Justiz

Ab 29. Juni Besuche von jeweils einer Person für Gefangene

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ein Beamter der Justizvollzugsanstalt in Offenburg steht im Raum einer Werkstatt der Anstalt. (Foto: © dpa)

Die Einschränkungen bei Gefangenenbesuchen im Land werden schrittweise gelockert. Ab 29. Juni erhält jeweils eine Person die Möglichkeit, einen Gefangenen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards zu besuchen.

Ab Montag, 29. Juni 2020, können die bislang erforderlichen Einschränkungen bei Gefangenenbesuchen in Baden-Württemberg schrittweise wieder gelockert werden. Darauf hat das Ministerium der Justiz und für Europa hingewiesen. Damit erhalten Gefangene und Angehörige frühzeitig die Möglichkeit, Besuche ab dem Beginn der übernächsten Woche zu planen.

Schrittweise Lockerung bei Gefangenenbesuchen

In einer ersten Stufe erhält jeweils ein Besucher oder eine Besucherin die Möglichkeit, einen Gefangenen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards zu besuchen. Aufgrund der Corona-Pandemie und im Zuge der effektiven Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Covid-19-Virus waren mit Erlass vom 3. März 2020 Gefangenenbesuche zunächst auf das gesetzlich geregelte Mindestmaß reduziert worden. Dieses beträgt bei erwachsenen Strafgefangenen eine Stunde pro Monat. Am 15. März 2020 mussten zum Schutz der Gefangenen und der Bediensteten Gefangenenbesuche, abgesehen von Gesprächen mit Verteidigern sowie dringenden Ausnahmefällen, vollständig ausgesetzt werden. Als Ausgleich für die entfallenden Besuchszeiten waren die Telefonzeiten ausgedehnt worden. Zudem hat das Ministerium der Justiz und für Europa Videotelefonie über Skype zugelassen, dafür die technischen Möglichkeiten ausgeweitet, weitere 60 Tablets eingerichtet und den Justizvollzugsanstalten zur Verfügung gestellt. Diese Möglichkeit soll zunächst aufrechterhalten werden.

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Die Corona-Zeit ist auch eine schwierige Zeit für Bedienstete und Gefangene in den Justizvollzugsanstalten. Uns ist bewusst, dass die Einschränkungen der Besuche für Gefangene eine Belastung waren und sind. Aber das Besuchsverbot war unumgänglich. Es ging und geht darum, eine Verbreitung des Covid-19-Virus in den Gefängnissen des Landes soweit und solange wie möglich, zu verhindern. Diese Strategie ist bislang aufgegangen. Seit März wurden lediglich in einer Anstalt in Baden-Württemberg sechs Gefangene positiv auf das Virus getestet, inzwischen sind alle wieder genesen. Dennoch gilt: Für eine vollständige Entwarnung ist es viel zu früh: Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir wachsam bleiben und in den Justizvollzugsanstalten mit spürbaren Einschränkungen leben müssen. Mein großer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Anstalten, die unter schwierigen Bedingungen mit herausragendem Engagement hochprofessionelle Arbeit leisten.“ 

Bauliche Maßnahmen getroffen

Die Besuche sind ab dem 29. Juni 2020 lediglich möglich, wenn eine Trennvorrichtung zwischen Besuchern und Gefangenen angebracht ist. Die entsprechenden baulichen Maßnahmen wurden in den Anstalten des Landes in den vergangenen Tagen getroffen. Zudem ist die Einhaltung des Mindestabstandes von zwei Metern zu sämtlichen in den Besuchsräumlichkeiten anwesenden Personen zu beachten. Körperliche Kontakte sowie die Übergabe von Nahrungs- und Genussmitteln sind verboten. Verteidigerbesuche sind weiterhin nach den allgemeinen Bestimmungen möglich. Aufgrund dieser fortbestehenden Einschränkungen werden auch weiterhin Videotelefonie und Gespräche mittels Skype zugelassen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Visualisierung Heidelberg, Universitätsklinikum INF 220/221, ehem. Pathologie, Sanierung und Nachnutzung RM/HeiCINN, 1.BA
Vermögen und Bau

Sanierung am Universitätsklinikum Heidelberg beginnt

Eine Studentin der Hebammenwissenschaft hat während einer Übung in einer Vorlesung im Ausbildungszentrum DocLab des Universitätsklinikums Tübingen ein Kleidungsstück unter ihr Oberteil gestopft, um eine schwangere Frau darzustellen, damit eine Kommilitonin eine Betreuungsssituation mit ihr üben kann. (Bild: © dpa)
Studium

Erste Absolvierende der Hebammenwissenschaft feiern Abschluss

Aussenaufnahme der Justizvollzugsanstalt Heilbronn (Bild: © Franziska Kraufmann/dpa)
Vermögen und Bau

Generalsanierung der Justizvollzugsanstalt Heilbronn beginnt

Mittelalterspielplatz in Neuenburg am Rhein
Städtebau

Städtebauförderprogramm 2026 startet

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Digitalisierung

CyberSicherheitsCheck jetzt auch für Handwerkskammern

Ladekabel für ein E-Auto wird in das Fahrzeug gesteckt.
Elektromobilität

225 neue Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge der Polizei

Polizeibeamte kontrollieren ein Auto.
Polizei

Kontrollaktion gegen Autoposerszene

Städtebauliche Erneuerung Ühlingen
Städtebau

Ortsmitte in Ühlingen-Birkendorf erfolgreich saniert

Fertiggestellter Neubau Besigheimer Straße 14 / Gartenstraße 23-25 in Hessigheim
Städtebau

Ortsmitte in Hessigheim erfolgreich saniert

Städtebauliche Erneuerung Geigersbühl: Forum der Generationen
Städtebau

Städtebaumaßnahme in Großbettlingen abgeschlossen

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
Verkehrssicherheit

Bilanz des europaweiten Speedmarathons

Ministerin Nicole Razavi besucht den Tabakschopf in Neuried-Schutterzell
Denkmalpflege

Erfolgsprogramm „Wohnen im Denkmal“ wird neu aufgelegt

Eine Frau isst in einer Kantine zum Mittag. (Foto: © dpa)
Ernährung

Modellprojekt für Bio-Verpflegung in Klinik-Kantinen

Jugendliche sitzen vor einem Laptop. (Foto: © dpa)
Jugendpolitik

Jugendstudie 2024 veröffentlicht

Ein Mann setzt sich eine Spritze mit Heroin in den Arm.
Sicherheit

Zahl der Drogentoten im Jahr 2024 deutlich angestiegen