Grenzkontrollen

Bescheinigung für den Grenzübertritt online verfügbar

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Grenzkontrollen durchgeführt, wobei für Pendler Ausnahmen gelten. Damit sie die Grenze einfacher passieren können, wird ihnen eine Bescheinigung für den Grenzübertritt zur Verfügung gestellt.

„Die Grenzkontrollen der Bundespolizei und die von der Polizei Baden-Württemberg seit Ende letzter Woche im deutsch-französischen und deutsch-schweizerischen Grenzgebiet durchgeführten Verkehrs- und Personenkontrollen sollen dazu führen, den grenzüberschreitenden Verkehr auf das unabdingbar notwendige Maß zu begrenzen“, sagte Innenminister Thomas Strobl. „Es geht darum, Infektionsketten abzuschneiden und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wenn Personen mit Krankheitsanzeichen angetroffen werden, erfolgt eine unmittelbare Kontaktaufnahme mit den Gesundheitsbehörden, damit die weiteren Maßnahmen ergriffen werden können. Wir treffen die Maßnahmen konsequent, aber mit Augenmaß. Deshalb gibt es etwa für Pendler Ausnahmen. In Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden und dem Regierungspräsidium Freiburg haben wir ein möglichst unbürokratisches Verfahren installiert."

Ausstellung der Grenzübertrittsbescheinigung

Die Gemeinden stellen gemeinsam mit den Arbeitgebern die Grenzübertrittsbescheinigungen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus. Die Arbeitgeber bzw. die Gemeinden erfassen die ausgestellten Grenzübertrittsbescheinigungen auf einer Liste.

Das Formular für die Grenzübertrittsbescheinigung (PDF) ist online auch auf den Webseiten der Regierungspräsidien verfügbar. Zudem wurde das Formular direkt an die Gemeinden verschickt.

  1. Das Formlar ist handschriftlich durch den Arbeitgeber auszufüllen.
  2. Ein Scan des Personalausweises oder ein Lichtbild des Arbeitsnehmers beziehungsweise der Arbeitnehmerin sind in das vorgesehene Feld gut sichtbar einzufügen.
  3. Die Kommune, in der das Unternehmen beziehungsweise der Arbeitgeber gemeldet ist, unterschreibt und siegelt die Bescheinigung.
  4. Der Berechtigungsschein ist bei Grenzübertritt ausgefüllt und gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe des Fahrzeugs auszulegen.

„Unabhängig von der Regelung weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass insbesondere für Berufspendlerinnen und Berufspendler aus den angrenzenden Regionen Frankreichs und der Schweiz weiterhin die Empfehlung der Landesregierung gilt, möglichst der Arbeitsstätte in Deutschland fernzubleiben. Sollte dies nicht möglich sein, weil beispielsweise der Arbeitgeber keine Freistellung erteilt oder insbesondere die Arbeitskraft zur Bewältigung der Krise rund um den Coronavirus unverzichtbar ist, soll der Grenzübertritt durch die Bescheinigung weiterhin möglich sein“, so Minister Thomas Strobl.

Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg

Eine besondere Situation liege beim Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg vor, der sich im Risikogebiet Grand Est befindet. Auch hier gelten grundsätzlich die Empfehlungen der Landesregierung, nicht in die Region einzureisen. Allerdings ist es aus Sicht des Regierungspräsidiums Freiburg vertretbar, dass, solange der Flugbetrieb aufrechterhalten wird, Fluggäste abgeholt und zurück nach Deutschland gebracht werden können. Die Fluggäste werden gebeten, bei der Ankunft im Euro Airport die von den Gesundheitsbehörden empfohlenen Verhaltensweisen zu beachten.

Bei der Bundespolizei finden Sie Fragen und Antworten zur Ein- und Ausreise sowie zum Grenzübertritt.

