Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat die in einem offenen Brief des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller geäußerte Kritik am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. „Wir bremsen nicht, sondern ganz im Gegenteil: Wir treiben das wichtige Vorhaben für den Schienenverkehr seit Jahren auf verschiedenen Ebenen voran. Anstatt offene Briefe zu schreiben, sollten wir zielgerichtet und vor allem gemeinsam die Arbeit fortführen, damit die Bürgerinnen und Bürger in der Region schnell in die Vorzüge dieses wichtigen länderübergreifenden Verkehrsvorhabens kommen.“
Weitere Schritte des Arbeitsprozesses
Besonders unverständlich ist, dass der offene Brief aus der Region zu einem Zeitpunkt verfasst wurde, zu dem die weiteren Termine und Schritte des Arbeitsprozesses zusammen mit der Region bereits vereinbart waren:
- Am 5. März wird in einem Gespräch des Amtschefs des Verkehrsministeriums (VM), Prof. Uwe Lahl, mit dem Ulmer Oberbürgermeister (OB) Gunter Czisch eine Absichtserklärung mit einem konkreten Fahrplan zur weiteren Vorgehensweise bei dem Gesamtprojekt vereinbart werden. Dazu liegt OB Czisch ein Entwurf vor. Den Schwerpunkt bildet dabei das gemeinsame Interesse von Land und Region, konkrete Angebotsverbesserungen im Schienenpersonennahverkehr zügig umzusetzen.
- Beim Logo für die Regio-S-Bahn Donau Iller wurden bereits mehrere Varianten erarbeitet, die der Region auch vorliegen. Für die finale Absprache ist für diese Woche ebenfalls ein Termin vereinbart.
- Zur Abstimmung von Angebotsausweitungen mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat das baden-württembergische Ministerium für Verkehr schon im Januar einen Termin beim zuständigen Staatssekretär angefragt. Dieser ist auf den 10. März 2021 terminiert und findet ebenfalls zusammen mit der Region statt.
- Und auch die Begleitung des kürzlich von der Region angeregten Arbeitsprozesses zur Erstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Projekt findet unter Beteiligung des VM und der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) statt und hat seine Auftaktsitzung am 4. März.
Projekt entwickelt große Dynamik
Darüber hinaus wurde auf Initiative von Minister Hermann mit Vertretern der Region und der Deutschen Bahn (DB) schon im Dezember 2020 eine Absichtserklärung zum Ausbau- und der Elektrifizierung der Brenzbahn abgeschlossen. Dieses geplante Großprojekt soll ebenfalls Teil der Regio-S-Bahn Donau-Iller sein. Anfang Februar hat das baden-württembergische Verkehrsministerium gemeinsam mit dem Freistaat Bayern das Gesamtprojekt Regio-S-Bahn Donau Iller dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur zur Aufnahme in die Kategorie C des zentralen Förderprogramms des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorschlagen, ein wichtiger Schritt damit später auch die Finanzierung des umfangreichen Infrastrukturvorhabens gesichert werden kann. Ferner hat sich Minister Hermann in verschiedenen Terminen in den vergangenen Monaten gemeinsam mit der Region und der DB für eine Weiterentwicklung und Attraktivitätssteigerung des Hauptbahnhofs Ulm als Herzstück der Regio-S-Bahn Donau-Iller eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun.
Der Verkehrsminister betonte: „All dies zeigt, dass das Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller erfreulicherweise eine große Dynamik entwickelt. Zusammen mit den Expertinnen und Experten meines Hauses werde ich das Vorhaben weiter vorantreiben.“
Regionalverband Donau-Iller: Regio-S-Bahn Donau-Iller – für die Mobilität der Region
Pressemitteilung vom 12. Februar 2021: Regio-S-Bahn Donau-Iller für Förderung angemeldet
Pressemitteilung vom 4. Dezember 2020: Brenzbahn soll elektrifiziert und ausgebaut werden
