Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 22. Juni 2021

Die Themen im Kabinett waren ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstler, weitere Unterstützung für Start-ups und die wirtschaftlichen Aussichten für 2021.

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Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.

Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler 

Besonders freischaffende Künstlerinnen und Künstler waren und sind durch den Ausfall von Auftritts- und Präsentationsmöglichkeiten wie Konzerte, Theateraufführungen, Ausstellungen, Lesungen oder Tanzaufführungen massiv beeinträchtigt. Mit einem Stipendienprogramm setzt die Landesregierung ein Signal für die Wertschätzung freischaffender Künstlerinnen und Künstler und ihrer Leistungen.

Auf das Corona-Stipendienprogramm des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst haben sich mehr als 2.100 baden-württembergische Künstlerinnen und Künstler aus allen Sparten beworben. Schon im Juni können damit künstlerische Vorhaben in Höhe von rund sieben Millionen Euro im ganzen Land auf den Weg gebracht werden. Insgesamt stehen für das Stipendienprogramm 15 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Stipendien sind mit einer einmaligen Förderung von je 3.500 Euro dotiert und sollen die künstlerische Praxis während der immer noch angespannten Arbeitssituation in der gegenwärtigen Corona-Pandemie unterstützen. Eine nächste Ausschreibung ist für die zweite Jahreshälfte bereits in Planung, um die freie Kunstszene auch weiterhin zu unterstützen.

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Start-up-Rettungsschirm Start-up BW Pro-Tect verlängert

Die Landesregierung trägt mit dem Start-up-Rettungsschirm Start-up BW Pro-Tect dazu bei, innovative Start-ups mit Wachstumspotenzial, bei denen trotz bisher aussichtsreicher Entwicklung aufgrund der Corona-Pandemie Liquiditätsengpässe ausgelöst wurden, zu stabilisieren und so eine konjunkturelle Hebelwirkung zu erzielen. Dieser wird nun bis 30. September 2021 verlängert. Hierfür stehen zusätzlich sechs Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt hat das Programm somit ein Volumen von 36 Millionen Euro.

Die Förderung wird durch die L-Bank gewährt und kann einen Kapitalbedarf von bis zu 200.000 Euro (in begründeten Ausnahmefällen bis zu 400.00 Euro) abdecken, wovon 80 Prozent vom Land finanziert werden und 20 Prozent von privaten Ko-Investoren stammen müssen.

Seit dem operativen Start Ende Juni 2020 erhielten bis heute bereits über 140 Start-ups eine Unterstützung. Dies entspricht einem Bewilligungsvolumen von rund 25 Millionen Euro aus Landesmitteln sowie zusätzliche Mitteln von privaten Ko-Investoren in Höhe von rund fünf Millionen Euro.

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Weiterer Aufschwung für 2021 erwartet

Nach dem tiefen Einbruch der Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal letzten Jahres wurde die anschließende Erholung durch die erneut notwendigen Lockdownmaßnahmen abrupt gebremst. Aus dem vierten Quartal 2020 konnte kein Schwung in das Jahr 2021 mitgenommen werden und im ersten Quartal 2021 war die Wirtschaftsleistung im Bund wie im Land rückläufig.

Die erfolgreichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie weisen für den weiteren Jahresverlauf aber deutlich in Richtung Aufschwung. Während dieser zunächst noch vom Verarbeitenden Gewerbe getragen war, nimmt auch die Zuversicht der privaten Haushalte zu. Mit fortschreitenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lockerungen wird der private Konsum zu einer zunehmend stärkeren Säule der Konjunktur, auch gestützt vom robusten Arbeitsmarkt. Dennoch ist nicht zu erwarten, dass die Rezession des Jahres 2020 durch den Aufschwung in diesem Jahr schon wieder wettgemacht wird.

Quelle:

/red

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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