Aktuelle Infos zu Corona in Baden-Württemberg

Sozialministerium: Einschätzung der aktuellen Lage für Baden-Württemberg, Telefon-Hotline für Bürgerinnen und Bürger, Hinweise für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und mehr

Kultusministerium: Informationen für Schulen und Kindergärten

Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus

Logo der Regionalen Kompetenzstellen des „Netzwerks Energieeffizienz“ (KEFF)
  • Energie

Kompetenzstellen Energieeffizienz starten zweite Förderphase

Als Stammkunde im Sommer durchs ganze Land (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Nahverkehr

Kostenlos im Sommer durchs ganze Land

Baden-Württemberg, Neckarwestheim: Dampf kommt aus dem Kühlturm von Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim. (Bild: Marijan Murat)
  • Kernenergie

Heizrohrprüfung im Kernkraftwerk Neckarwestheim

  • Europa

Einblicke in das Leben eines Chefunterhändlers

Verkehrsminister Winfried Hermann und Prof. Dr. Tobias Bernecker, beide mit Mundschutz, stehen auf der Terrasse des Verkehrsministeriums und halten beide ein Heft mit der Aufschrift "Güterverkehrskonzept" in der Hand.
  • Verkehr

Güterverkehrskonzept für Baden-Württemberg vorgestellt

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Technologie

Land fördert Wasserstoffforschung mit 16 Millionen Euro

SKA Buch, Gemeinde Ahorn
  • Abwasser

1,5 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung in Ahorn

v.l.n.r.: Unterzeichnung des dritten Klimaschutzpaktes mit Gemeindetagspräsident Roger Kehle, Landkreistagspräsident Joachim Walter, Umweltminister Franz Untersteller und  Städtetagspräsident Dr. Peter Kurz (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)
  • Klimaschutz

Land und Kommunen setzen Klimaschutzpakt fort

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
  • Coronavirus

Stabilisierungshilfe für Carsharing-Anbieter

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Dialogprozess zur Wasserstoff-Roadmap gestartet

Radfahrer fahren auf dem neuen Radschnellweg zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Radverkehr

Land baut Vorreiterrolle bei Radschnellwegen weiter aus

Ein Zug fährt über eine Teststrecke. (Bild: dpa)
  • Schienenverkehr

Fahrplanwechsel auf der Rheintalbahn

Zwei Biotonnen (Foto: © dpa)
  • Bioabfall

Leitfaden zur richtigen Nutzung von Biotonnen vorgestellt

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

Land fördert neue Wasserversorgung in Dielheim

Fußgängerzone in Baden-Baden (Bild: © dpa).
  • Fußverkehr

Mehr Platz für den Fußverkehr

Verbandskläranlage in Immenstaad, Bodenseekreis
  • Abwasser

Verbandskläranlage Immenstaad bekommt vierte Reinigungsstufe

RadKULTUR BW
  • MOBILITÄT

Baden-Württemberg ist „clever mobil“

  • Europa

Große Aufgaben gemeinsam angehen

Douglasien-Holzstämme liegen im Wald. (Foto: dpa)
  • Bioökonomie

Ideenwettbewerb sucht Innovationen für den Ländlichen Raum

Eine Grinde, eine fast baumfreie Feuchtheide, aufgenommen am Schliffkopf im Nationalpark Schwarzwald. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Naturschutz

Noch bis 1. August für Landesnaturschutzpreis bewerben

Bedienfeld eines Solarstromspeichers (Bild: Uli Deck / dpa)
  • Verbraucherschutz

Bundesrat beschließt Nutzungsausbau intelligenter Messsysteme

Güterzug fährt auf Rheintalbahn (Bild: © dpa)
  • Schiene

Land fördert Forschungs­projekt zur ökologischen Pflege an Bahnstrecken

Kläranlage in Glatten
  • Abwasserbeseitigung

1,2 Millionen Euro für die Modernisierung der Kläranlage Glatten

Ein Mitarbeiter der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sitzt vor mehreren Monitoren. (Bild: dpa)
  • Straßenbau

Bewerbungsverfahren für BIM-Award 2021 beginnt

Gelbe Fässer für Atommüll (Foto: © dpa)
  • Kernenergie

Bericht zur Entsorgung radioaktiver Abfälle veröffentlicht