Die Haushaltsstrukturkommission hat sich auf weitere Maßnahmen für die Wirtschaft geeinigt: ein Nachfolgeprogramm für die Soforthilfe Corona, die Einrichtung der Stabilisierungshilfe für das Gastgewerbe und ein Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank.
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erfreut über die Beschlüsse der Haushaltsstrukturkommission zu weiteren Hilfen für Unternehmen in der Coronakrise. „Die Krise ist noch längst nicht überstanden und die Liquiditätsengpässe sind für viele Betriebe nach wie vor akut. Wir müssen beispiellose Maßnahmen im Land ergreifen, um unseren an sich gesunden Unternehmen den Rücken zu stärken“, erklärte Hoffmeister-Kraut. Es sei daher richtig und wichtig, dass die Kommission sich auf weitere Maßnahmen – ein Nachfolgeprogramm für die Soforthilfe Corona, die Einrichtung der Stabilisierungshilfe für das Gastgewerbe und einen Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank – geeinigt habe.
„Mit einem branchenoffenen Nachfolgeproramm für die Soforthilfe Corona wollen wir die weiterhin stark betroffenen Unternehmen mit dringend benötigter Liquidität unterstützen, damit sie ihre laufenden Kosten decken können. Das Programm wird schnellstmöglich, sobald die erforderlichen Abstimmungen mit dem Bund erfolgt sind, auf den Weg gebracht“, so die Ministerin.
„Mit der heutigen Freigabe können wir nun auch unsere Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe konkret ausgestalten und in die Umsetzung gehen“, betonte Hoffmeister-Kraut.
Auch der geplante Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank hat grünes Licht bekommen. „Damit wollen wir gezielt die mittelständischen Unternehmen im Land stärken, denn viele müssen aktuell massive Liquiditätsengpässe überbrücken. Der Tilgungszuschuss wirkt wie Eigenkapital. Damit tragen wir dazu bei, dass betroffene Unternehmen ihre Struktur auch während des coronabedingten Stillstandes aufrechterhalten und nach der Krise rasch wieder agieren können“, so die Wirtschaftsministerin weiter.
