Grenzkontrollen

Bescheinigung für den Grenzübertritt online verfügbar

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Grenzkontrollen durchgeführt, wobei für Pendler Ausnahmen gelten. Damit sie die Grenze einfacher passieren können, wird ihnen eine Bescheinigung für den Grenzübertritt zur Verfügung gestellt.

„Die Grenzkontrollen der Bundespolizei und die von der Polizei Baden-Württemberg seit Ende letzter Woche im deutsch-französischen und deutsch-schweizerischen Grenzgebiet durchgeführten Verkehrs- und Personenkontrollen sollen dazu führen, den grenzüberschreitenden Verkehr auf das unabdingbar notwendige Maß zu begrenzen“, sagte Innenminister Thomas Strobl. „Es geht darum, Infektionsketten abzuschneiden und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wenn Personen mit Krankheitsanzeichen angetroffen werden, erfolgt eine unmittelbare Kontaktaufnahme mit den Gesundheitsbehörden, damit die weiteren Maßnahmen ergriffen werden können. Wir treffen die Maßnahmen konsequent, aber mit Augenmaß. Deshalb gibt es etwa für Pendler Ausnahmen. In Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden und dem Regierungspräsidium Freiburg haben wir ein möglichst unbürokratisches Verfahren installiert."

Ausstellung der Grenzübertrittsbescheinigung

Die Gemeinden stellen gemeinsam mit den Arbeitgebern die Grenzübertrittsbescheinigungen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus. Die Arbeitgeber bzw. die Gemeinden erfassen die ausgestellten Grenzübertrittsbescheinigungen auf einer Liste.

Das Forumular für die Grenzübertrittsbescheinigung (PDF) ist online auch auf den Webseiten der Regierungspräsidien verfügbar. Zudem wurde das Formular direkt an die Gemeinden verschickt.

  1. Das Forumlar ist handschriftlich durch den Arbeitgeber auszufüllen.
  2. Ein Scan des Personalausweises oder ein Lichtbild des Arbeitsnehmers beziehungsweise der Arbeitnehmerin sind in das vorgesehene Feld gut sichtbar einzufügen.
  3. Die Kommune, in der das Unternehmen beziehungsweise der Arbeitgeber gemeldet ist, unterschreibt und siegelt die Bescheinigung.
  4. Der Berechtigungsschein ist bei Grenzübertritt ausgefüllt und gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe des Fahrzeugs auszulegen.

„Unabhängig von der Regelung weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass insbesondere für Berufspendlerinnen und Berufspendler aus den angrenzenden Regionen Frankreichs und der Schweiz weiterhin die Empfehlung der Landesregierung gilt, möglichst der Arbeitsstätte in Deutschland fernzubleiben. Sollte dies nicht möglich sein, weil beispielsweise der Arbeitgeber keine Freistellung erteilt oder insbesondere die Arbeitskraft zur Bewältigung der Krise rund um den Coronavirus unverzichtbar ist, soll der Grenzübertritt durch die Bescheinigung weiterhin möglich sein“, so Minister Thomas Strobl.

Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg

Eine besondere Situation liege beim Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg vor, der sich im Risikogebiet Grand Est befindet. Auch hier gelten grundsätzlich die Empfehlungen der Landesregierung, nicht in die Region einzureisen. Allerdings ist es aus Sicht des Regierungspräsidiums Freiburg vertretbar, dass, solange der Flugbetrieb aufrechterhalten wird, Fluggäste abgeholt und zurück nach Deutschland gebracht werden können. Die Fluggäste werden gebeten, bei der Ankunft im Euro Airport die von den Gesundheitsbehörden empfohlenen Verhaltensweisen zu beachten.

Bei der Bundespolizei finden Sie Fragen und Antworten zur Ein- und Ausreise sowie zum Grenzübertritt.

