Bürokratieabbau

Jahresbericht 2022/2023 zum Bürokratieabbau

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Die Landesregierung hat den Jahresbericht 2022/2023 zum Bürokratieabbau, zur Bürokratievermeidung und besseren Rechtsetzung vorgelegt.

Die Landesregierung hat ihren aktuellen Jahresbericht 2022/2023 zum Bürokratieabbau (PDF) vorgelegt. Der Bericht gibt Auskunft über die laufenden Projekte der Landesregierung. Der Chef der Staatskanzlei und Koordinator der Landesregierung für Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, betonte anlässlich der Veröffentlichung:

„Beim Bürokratieabbau denken wir daran, dass Gesetze abgeschafft werden. Und dass der Weg zum Amt wegfällt, weil man die Leistungen digital in Anspruch nehmen kann. Das stimmt natürlich. Es geht aber auch darum, unnötige Bürokratie von vornherein zu vermeiden. Gesetze sollen verständlich geschrieben sein und die Bedürfnisse der Betroffenen im Blick haben. Und wichtig ist, dass die Verwaltung sich selbst grundlegend modernisiert.

Baden-Württemberg geht das Thema einer modernen Verwaltung daher von drei Seiten an:

  1. Ein wichtiger Baustein für die Modernisierung der Kultur, Arbeitsweise und Organisation der Verwaltung ist der Masterplan für die Transformation der Verwaltung. Mit aktuell rund 50 Projekten testen die Ministerien neue Ansätze im Arbeitsalltag. Es ist oft mühsam, aber wir sehen bereits jetzt Veränderungen in der Arbeitsweise und dem Selbstverständnis der Verwaltung.
     
  2. Um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und auch die Verwaltung selbst von überflüssigem bürokratischen Aufwand zu befreien und Prozesse zu optimieren, wurde die Entlastungsallianz ins Leben gerufen. In diesem Arbeitsformat entwickeln die Ministerien gemeinsam mit Kommunal-, Finanz- und Wirtschaftsverbänden innovative und praxisgerechte Lösungen.
     
  3. Damit die Gestaltung von Gesetzen schon verbessert wird, wenn sie entstehen, wurde unter anderem der Normenkontrollrat weiterentwickelt. Er berät die Ministerien als unabhängiges Gremium, beispielsweise, wenn sie neue Regelungen erarbeiten.

Dabei zeigt sich: Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung sind Mammutthemen, die wir als Landesregierung umfassend anpacken und bei denen wir Fortschritte erzielen.“

Jahresbericht 2022/2023 zum Bürokratieabbau (PDF)

Staatsministerium: Bürokratieabbau

Weitere Meldungen

Über der Tür an einem historischen Gebäude steht „Rathaus“.
Bürokratieabbau

Landtag beschließt weniger Bürokratie für Kommunen

Thomas Bader
Verwaltung

Neue Leitung der Staatlichen Münzen

Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
Gesundheit

Wettbewerb für rauchfreie Schulklassen 2025 gestartet

Blick in die Heizzentrale in Schloss Hohentübingen
Klimaschutz

Neue Heizzentrale für das Schloss Hohentübingen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 5. November 2024

Das Logo des Südwestrundfunks (SWR), aufgenommen vor der Zentrale des SWR in Stuttgart.
Medien

SWR-Staatsvertragsentwurf in der öffentlichen Anhörung

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Grußwort bei der Raumfahrtkonferenz 2024 in Stuttgart.
Luft- und Raumfahrt

Raumfahrtkonferenz 2024 mit erstmaliger Preisverleihung

Wirtschaft

RegioWIN-Leuchtturmprojekt in Bühl bewilligt

Übergabe Bundesverdienstkreuzes
Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Dr. Harald Stallfort

Thomas Pehle
Verwaltung

Neuer Leiter bei Vermögen und Bau Ravensburg

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Künstliche Intelligenz

Wirtschaftsstaatssekretär Rapp besucht Katalonien

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos.
Wasserstoff

Land fördert Entwicklung von Wasserstoff-Lkw

Beim Landschaftstreffen Schwarzwald ziehen Teilnehmer der Gruppe «Trommgesellenzunft Munderkingen e.V.» bei einem Umzug durch die Innenstadt von Offenburg.
Straßenverkehr

Neuer Leitfaden für Fastnachts­veranstaltungen

Im Kinder- und Jugendhilfezentrum der Heimstiftung Karlsruhe gehen unbegleitete minderjährige Ausländer, kurz UMA, einen Flur entlang. (Foto: © dpa)
Migration

Flüchtlingsaufnahme wird neu geregelt

Delegation aus Baden-Württemberg in Schottland mit Ministerin Petra Olschowski
Forschung

Olschowski auf Delegationsreise in Schottland