Coronavirus

Wenn Landesbedienstete in Risikogebiete reisen

Ein Mann betrachtet auf einem Computermonitor die Elektronenmikroskopaufnahme eines MERS-Coronavirus, einem engen Verwandten des neuartigen Coronavirus. (Bild: Arne Dedert/dpa)

Das Innenministerium trifft Regelungen für Landesbedienstete, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben.

„Das Coronavirus macht keinen Urlaub. Denken wir daran, wie das Virus zu Beginn der Corona-Pandemie in vielen Fällen zu uns ins Land kam – durch heimkehrende Urlauber, die ihren Urlaub in einem Risikogebiet verbracht hatten. Beamte und Arbeitnehmer des Landes, die in Risikogebiete reisen, gefährden ihre eigene Gesundheit, ihre Dienstleistungsbereitschaft und die Gesundheit der Menschen, denen sie versprochen haben zu dienen. Für Bedienstete des Landes Baden-Württemberg, egal ob Beamte oder Arbeitnehmer, die bewusst in ein Corona-Risikogebiet reisen, sollen deshalb vergleichbare Regeln gelten wie für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Wirtschaft. Entsprechende Hinweise haben wir heute an die Behörden des Landes herausgegeben“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Konsequenzen nach Reisen in Risikogebiete

„Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit einem aktuellen ärztlichen Zeugnis nachweisen, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegen, sind von der Quarantänepflicht ausgenommen – sie können zur Arbeit gehen. Wer in Quarantäne muss, hat sicherzustellen, dass er nach der Rückkehr aus dem Urlaub im Homeoffice arbeiten kann. Ist das nicht möglich, muss die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter Gleitzeitguthaben aufbrauchen oder Urlaub nehmen. Falls diese aufgebraucht sind, müssen Beamtinnen und Beamte Urlaub unter Wegfall der Bezüge einsetzen“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

„In jedem Fall bedarf es einer Einzelfallentscheidung, die den jeweiligen zugrundeliegenden Umständen Rechnung trägt. Wenn zum Beispiel wegen einer schweren Krankheit eines nahen Familienangehörigen eine Reise in ein Risikogebiet notwendig ist, können Ausnahmen von diesen Regeln gelten. Für Reisen in Risikogebiete zur reinen Erholung gelten freilich keine Ausnahmen“, so Minister Thomas Strobl.

Die Regelung gilt nur, wenn das Gebiet bereits vor Reiseantritt als Risikogebiet eingestuft war.

Vertrauen in Beschäftigte des Landes

Auf Grund der durch das Grundgesetz garantierten allgemeinen Handlungsfreiheit steht es Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes grundsätzlich frei, Reisen in Risikogebiete zu unternehmen. Die erforderliche Risikoabschätzung bleibt der autonomen Entscheidung des Einzelnen überlassen. „Ich habe Vertrauen darauf, dass unsere Beschäftigten im Land diese Entscheidung verantwortungsvoll treffen“, sagte Minister Thomas Strobl.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Frank Rebmann (l.), Leiter der Abteilung III im Justizministerium mit Ministerialdirektor Elmar Steinbacher (r.) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Frank Rebmann wechselt ins Justizministerium

Umweltminister Franz Untersteller im Gespräch. (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Sommertour

Umweltminister Untersteller auf Sommertour

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz besucht im Rahmen ihrer Ausbildungsreise die Firma Rolf Benzinger Spedition-Transporte GmBH im Tiefenbronn (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Ausbildung

Ausbildungsreise von Staatssekretärin Schütz

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Industriekonjunktur

Stabilisierungsmaßnahmen greifen, aber noch keine Entwarnung

Mitarbeiter arbeiten im Corona-Testcenter am Stuttgarter Flughafen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Land weitet Tests für Reiserückkehrer aus

Ausschnitt aus der Handreichung
  • Coronavirus

Erkältungs- und Krankheits­symptome bei Kindern und Jugendlichen

Kulturhaus Mannheim
  • Städtebauförderung

Wirtschaftsministerium fördert Orte der Integration

Staatssekretärin Katrin Schütz
  • Städtebauförderung

Bronze-Plakette für Eremitage in Waghäusel

Die Staufermedaille ist eine besondere, persönliche Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg.
  • Auszeichnung

Staufermedaille in Gold für Karl-Heinz Jooß

  • Coronavirus

Kretschmann ruft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf

Hochwasserrückhaltebecken in Reichenbach an der Fils
  • Hochwasserschutz

Hochwasserrückhaltebecken in Reichenbach an der Fils eingeweiht

Ministerialdirektor Elmar Steinbacher (l.), die neue Präsidentin des Landgerichts Freiburg, Dorothee Wahle (M.) und Justizminister Guido Wolf (r.) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Neue Präsidentin des Amtsgerichts Freiburg

Ein Mitarbeiter der Porsche AG montiert im Porsche-Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen einen Porsche 718 Cayman. (Foto: dpa)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitslosigkeit im Land stagniert

Sommerreise Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Sommerreise

Hoffmeister-Kraut besucht Unternehmen der Automobilwirtschaft

Sozial- und Integrationsminister im Stadtquartiert Neckar-West in Mannheim
  • Sommertour

Sozialminister Lucha startet dreiwöchige Sommertour

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
  • Coronahilfe

Rettungsschirm Carsharing startet

Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur.
  • Gesundheit

Zukünftige Gesundheits­versorgung im Breisgau-Hochschwarzwald

Touristen stehen an einem Reisebus (Bild: © picture alliance/Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa)
  • Coronahilfe

Rettungskonzept für Reisebusunternehmen

Erzieherin und Kind beim Puzzeln
  • Coronavirus

Freiwillige Tests für Beschäftigte in Schulen und Kinderpflege

Angehende Konditorenmeister und Konditormeisterinnen nehmen am Unterricht in der Gewerblichen Schule Im Hoppenlau teil. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Corona-Pandemie

Dank an Schulen, Kitas und Kindertagespflege

Ausbilderin mit Lehrling
  • Coronahilfe

Beteiligungsfonds soll Unternehmen stärken

Ein Bundesverdienstkreuz. (Bild: © Britta Pedersen / dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Gisela Lotz

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronahilfen

Hilfen für Schausteller, Veranstaltungsbranche und Taxigewerbe