Aktuelle Infos zu Corona in Baden-Württemberg

Sozialministerium: Einschätzung der aktuellen Lage für Baden-Württemberg, Telefon-Hotline für Bürgerinnen und Bürger, Hinweise für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und mehr

Kultusministerium: Informationen für Schulen und Kindergärten

Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus

Ein Mitarbeiter arbeitet in der Produktion an einer Zelle für eine Elektroauto-Batterie. (Bild: dpa)
  • Wirtschaft

Land unterstützt europäische Batterie-Projekte

Symbolbild: Ein Auto steht neben einem Baustellenschild am Neckartor. (Bild: Sebastian Gollnow / dpa)
  • Corona-Pandemie

Herausforderungen für Verkehrsprojekte

Zwei Stadtbahnen der Stuttgarter Straßenbahnen AG stehen in Stuttgart an der Haltestelle Erwin-Schöttle-Platz (Bild: © dpa).
  • Coronakrise

Schüler-Abos im Nahverkehr bitte nicht kündigen

Eine Mitarbeiterin demonstriert im 3D-Druck-Applikationszentrum des Maschinenbauers Trumpf in Ditzingen die Bedienung einer 3D-Druck-Maschine per Tablet. (Foto: © dpa)
  • Coronavirus

Kooperationsbörse für helfende Unternehmen

Im Rahmen des Projekt „eWayBW“ soll im baden-württembergischen Murgental eine Teststrecke für Oberleitungs-Lastkraftwagen entstehen. (Bild: dpa)
  • ELEKTROMOBILITÄT

Planer prüfen kürzere Bauzeit für „eWayBW“-Teststrecke

Kläranlage
  • Coronavirus

Kanalisation und Abwasserreinigung nicht überfordern

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Nahverkehr

Land gibt Planungskonzept für die Frankenbahn in Auftrag

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Forschung

Zwölf Millionen Euro für europäische Forschung zu Künstlicher Intelligenz

Jurysitzung für den Staatspreis Baukultur am 7. November 2019 (Bild: Jan Potente / Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Baukultur

Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2020

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt. (Foto: © dpa)
  • Coronavirus

Europäische Medizinprodukte-Verordnung wird verschoben

Ein Personenzug „Regio DB Südbahn“ steht in einem Bahnhof (Foto: © dpa)
  • Coronavirus

Stabiler Nahverkehr wird gewährleistet

Frau wirft Restmüll in die Tonne
  • Abfallentsorgung

Virenbelastete Abfälle sind ein Ansteckungsrisiko

  • Energiewende

Land unterstützt den Ausbau der tiefen Geothermie

Ein oberleitungsbetriebener Hybrid-Lkw steht in einer Halle. (Foto: dpa)
  • Elektromobilität

Wegweisendes Pilotprojekt für E-Lastkraftwagen

  • Soforthilfe Corona

Schnelle Hilfe für die Wirtschaft im Land

  • Coronavirus

Mindestabstand gilt auch für Nahverkehrszüge

Eine Kläranlage (Symbolbild: Patrick Seeger/dpa)
  • Wasserwirtschaft

Abwasserbeseitigung während der Corona-Pandemie

Bedienfeld eines Solarstromspeichers (Bild: Uli Deck / dpa)
  • ENERGIEVERSORGUNG

1,4 Millionen Euro für Smart Grids-Plattform

Bus im Landesdesign. (Bild: SWEG)
  • Nahverkehr

22,2 Millionen Euro für 494 emissionsarme Linien- und Bürgerbusse

Eine Kläranlage (Symbolbild: Patrick Seeger/dpa)
  • Wasserwirtschaft

Land verstärkt Förderung von Wasserwirtschaft und Altlastensanierung deutlich

Ein Wanderer betrachtet bei Bad Urach den Uracher Wasserfall. (Bild: dpa)
  • Umwelt

Weltwassertag thematisiert Klimawandel und Wasser

Ein Personenzug „Regio DB Südbahn“ steht in einem Bahnhof (Foto: © dpa)
  • Nahverkehr

Nahverkehr bleibt mit reduziertem Betrieb dauerhaft stabil

Ein Traktor mäht  in Stuttgart eine Wiese, im Hintergrund sieht man den Fernsehturm. (Bild: dpa)
  • Artenschutz

Gesetzentwurf zur Stärkung von Naturschutz und Landwirtschaft beschlossen

© Siemens AG/Michael Fritsche
  • Schienenverkehr

Batterieelektrische Züge für Baden-Württemberg