In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.
Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, spricht in der neuen Folge ihres Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras, . Sie macht deutlich, dass gesellschaftliche Vielfalt, Akzeptanz und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Themen sind, die von großer Bedeutung sind.
Inklusion ist Menschenrecht
Landtagspräsidentin Muhterem Aras sagt: „Inklusion ist Menschenrecht und eine Haltung, die den Blick verändert, mit welchem wir auf unsere Gesellschaft sehen.“ Dennoch seien Menschen mit Behinderungen in unserem Land noch an vielen Stellen benachteiligt. „Wenn wir auf eine inklusive Gesellschaft hinarbeiten, müssen wir feststellen, dass Menschen mit Behinderungen in Politik und Wirtschaft noch zu gering vertreten sind. Wir brauchen die Perspektive der Vielen und dazu gehören selbstverständlich Menschen mit Behinderungen.“ Wenn sie mit am Tisch sitzen, sei ihre wertvolle Perspektive eingebracht und man könne noch besser daran arbeiten, gesellschaftliche Strukturen zu verbessern, um Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung zu verhindern, so Muhterem Aras. Deshalb wolle sie Menschen mit Behinderungen ermutigen, sich politisch zu engagieren.
Auf die Frage, was die Landtagspräsidentin sich wünscht, das bis zum Ende der Legislaturperiode des Landtags 2026 erreicht sein soll, erklärt Muhterem Aras: „Ich setze mich unter anderem dafür ein, dass die Politik und der Landtag die Gesellschaft besser widerspiegelt als heute.“ Der nächste Landtag solle weiblicher, jünger und diverser werden. Dazu habe der Landtag kürzlich das Wahlrecht geändert. Ziel müsse es zudem sein, im Bereich regenerative Energien in Baden-Württemberg weiter voranzukommen. Sie wünsche sich eine Umwelt, eine Mobilität und ein soziales Umfeld, in der sich alle Menschen zugehörig fühlen, egal ob mit oder ohne Behinderungen, ob sie aus dem Ausland kommen oder seit Generationen hier leben, welches Geschlecht sie haben, welche sexuelle Orientierung, welche Ethnie oder Religion. „Ich wünsche mir, dass wir eine Gesellschaft haben, in der alle gleichberechtigt sind, dass beispielsweise Menschen mit Behinderungen ganz selbstverständlich im Parlament sitzen und vielleicht auch auf der Regierungsbank.“
Im Gespräch berichtet Muhterem Aras auch von ihrer spannenden Aufgabe als Politikerin und Präsidentin, über die Arbeit im Landtag, unser wunderbares Grundgesetz und seinen Wert. Dabei stellt sie insbesondere Artikel 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Eindrücklich schildert sie, welcher Schatz unsere Verfassung darstellt, wie wichtig es bleibt, diesen zu wahren und sich für diese Rechte stark zu machen. Darüber im Gespräch zu sein, auch Debatten zu führen und schließlich für dieses Geschenk einzustehen, liege ihr sehr am Herzen.
Muhterem Aras
Muhterem Aras (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde 1966 in der Türkei geboren. Mit ihrer Familie kam sie 1978 nach Filderstadt. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hohenheim legte sie die Steuerberaterprüfung ab und eröffnete ihr Steuerberatungsbüro in Stuttgart. Sie war zwölf Jahre im Stuttgarter Gemeinderat tätig, vier Jahre davon als Fraktionsvorsitzende. Seit 2011 ist Muhterem Aras Mitglied des Landtags. Seit 2016 ist sie Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg. Definiert sind die wichtigsten Aufgaben der Landtagspräsidentin in der Landesverfassung (Artikel 32, Absatz 2 bis 3) sowie in der Geschäftsordnung des Landtags (§§ 9 und 10). Dort ist die Vorgabe festgehalten: „Die Präsidentin führt ihr Amt unparteiisch und gerecht".
Die für die Öffentlichkeit sichtbarste und wichtigste Aufgabe der Präsidentin ist es, die Landtagssitzungen zu leiten. Sie vertritt den Landtag nach außen, führt seine Geschäfte und verwaltet als Chefin der Landtagsverwaltung die wirtschaftlichen Angelegenheiten des Parlaments nach Maßgabe des Haushaltsgesetzes. Außerdem wahrt sie die Würde und die Rechte des Landtags und fördert in Zusammenarbeit mit den Fraktionen die Organisation und Arbeit des Parlaments.
Muhterem Aras widmet sich in ihrem Amt insbesondere den Themen Gleichberechtigung, Vielfalt, Gedenken und Demokratieförderung. Sie initiierte die Landtags-Veranstaltungsreihe „WERTSACHEN – Was uns zusammenhält“. Bei den Veranstaltungen werden drängende gesellschaftliche Fragen in Bezug zu den Normen der Verfassung in Bezug gesetzt und mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Die Landtagspräsidentin hat außerdem eines der ersten Bürgerforen in Baden-Württemberg initiiert und ist Mitglied des Ausschusses der Regionen, für den sie in den Jahren 2021 und 2022 an der Konferenz zur Zukunft Europas teilgenommen hat.
Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Der 5. Mai wurde 1992 als Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen von den Interessenvertretungen Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL) ins Leben gerufen und wird europaweit jährlich begangen. Ziel des Tages ist es, die für eine Gleichstellung behinderter Menschen erforderliche rechtliche Grundlage zu schaffen. Das Datum des 5. Mai wurde gewählt, da an diesem Tag auch der Europatag des Europarates stattfindet und damit gezeigt werden soll, dass alle Menschen europaweit gleichgestellt sein sollen.
Der Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ ist auf allen gängigen Plattformen wie Spotify oder Deezer zu finden. Auf YouTube sind eine Übersetzung in Gebärdensprache sowie Untertitel vorhanden.
