Die Auswertung der Länder- und Ressortübergreifenden Krisenmanagementübung LÜKEX 23 zeigt, dass Baden-Württemberg gut aufgestellt ist. Thema der Übung war ein Cyberangriff auf das Staats- und Regierungshandeln von Bund und Ländern.
„Die Menschen in Baden-Württemberg können sich bei Notlagen auf schnelle und umfassende Hilfe verlassen. Wir sind beim Bevölkerungsschutz und im Krisenmanagement hervorragend aufgestellt. Gleichzeitig konnten wir wichtige Erkenntnisse zur Bewältigung von Cyberangriffen gewinnen und können so die Krisenresilienz der Landesverwaltung weiter stärken. Die beste Vorsorge ist freilich: üben, üben, üben. Die Teilnahme an der Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung (Exercise) (LÜKEX) hat daher für uns gute Tradition und ist fester Bestandteil unseres Übungsplans. Denn wir gehören zu den Pionieren dieser Übungsreihe“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Veröffentlichung des Auswertungsberichts zur LÜKEX 23.
Verbesserungspotenziale identifiziert
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat den Bund-Länder-übergreifenden Auswertungsbericht zur LÜKEX 23 veröffentlicht. Parallel dazu hat das Innenministerium Baden-Württemberg die landesspezifischen Erkenntnisse in den vergangenen Monaten intensiv ausgewertet und Empfehlungen zur weiteren Optimierung des Krisenmanagements erarbeitet. „Die Krisenmanagementstrukturen der Landesverwaltung einschließlich des IT-Notfallmanagements haben sich in der LÜKEX 23 bewährt. Unsere im Jahr 2021 errichtete Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW) hat ihre Arbeits- und Einsatzfähigkeit unter Beweis gestellt. Gleichzeitig haben wir im Übungsverlauf an verschiedenen Stellen noch Verbesserungspotenziale identifiziert. Freilich ist auch das ein Übungserfolg, denn nichts ist so gut, als dass man es nicht noch weiter verbessern könnte. Klar ist: Wir bleiben am Ball – nur wer regelmäßig übt, kann in einer realen Lage schnell und zielgerichtet handeln“, so Minister Thomas Strobl.
Thema der Übung im letzten September war ein Cyberangriff auf das Staats- und Regierungshandeln von Bund und Ländern. „Cybersicherheit ist ein hochaktuelles Thema. Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung bieten sowohl der Staat als auch die Privatwirtschaft zunehmend Angriffsflächen für Cyberattacken“, erklärte Innenminister Thomas Strobl. Daher hat sich Baden-Württemberg unter Federführung des Innenministeriums intensiv an der Übung beteiligt: Das Staatsministerium und alle elf Fachministerien des Landes, die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg, die BITBW als zentrale IT-Dienstleisterin der Landesverwaltung sowie die Regierungspräsidien Stuttgart, Freiburg und Tübingen beteiligten sich in unterschiedlicher Tiefe an der Übung. Insgesamt waren im Land knapp 200 Personen an den beiden Übungstagen im September 2023 aktiv. Vorausgegangen waren mehrere Monate der intensiven Übungsvorbereitung.
Fokus auf Kommunikations- und Meldewege
Bei den Übungen der LÜKEX-Reihe handelt es sich um „strategische Übungen“. Der Fokus der LÜKEX 23 lag daher weniger auf der operativen Bewältigung der angenommenen Cyberlage, sondern mehr auf den zur Lagebewältigung erforderlichen Kommunikations- und Meldewegen, einschließlich der Kommunikation mit dem Bund und den anderen Ländern. Ein Übungsschwerpunkt war dabei das Zusammenspiel von Krisenmanagement und IT-Notfallmanagement. Einen weiteren Übungsschwerpunkt bildete die Krisenkommunikation. Bereits seit der allerersten Übung im Jahr 2004 nimmt Baden-Württemberg regelmäßig an den LÜKEX-Übungen teil. Im Jahr 2018 hat Baden-Württemberg als intensiv übendes Land mit der LÜKEX-Übung das Szenario einer Gasmangellange geübt und um einen Kommunikationsausfall ergänzt. Und auch bei LÜKEX 23 hat das Land wieder in der höchsten Beteiligungsstufe mitgeübt.
„Im Bereich des Bevölkerungsschutzes ist die nächste Großübung bereits in Sicht: Im Herbst werden wir in Baden-Württemberg als erstes Land in Deutschland mit der ‚Magnitude‘ eine internationale Großübung nach dem Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union durchführen“, betonte Innenminister Thomas Strobl.
