Baden-Württemberg investiert 2018 insgesamt 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser im Land. Davon stammen allein 235 Millionen Euro aus dem diesjährigen Jahreskrankenhausbauprogramm, das heute vom Ministerrat beschlossen wurde. Damit werde die Landesregierung ihrer Verantwortung für ihre Krankenhäuser gerecht, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
„Erneut investieren wir eine sehr große Summe in unsere Krankenhäuser. Mit der Landesförderung tragen wir maßgeblich dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung für die Menschen in Baden-Württemberg auch in Zukunft sicherzustellen. Damit zeigt die Landesregierung, dass sie ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser im Land gerecht wird“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann, nachdem der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 beschlossen hatte. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft in diesem Jahr Mittel von rund 455 Millionen Euro zugute.
„Die Summe ist ein starkes Signal an die Patientinnen und Patienten, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den baden-württembergischen Krankenhäusern“, so der Ministerpräsident. Er begrüßte es zudem, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung erneut ein milliardenschwerer Strukturfonds für die Krankenhäuser angekündigt sei und unterstrich: „Das ist ein schöner Erfolg für Baden-Württemberg und zeigt, dass es sich gelohnt hat, sich auf Bundesebene konsequent für die Neuauflage einzusetzen.“
235 Millionen Euro für acht Bauprojekte
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 sieht die Förderung von insgesamt acht dringlichen Bauprojekten in Buchenbach, Bad Friedrichshall, Göppingen, Karlsruhe, Ludwigsburg, Mannheim, Ostfildern und Sigmaringen vor. Falls sich bei der Abwicklung des Bauprogramms noch finanzielle Spielräume eröffnen, könnten auch noch Alternativvorhaben in Ludwigsburg, Stuttgart und Esslingen zum Zug kommen. Das Programm hat ein Volumen von 235,121 Millionen Euro. Zuvor hatte sich am vergangenen Mittwoch auch der Landeskrankenhausauschuss einstimmig für die Umsetzung der vom Land vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen.
Ziel: Krankenhäuser müssen langfristig überlebensfähig sein
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sagte: „Seit 2011 haben wir die Fördermittel für die Krankenhäuser im Land deutlich aufgestockt und bewegen uns nun das dritte Jahr in Folge auf diesem sehr hohen Niveau. Wir haben gut geplant und können daher bereits heute absehen, dass wir in den kommenden zehn Jahren alle uns bis heute bekannten Krankenhausprojekte im Land fördern können.
Das aktuelle Bauprogramm belege erneut, dass es bei der Krankenhausförderung des Landes nicht darum gehe, nur noch große Kliniken in den Ballungsräumen zu fördern. „Wir fördern Bauvorhaben in Großstädten ebenso wie in Mittelstädten und im ländlichen Raum“, so der Minister. Ziel der Gesundheitspolitik des Landes sei es, die Krankenhäuser in die Lage zu versetzen, eigenständig zu arbeiten und langfristig überlebensfähig zu sein. Dazu gehöre es einerseits, Schwerpunkte zu bilden und die medizinischen Kompetenzen und unterschiedlichsten Disziplinen in einer größeren, leistungsfähigeren Klinik zu bündeln. Andererseits gehöre dazu auch, dass sich Krankenhausträger manchmal gezwungen sähen, kleinere Krankenhausstandorte im Land zu schließen.
„Dort, wo kleine Häuser geschlossen werden müssen, können und sollen neue ambulante medizinische Strukturen entstehen oder bestehende ausgebaut werden. Die ambulante medizinische Versorgung – auch in Notfällen – soll damit weiterhin gewährleistet werden. Für mich steht im Vordergrund, dass die Menschen in Baden-Württemberg auch in Zukunft am richtigen Ort das richtige Angebot für eine bestmögliche medizinische Behandlung erhalten“, so der Minister weiter. Er werde sich dafür stark machen, den Baden-Württemberg zustehenden Anteil am neuen Strukturfonds des Bundes – so wie beim letzten Mal auch – in vollem Umfang zu nutzen.
Wie setzen sich die Summen zusammen?
2018 steht für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 455,2 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
- 87,2 Millionen Euro stammen aus dem diesjährigen Investitionsprogramm.
- Hinzu kommen für dieses Jahr rund 204 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre.
- 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 hat ein Volumen von 235,121 Millionen Euro. Darin sind auch Projektförderungen enthalten, die noch nicht in diesem Jahr abgerufen werden.
