Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.
In Baden-Württemberg schlägt das Innovationsherz Europas. Für unser Land gehört die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zur Daseinsvorsorge und der fortschreitende Ausbau von Glasfasernetzen ist eine der bedeutendsten strukturpolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Unsere Investitionen in den Breitbandausbau sind unverzichtbare Zukunftsinvestitionen. Seit 2016 haben wir deshalb für den Aufbau von Glasfasernetzen rund 3,5 Milliarden Euro investiert, 1,7 Milliarden Euro Landesmittel und – durch unsere intelligente Förderpolitik – nochmals 1,8 Milliarden Euro vom Bund, so viel wie nirgendwo sonst in der Republik. Mit unserer Investitionsoffensive haben wir Baden-Württemberg beim schnellen Internet bundesweit vom Mittelfeld ins Spitzenfeld gebracht. Das ist jetzt aber kein Ruhepolster. Wir müssen auch in den kommenden Jahren kräftig investieren – wenn wir die erfolgreich erarbeitete Spitzenstellung halten möchten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Gigabit-Studie (PDF) vor Vertretern aus Politik und Verwaltung am 1. September 2022.
3,5 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert
Dank unserer groß angelegten Förderpolitik und dem privatwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen verfügen heute bereits rund 95 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde – ein Anstieg von 22 Prozentpunkten gegenüber 2016. Damit sind wir weiter gekommen, als viele geglaubt haben. Die Zahl der Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit von mindestens einem Gigabit pro Sekunde (also 1.000 Megabit pro Sekunde) stieg sogar noch wesentlich rasanter: von 1,4 Prozent Mitte 2016 auf gut 60 Prozent Mitte 2021.
Gerade für ein Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg sind Gigabit-Netze von großer Bedeutung, insbesondere auch für Zukunftstechnologien wie das autonome Fahren. Der Fördermittelbedarf ist noch nicht erschöpft. Es gibt auch weiterhin und immer noch Gebiete ohne eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive. Laut Studie sind es rund 480.000 Adresspunkte in Baden-Württemberg, für die voraussichtlich auch mittelfristig kein eigenwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist und die deshalb durch Fördermittel mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgebaut werden müssen. Eine transparente Investitionskostenermittlung auf Basis einer Grobnetzplanung berechnet dafür eine Wirtschaftlichkeits- beziehungsweise Deckungslücke in Höhe von rund 3,7 Milliarden Euro. Unter Berücksichtigung der getroffenen Annahmen und unter Fortführung der aktuellen Förderkulisse ergibt sich daher ab 2022 ein landesseitiger Fördermittelbedarf von rund 1,5 Milliarden Euro.
Gigabit-Studie in mehreren Schritten
Das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hatte die Studie Ende 2021 in Auftrag gegeben. Mit dem Projektpartner – der MICUS Strategieberatung aus Düsseldorf – wurde zunächst die aktuelle Breitbandverfügbarkeit analysiert sowie der mittelfristig zu erwartende eigenwirtschaftliche Netzausbau abgeschätzt. Darauf aufbauend hat die Studie den voraussichtlichen Investitions- und Fördermittelbedarf für den Ausbau der gigabit-unterversorgten Gebiete berechnet.
Im ersten Schritt präsentiert die Studie eine Analyse der aktuellen Breitbandversorgung. Hierfür liegen der Studie Ausbaudaten der im Land Baden-Württemberg tätigen Telekommunikationsunternehmen vor. Die erhobenen Daten wurden mit dem aktuellen Stand des Breitbandatlas abgeglichen. Laut Breitbandatlas verfügten Mitte 2021 59,5 Prozent der privaten Haushalte in Baden-Württemberg über einen gigabitfähigen Breitbandanschluss.
Im zweiten Schritt, der Szenarioanalyse, wurde mit Hilfe unverbindlicher Ausbauankündigungen durch die Telekommunikationsunternehmen der zukünftige Gigabit-Ausbau abgeschätzt. Zusätzlich wurden diese Ausbauankündigungen durch Annahmen ergänzt, die beschreiben, in welchen Gebieten ein eigenwirtschaftlicher Ausbau wahrscheinlich ist.
In einem dritten Schritt wurde für die rund 480.000 verbliebenen, durch Förderung auszubauenden Adresspunkte, auf Basis einer Grobnetzplanung der Investitions- und Fördermittelbedarf errechnet.
Bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze
„In Baden-Württemberg haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze auf den Weg zu bringen. Das ist ein großer Kraftakt – aber ich glaube fest daran, dass wir das gemeinsam schaffen, wenn alle mit anpacken – Telekommunikationswirtschaft, Bund, Länder und Kommunen. Es gilt zu entscheiden, wie wir die digitale Infrastruktur ausgestalten wollen, denn sie ist das zentrale Nervensystem unserer Gesellschaft und Wirtschaft. Innovation ist unsere Lebensversicherung für das digitale Zeitalter, für das unser Land Schrittmacher sein will. Wenn wir unser Breitbandziel erreichen wollen, dann werden landesseitig weitere Mittel benötigt. Das macht die Studie unmissverständlich klar. Wenn wir jetzt nicht vorbauen, wenn es hier hakt, stoppen all unsere Vorhaben“, unterstrich Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Bedeutung der Studie.
Der Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetages Baden-Württemberg, Steffen Jäger, sagte: „Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser gehört für die Städte und Gemeinden zu den zentralen Standortfaktoren für Wirtschaft, Wissenschaft und Bevölkerung. Da der marktgetriebene Ausbau bisher nicht flächendeckend Glasfasernetze realisiert, bringen sich zahlreiche Kommunen als Ausfallbürgen in den Ausbau dieser Zukunftsinfrastruktur ein. Dies belegt die neue Gigabit-Studie. Gleichzeitig wird der weitere Ausbau- und Investitionsbedarf deutlich. Hierzu braucht es weiterhin eine gut abgestimmte und kraftvolle Förderunterstützung von Bund und Land. Das Land hat hier klare Zusagen gemacht, dafür bin ich Herrn Minister Strobl dankbar. Nun ist auch der Bund gefordert, bei den anstehenden Haushaltsberatungen Farbe zu bekennen.“
Der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags Baden-Württemberg, Prof. Dr. Alexis von Komorowski, erklärte: „Insbesondere auch die Anfang 2019 erfolgte Neuausrichtung der Landesförderung hin zu einer Kofinanzierung der Bundesförderung hat dem Breitbandausbau in Baden-Württemberg nochmals einen gewaltigen Schub verliehen. Baden-Württemberg ist inzwischen Spitzenreiter, was die Zahl der Förderanträge auf Bundesebene angeht, und es ist gelungen, einen Milliardenbetrag an Bundesmitteln ins Land zu holen. Diese Erfolgsstory muss unbedingt fortgesetzt werden. Gerade in diesen krisenhaften Zeiten kommt es darauf an, durch flächendeckend gigabitfähige Breitbandnetze die Grundlagen für Wachstum und Wohlstand zu sichern.“
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Breitbandausbau
Schnelles Internet im ganzen Land ist die unerlässliche Basis für den digitalen Fortschritt. Damit sich die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen nicht nur in den Verdichtungsräumen rasch verbessert, sondern gerade auch im ländlichen Raum, hat die Landesregierung bereits 2016 eine Milliarden-Investitionsoffensive gestartet. Nie zuvor konnten in einer Legislaturperiode mehr Breitbandprojekte gefördert und umgesetzt werden. Im Ergebnis hat sich Baden-Württemberg beim schnellen Internet vom Mittelfeld ins Spitzenfeld bewegt. Seit 2016 hat das Land 3.167 Breitbandprojekte gefördert. Dafür hat alleine das Land Baden-Württemberg knapp 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und mit einer intelligenten Förderpolitik dafür gesorgt, dass vom Bund nochmal 1,8 Milliarden Euro nach Baden-Württemberg fließen. Insgesamt wurden damit fast 3,5 Milliarden Euro ins schnelle Internet investiert. (Stand 29. August 2021).
Zusätzlich zur größten Investitionsoffensive des Landes zum Ausbau des schnellen Internet hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl ein Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk eingerichtet. Ziel ist es, unter anderem auch das Thema 5G voranzubringen, das nicht zuletzt eine der zentralen Voraussetzungen für das autonome Fahren ist.
Das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte entwickelt und auf seiner Website bereitgestellt. So können Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen einen entscheidenden Beitrag für den Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg leisten. Durch Meldung und Bereitstellung von eigenen Liegenschaften kann zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beigetragen und darüber hinaus für eine möglicherweise bislang ungenutzte Fläche zusätzliche Einnahmen generiert werden.
