Coronavirus

Wenn Landesbedienstete in Risikogebiete reisen

Ein Mann betrachtet auf einem Computermonitor die Elektronenmikroskopaufnahme eines MERS-Coronavirus, einem engen Verwandten des neuartigen Coronavirus. (Bild: Arne Dedert/dpa)

Das Innenministerium trifft Regelungen für Landesbedienstete, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben.

„Das Coronavirus macht keinen Urlaub. Denken wir daran, wie das Virus zu Beginn der Corona-Pandemie in vielen Fällen zu uns ins Land kam – durch heimkehrende Urlauber, die ihren Urlaub in einem Risikogebiet verbracht hatten. Beamte und Arbeitnehmer des Landes, die in Risikogebiete reisen, gefährden ihre eigene Gesundheit, ihre Dienstleistungsbereitschaft und die Gesundheit der Menschen, denen sie versprochen haben zu dienen. Für Bedienstete des Landes Baden-Württemberg, egal ob Beamte oder Arbeitnehmer, die bewusst in ein Corona-Risikogebiet reisen, sollen deshalb vergleichbare Regeln gelten wie für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Wirtschaft. Entsprechende Hinweise haben wir heute an die Behörden des Landes herausgegeben“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Konsequenzen nach Reisen in Risikogebiete

„Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit einem aktuellen ärztlichen Zeugnis nachweisen, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegen, sind von der Quarantänepflicht ausgenommen – sie können zur Arbeit gehen. Wer in Quarantäne muss, hat sicherzustellen, dass er nach der Rückkehr aus dem Urlaub im Homeoffice arbeiten kann. Ist das nicht möglich, muss die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter Gleitzeitguthaben aufbrauchen oder Urlaub nehmen. Falls diese aufgebraucht sind, müssen Beamtinnen und Beamte Urlaub unter Wegfall der Bezüge einsetzen“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

„In jedem Fall bedarf es einer Einzelfallentscheidung, die den jeweiligen zugrundeliegenden Umständen Rechnung trägt. Wenn zum Beispiel wegen einer schweren Krankheit eines nahen Familienangehörigen eine Reise in ein Risikogebiet notwendig ist, können Ausnahmen von diesen Regeln gelten. Für Reisen in Risikogebiete zur reinen Erholung gelten freilich keine Ausnahmen“, so Minister Thomas Strobl.

Die Regelung gilt nur, wenn das Gebiet bereits vor Reiseantritt als Risikogebiet eingestuft war.

Vertrauen in Beschäftigte des Landes

Auf Grund der durch das Grundgesetz garantierten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes grundsätzlich frei, Reisen in Risikogebiete zu unternehmen. Die erforderliche Risikoabschätzung bleibt der autonomen Entscheidung des Einzelnen überlassen. „Ich habe Vertrauen darauf, dass unsere Beschäftigten im Land diese Entscheidung verantwortungsvoll treffen“, sagte Minister Thomas Strobl.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Vier mittelgroße Holzskulpturen stehen nebeneinander auf einer Betonbank. Dahinter sind Pflanzenbeete.
  • Biodiversität

Großer Einsatz für die Artenvielfalt an Straßen

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten und Schulen

Frau im Labor
  • Gleichstellung

Neuntes Bilanzgespräch des Bündnisses „Frauen in MINT-Berufen“

Schülerinnen und Schüler des Spohn-Gymnasiums in Ravensburg sitzen bei geöffnetem Fenster mit Mund- und Nasenschutz im Unterricht.
  • Coronavirus

Lockerung an Schulen bei Maskenpflicht im Freien

Minister Thomas Strobl
  • Corona-Pandemie

Minister Strobl beendet freiwillige Quarantäne

  • Coronavirus

Start für #Wellenbrecher

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Steuern

Wechsel an der Spitze des Finanzamtes Heilbronn

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Radverkehr

JobBike BW radelt los

Schüler steigen in einen Bus (Bild: © picture alliance/Swen Pförtner/dpa)
  • Coronavirus

Stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse

Ein Polizist steht in der Innenstadt vor einem jungen Mann, der seinen Mund-Nasenschutz anlegt, nachdem er von dem Polizisten darauf hingewiesen worden ist.
  • Coronavirus

Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht

Eine Frau deckt in einem Restaurant in Münstertal einen Tisch ein und trägt Mundschutz.
  • Wirtschaft

Gastgewerbe sieht schwierigem Winter entgegen

Ein Mann steht im Strandbad in Eriskirch (Baden-Württemberg) am Ufer des Bodensees. (Foto: dpa)
  • Tourismus

Sommertourismus leidet unter Corona

Logo der Wohnraum-Allianz BW. (Bild: Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg)
  • Wohnen

Zehntes Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz

Innenminister Thomas Strobl
  • Corona-Pandemie

Minister Strobl vorsorglich in freiwilliger Quarantäne

  • Coronavirus

Land ruft die dritte Pandemiestufe aus

Frau hält Pendler-Schein in der Hand.
  • Coronavirus

Ausnahmen zur Quarantänepflicht für Einreisende

Eröffnung des Annelie-Wellensiek-Zentrums für Inklusive Bildung
  • Hochschulen

Annelie-Wellensiek-Zentrum für Inklusive Bildung eröffnet

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Personennahverkehr: Zwei Straßenbahnwagen zwischen dem französischen Straßburg und dem baden-württembergischen Kehl am Rhein (Bild: dpa).
  • Coronavirus

Gegen Einschränkungen im Grenzverkehr

  • Verbraucherschutz

Ältere Verbraucher für bewusstes Online-Verhalten sensibilisieren

  • Steuern

Landesgrundsteuer ins Parlament eingebracht

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält während einer Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg eine Regierungserklärung.
  • Regierungsinformation

„Wir müssen das Ruder jetzt herumreißen“

Eröffnung der Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg.
  • Land und Kommunen

Innenminister eröffnet Hauptversammlung des Städtetags

Ein Arbeiter installiert in St. Peter im Hochschwarzwald auf dem Dach eines Kleinunternehmens eine Solaranlage. (Bild: dpa)
  • Klimaschutz

Novelle des Klimaschutzgesetzes verabschiedet