„Der Vorsitz einer Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft bietet dem Vorsitzland immer besondere Gestaltungsmöglichkeiten. Baden-Württemberg blickt mit Stolz auf das Erreichte in seiner dreijährigen Vorsitzzeit der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) zurück“, sagte Ministerialdirektorin Grit Puchan im Nachgang zur Staffelübergabe an das Nachfolgevorsitzland Sachsen-Anhalt in Rauenberg (Rhein-Neckar-Kreis).
Dieser symbolische Festakt fand im Rahmen der 44. Plenumssitzung der ArgeLandentwicklung in Rauenberg im Rhein-Neckar-Kreis statt. Baden-Württemberg konnte mit der Arbeitsgemeinschaft dazu beitragen, dass die Landentwicklungsinstrumente vermehrt zur Hochwasservorsorge eingesetzt werden. Eine Weiterentwicklung des Instrumentariums fand für die nachhaltige Integration von Migrantinnen und Migranten im Ländlichen Raum statt.
Ab 1. Januar 2017 wird Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft übernehmen.
Gemeinsame Strategien für einen starken Ländlichen Raum
„Die Stärken des Ländlichen Raums auszubauen und gleichzeitig nachteiligen Folgen des Strukturwandels entgegenzuwirken, ist Aufgabe und Ziel der Förderprogramme für den Ländlichen Raum. Sie sorgen für die im Grundgesetz verankerte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Dabei spielen insbesondere die zunehmende Globalisierung, der demografischen Wandel und Umweltthemen eine entscheidende Rolle“, so Puchan. Er erläuterte, dass die Landentwicklungsinstrumente des Flurbereinigungsgesetzes immer dann effektiv um Einsatz kommen, wenn es um ganzheitliche Planungen mit Flächenbezug geht. Denn Flurneuordnungsverfahren bieten einzigartige Möglichkeiten, Landnutzungen und Grenzverläufe an überregionale Konzepte anzupassen und durch lokale Konzepte zu ergänzen.
Die Arbeitsgemeinschaft hat vielfältige Aufgaben und Ziele
„Wir haben uns in den letzten drei Jahren dafür eingesetzt, dass die ländlichen Gemeinden neue Perspektiven bekommen. Wir haben in der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft dazu beigetragen, Empfehlungen und Beispiele der Landentwicklung für die Bereiche Hochwasservorsorge, Erneuerbare Energien und Naturschutz auszugeben. Zudem haben wir uns intensiv mit der nachhaltigen Integration von Migrantinnen und Migranten in ländlichen Räumen auseinandergesetzt und die Ergebnisse in einem Positionspapier zusammengefasst“, so Puchan zu dem Engagement Baden-Württembergs für die Landentwicklung. Noch in diesem Jahr ist ein weiteres Strategiepapier zum Thema Landentwicklung und Infrastruktur geplant. „Als Abschluss werden wir am 28. November dieses Jahres die Veranstaltung ‚Landentwicklung in Europa‘ in unserer Landesvertretung in Brüssel ausrichten. Hierbei werden wir der Europäischen Kommission und dem Parlament die integralen Möglichkeiten heutiger Flurneuordnungsverfahren präsentieren“, erklärte Grit Puchan. „Ich bin gespannt, welche Ansätze die anderen Staaten Europas in Bezug auf eine künftige Entwicklung der Ländlichen Räume haben.“
Der Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Ralf-Peter Weber, übernahm den Staffelstab von Puchan. Neben der Verstetigung der Anstöße aus Baden-Württemberg, insbesondere der Verknüpfung der Landentwicklung mit naturschutzfachlichen Zielen und den erforderlichen Anpassungen an den Klimawandel ist die Nutzung des Instrumentes der Flurbereinigung als Mittel zur Ausgestaltung des Grünen Bandes ein wichtiges Anliegen. Außerdem beschrieb er als Ziel für die kommenden drei Jahre: „Wir wollen durch Maßnahmen der sozialen Dorfentwicklung die Abwanderung junger Menschen aus den ländlichen Räumen stoppen und wenn möglich auch umkehren. Dorfneuordnungsverfahren sollen zukünftig mehr als Eigentum neu ordnen und damit die dörfliche Innenentwicklung unterstützen, Dorfneuordnungsverfahren sollen für die Dorfgemeinschaft identitätsstiftend wirken.“
Sachsen-Anhalt will Landesentwicklungsinstrumente zudem dazu nutzen, um Zuwanderer zu integrieren. Mit diesem Thema befasste sich auch ein Vortrag des derzeitigen Vorsitzenden der ArgeLandentwicklung anlässlich der vierten Sommerakademie des MULE (Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt) am 23. September 2016.
Arge Landentwicklung
Mit der Zielsetzung – gemeinsam die Zukunft im ländlichen Raum gestalten – wurde vor fast 40 Jahren die Arge Landentwicklung nach einem Beschluss der Agrarministerkonferenz gegründet.
Die Arbeitsgemeinschaft hat die Aufgabe, die Instrumente der Landentwicklung fortzuentwickeln und neuen aktuellen Bedürfnissen anzupassen. Außerdem werden durch die Arbeitsgemeinschaft auch Empfehlungen für die Vorbereitung, Planung und Durchführung von Vorhaben der Landentwicklung erarbeitet.
Grundlage für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft sind die von ihr aufgestellten ‚Leitlinien Landentwicklung – Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten‘.
