Gesundheit

Über eine halbe Milliarde Euro für Krankenhäuser

Insgesamt 525,5 Millionen Euro Investitionsmittel stehen den Krankenhäusern in Baden-Württemberg in diesem Jahr zur Verfügung. Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde. Bei der Förderung setzt die Landesregierung nicht auf das Gießkannenprinzip, sondern fördert aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhausversorgung.

Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg beschlossen. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute.

Landesregierung steht zu Verantwortung für Krankenhäuser im Land

„Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde. Gerade in Zeiten der Haushaltskonsolidierung ist das ein überaus starkes Signal an die Menschen in Baden-Württemberg. Die Landesregierung zeigt, dass sie zu ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser im Land steht“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Wir wollen sicherstellen, dass die Menschen auch in Zukunft die bestmögliche medizinische Versorgung erhalten. Insofern ist diese Summe eine sehr gute Nachricht für alle Patientinnen und Patienten, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern.“

Sozial- und Integrationsminister Lucha sagte: „Das Land hat die Mittel für Krankenhausinvestitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Dieses Niveau wollen wir auch in Zukunft halten. Darüber hinaus werden wir die vom Bund für Krankenhausumbauten und Klinikneubauten einmalig zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 63,8 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds komplett abrufen. Inklusive dieser Bundesmittel kommen wir in diesem Jahr damit auf mehr als eine halbe Milliarde Euro für die Krankenhäuser im Land.“ (siehe erste Anlage)

Krankenhausstrukturen zukunftsfest machen

Lucha kündigte an, die Förderkriterien für die Krankenhausplanung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. Es sei Aufgabe des Landes, die vorhandenen Mittel im Krankenhausbereich so effizient und zielgerichtet wie möglich einzusetzen. „Wir müssen weg vom Gießkannenprinzip. Dafür brauchen wir einen Strukturwandel in unserer Krankenhauslandschaft. Die Medizin wird immer ausgefeilter und komplexer, auch die Ärztinnen und Ärzte arbeiten immer spezialisierter. Künftig wird es deshalb größere und leistungsfähigere Kliniken geben, in denen solche leistungsstarken Angebote möglich sind.“ Durch die Konzentration von medizinischem Wissen an einem Standort werde die Versorgungsqualität der Menschen erheblich verbessert. „Bei den dafür erforderlichen Investitionen wird die Landesregierung die Krankenhäuser nach Kräften unterstützen – wo es sinnvoll ist auch mit sehr hohen Fördersummen, trotz enger finanzieller Spielräume“, so der Minister.

Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 und der Krankenhausstrukturfonds sehen die Förderung von insgesamt 13 dringlichen Bauprojekten in Bad Mergentheim, Baden-Baden, Biberach, Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Öhringen, Rastatt, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart und Weinheim vor. Außerdem wurden zwei Planungsraten für Kliniken in Freudenstadt und Sigmaringen beschlossen. Falls sich bei der Abwicklung des Bauprogramms oder im Krankenhausstrukturfonds noch finanzielle Spielräume eröffnen, könnten auch noch Alternativvorhaben in Calw/Nagold, Karlsruhe, Lörrach, Mannheim und Offenburg zum Zug kommen. (siehe zweite Anlage)

Wie setzen sich die Summen zusammen?

2017 steht für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 525,5 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

  • 92,7 Millionen Euro stammen aus dem diesjährigen Jahreskrankenhausbauprogramm. 
  • Hinzu kommen für dieses Jahr 201 Millionen Euro aus Bauprogrammen der letzten Jahre, die in diesem Jahr abgerufen werden. 
  • 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
  • Vier Millionen Euro kommen aus der Förderung nach dem Landeskrankenhausgesetz.
  • 63,8 Millionen Euro stammen aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes.

Das diesjährige Jahreskrankenhausbauprogramm hat ein Volumen von 255 Millionen Euro. Es besteht zu 92,7 Millionen Euro aus den genannten Ausgabemitteln für 2017, die verbleibenden 162,3 Millionen Euro sind Verpflichtungsermächtigungen, die erst in den kommenden Jahren in Anspruch genommen werden.

