugestalten. Unser Anspruch ist es, Innovationen dort voranzubringen, wo sie den Menschen konkret nutzen: bei einer besseren Mobilität, leistungsfähigen Verkehrsangeboten und einer starken europäischen Industrie.“ Grenzüberschreitende Testfelder könnten hierzu einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie Innovationen schneller in die Anwendung bringen, Europas technologische Wettbewerbsfähigkeit stärken und die strategische Souveränität Europas in Schlüsseltechnologien erhöhen.
Wichtiges Zukunftsfeld gemeinsam stärken
Ziel der Initiative ist es, grenzüberschreitende Anwendungsfälle des autonomen Fahrens zu ermöglichen, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren stärker aufeinander abzustimmen und die Wettbewerbsfähigkeit Europas in einem strategisch wichtigen Zukunftsfeld zu stärken. Hierfür werden zwei Arbeitsstränge eingerichtet: Einer befasst sich mit regulatorischen Fragen und der Harmonisierung nationaler Rahmenbedingungen, der andere mit der praktischen Umsetzung und dem Austausch von Erfahrungen bei Planung, Betrieb und Integration autonomer Mobilitätsangebote. Die Arbeiten sollen in den kommenden Jahren gemeinsam von Mitgliedsstaaten, Regionen und Europäischer Kommission vorangetrieben werden.
Baden-Württemberg bringt Praxiserfahrung und Vernetzung ein
Baden-Württemberg übernimmt bei der europäischen Initiative eine aktive Rolle und bringt seine Expertise insbesondere in den zweiten Arbeitsstrang ein. Dort entwickeln Mitgliedsstaaten, Regionen, Kommunen und die Europäische Kommission gemeinsam die Grundlagen dafür, autonome Fahrzeuge künftig grenzüberschreitend und im Regelbetrieb auf Europas Straßen einzusetzen. Im Fokus stehen zentrale Zukunftsfragen wie Planung, Finanzierung, Vergabe, die Integration in bestehende Verkehrssysteme sowie der Austausch von Erfahrungen aus verschiedenen Projekten zwischen den beteiligten Akteuren.
Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen direkt in die Weiterentwicklung des europäischen Rechtsrahmens fließen und den Weg für einheitliche Standards in Europa ebnen. Die Federführung in diesem Arbeitsstrang liegt bei den Mitgliedsstaaten, die gemeinsam die Voraussetzungen für den breiten Einsatz autonomer Mobilitätslösungen schaffen.
Die europäische Initiative knüpft an bestehende Forschungs- und Demonstrationsprojekte im Bereich des autonomen und vernetzten Fahrens an. Baden-Württemberg wird seine Erfahrungen aus dem Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg in Karlsruhe sowie aus laufenden grenzüberschreitenden Kooperationen – unter anderem mit der Région Grand Est – in die weitere Ausgestaltung der Initiative einbringen.
Unterzeichnende
Zu den Unterzeichnenden gehören nach Auskunft des Bundesministeriums für Verkehr Deutschland (DE), Österreich (AT), Belgien (BE), Zypern (CY), Tschechien (CZ), Estland (EE), Finnland (FI), Frankreich (FR), Griechenland (GR), Kroatien (HR), Ungarn (HU), Irland (IE), Italien (IT), Luxemburg (LU), Niederlande (NL), Polen (PL) und Schweden (SE).