Bilder der Pressekonferenz zum Herunterladen

Diagramme: Gesamtmittel für die Krankenhausfinanzierung 2006 bis 2017; Krankenhaus-Fördermittel der Bundesländer (PDF)

Übersicht: Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 und Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg (PDF)

Weitere Meldungen

Firtz Genkinger in seinem Atelier
  • Digitale Kunstausstellung

Fritz Genkinger: Sportmotive prägen seine Arbeiten

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 18. Juni 2024

Polizisten kontrollieren eine Gruppe Jugendlicher. (Foto: dpa)
  • Sicherheit

Schutz von Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Gewalt

  • PODCAST ZUM BUNDESRAT

SpätzlesPress #3: Spacetalks mit Alexander Gerst

Ein Wanderer steht im Nordschwarzwald beim Ruhestein am Aussichtspunkt Wildseeblick. (Bild: Uli Deck / dpa)
  • Naturschutz

Zehn Jahre Nationalpark Schwarzwald

Ein Apotheker holt eine Medikamentenverpackung aus einer Schublade in einer Apotheke.
  • Gesundheit

Land setzt bei Gesundheitsministerkonferenz eigene Akzente

  • Bürokratieabbau

Jahresbericht 2022/2023 zum Bürokratieabbau

Klaus Töpfer
  • Nachruf

Zum Tod von Klaus Töpfer

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Juni 2024

Die Türme der Stiftskirche ist beim Aufbau des Public Viewing für die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland auf dem Stuttgarter Schlossplatz hinter einem Eingang zur Fanmeile zu sehen.
  • Fußball-EM

Land freut sich auf Gastgeberrolle bei Euro 2024

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) und Staatssekretär Arne Braun (links) in einem keltischen Streitwagen
  • Kultur

Heidengrabenzentrum eröffnet

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) stehen bei einer Gedenkminute für den getöteten Polizisten auf dem Mannheimer Marktplatz.
  • Polizei

Mannheim erinnert an getöteten Polizisten

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 4. Juni 2024

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Gesundheit

Digitaler Fachtag zum Umgang mit Hitze

Kerzen und Blumen stehen am Tatort auf dem Marktplatz. Der Täter hatte am Freitagvormittag Teilnehmer einer islamkritischen Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz angegriffen und sechs Menschen verletzt, darunter den Polizisten.
  • Polizei

Trauer um getöteten Polizisten

Einsatzkräfte der Feuerwehr errichten am Nonnenbach in Bad Saulgau im Ortsteil Moosheim einen Damm mit Sandsäcken gegen das Hochwasser.
  • Unwetter

Dank an Einsatzkräfte

Ein Flatterband mit der Aufschrift Polizeiabsperrung.
  • Polizei

Angriff auf mehrere Personen in Mannheim

Junge Männer auf einer Schwimmplattform in einem Badesee in Plüderhausen
  • Gesundheit

Badeseen mit überdurchschnitt­licher Wasserqualität

1044. Sitzung des Bundesrates
  • Bundesrat

Land setzt sich für pharmazeutische Industrie ein

Organspendeausweis (Foto: © dpa)
  • Organspende

Organspende noch stärker in den öffentlichen Fokus rücken

Eine Hebamme hört mit einem CTG die Herztöne eines Babys ab.
  • Geburtshilfe

Land verbessert Vergütung für Hebammen

Kleine Fähnchen mit der Aufschrift „THE LÄND IN EUROPA“ stehen beim Europaaktionstag in Stuttgart auf einem Stehtisch.
  • Europa

Land startet Europawahl­kampagne

  • Innovation

Land fördert Forschung zum Quantencomputing

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
  • Innovation

Britisch-deutsches High-Tech-Accelerator-Programm startet

Im Rosengarten im Park der Villa Reitzenstein spielt eine Band vor Publikum.
  • Parköffnungen

Kulturprogramm im Park der Villa Reitzenstein