Podcast

„Einfach Inklusion“ Folge 12: Politische Teilhabe

In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.

Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, spricht in der neuen Folge ihres Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras, . Sie macht deutlich, dass gesellschaftliche Vielfalt, Akzeptanz und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Themen sind, die von großer Bedeutung sind.

Inklusion ist Menschenrecht

Landtagspräsidentin Muhterem Aras sagt: „Inklusion ist Menschenrecht und eine Haltung, die den Blick verändert, mit welchem wir auf unsere Gesellschaft sehen.“ Dennoch seien Menschen mit Behinderungen in unserem Land noch an vielen Stellen benachteiligt. „Wenn wir auf eine inklusive Gesellschaft hinarbeiten, müssen wir feststellen, dass Menschen mit Behinderungen in Politik und Wirtschaft noch zu gering vertreten sind. Wir brauchen die Perspektive der Vielen und dazu gehören selbstverständlich Menschen mit Behinderungen.“ Wenn sie mit am Tisch sitzen, sei ihre wertvolle Perspektive eingebracht und man könne noch besser daran arbeiten, gesellschaftliche Strukturen zu verbessern, um Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung zu verhindern, so Muhterem Aras. Deshalb wolle sie Menschen mit Behinderungen ermutigen, sich politisch zu engagieren.

Auf die Frage, was die Landtagspräsidentin sich wünscht, das bis zum Ende der Legislaturperiode des Landtags 2026 erreicht sein soll, erklärt Muhterem Aras: „Ich setze mich unter anderem dafür ein, dass die Politik und der Landtag die Gesellschaft besser widerspiegelt als heute.“ Der nächste Landtag solle weiblicher, jünger und diverser werden. Dazu habe der Landtag kürzlich das Wahlrecht geändert. Ziel müsse es zudem sein, im Bereich regenerative Energien in Baden-Württemberg weiter voranzukommen. Sie wünsche sich eine Umwelt, eine Mobilität und ein soziales Umfeld, in der sich alle Menschen zugehörig fühlen, egal ob mit oder ohne Behinderungen, ob sie aus dem Ausland kommen oder seit Generationen hier leben, welches Geschlecht sie haben, welche sexuelle Orientierung, welche Ethnie oder Religion. „Ich wünsche mir, dass wir eine Gesellschaft haben, in der alle gleichberechtigt sind, dass beispielsweise Menschen mit Behinderungen ganz selbstverständlich im Parlament sitzen und vielleicht auch auf der Regierungsbank.“

Im Gespräch berichtet Muhterem Aras auch von ihrer spannenden Aufgabe als Politikerin und Präsidentin, über die Arbeit im Landtag, unser wunderbares Grundgesetz und seinen Wert. Dabei stellt sie insbesondere Artikel 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Eindrücklich schildert sie, welcher Schatz unsere Verfassung darstellt, wie wichtig es bleibt, diesen zu wahren und sich für diese Rechte stark zu machen. Darüber im Gespräch zu sein, auch Debatten zu führen und schließlich für dieses Geschenk einzustehen, liege ihr sehr am Herzen.

Muhterem Aras

Muhterem Aras (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde 1966 in der Türkei geboren. Mit ihrer Familie kam sie 1978 nach Filderstadt. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hohenheim legte sie die Steuerberaterprüfung ab und eröffnete ihr Steuerberatungsbüro in Stuttgart. Sie war zwölf Jahre im Stuttgarter Gemeinderat tätig, vier Jahre davon als Fraktionsvorsitzende. Seit 2011 ist Muhterem Aras Mitglied des Landtags. Seit 2016 ist sie Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg. Definiert sind die wichtigsten Aufgaben der Landtagspräsidentin in der Landesverfassung (Artikel 32, Absatz 2 bis 3) sowie in der Geschäftsordnung des Landtags (§§ 9 und 10). Dort ist die Vorgabe festgehalten: „Die Präsidentin führt ihr Amt unparteiisch und gerecht".

Die für die Öffentlichkeit sichtbarste und wichtigste Aufgabe der Präsidentin ist es, die Landtagssitzungen zu leiten. Sie vertritt den Landtag nach außen, führt seine Geschäfte und verwaltet als Chefin der Landtagsverwaltung die wirtschaftlichen Angelegenheiten des Parlaments nach Maßgabe des Haushaltsgesetzes. Außerdem wahrt sie die Würde und die Rechte des Landtags und fördert in Zusammenarbeit mit den Fraktionen die Organisation und Arbeit des Parlaments.

Muhterem Aras widmet sich in ihrem Amt insbesondere den Themen Gleichberechtigung, Vielfalt, Gedenken und Demokratieförderung. Sie initiierte die Landtags-Veranstaltungsreihe „WERTSACHEN – Was uns zusammenhält“. Bei den Veranstaltungen werden drängende gesellschaftliche Fragen in Bezug zu den Normen der Verfassung in Bezug gesetzt und mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Die Landtagspräsidentin hat außerdem eines der ersten Bürgerforen in Baden-Württemberg initiiert und ist Mitglied des Ausschusses der Regionen, für den sie in den  Jahren 2021 und 2022  an der Konferenz zur Zukunft Europas teilgenommen hat.

Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Der 5. Mai wurde 1992 als Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen von den Interessenvertretungen  Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL) ins Leben gerufen und wird europaweit jährlich begangen. Ziel des Tages ist es, die für eine Gleichstellung behinderter Menschen erforderliche rechtliche Grundlage zu schaffen. Das Datum des 5. Mai wurde gewählt, da an diesem Tag auch der Europatag des Europarates stattfindet und damit gezeigt werden soll, dass alle Menschen europaweit gleichgestellt sein sollen.

Der Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ ist auf allen gängigen Plattformen wie Spotify oder Deezer zu finden. Auf YouTube sind eine Übersetzung in Gebärdensprache sowie Untertitel vorhanden.

Zwei Mediziner*innen stehen vor Bildschirmen mit MRT-Aufnahmen des Herzens.
  • Gesundheit

Chancen von Gesundheitsdaten nutzen

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitslosigkeit im September leicht gesunken

Vertrauensanwältin Melanie Freiin von Neubeck (l.) und Ministerialdirektor Reiner Moser (r.)
  • Ministerien

Innenministerium bekommt Vertrauensanwältin

Dr. Klaus Lang (l.) und Innenminister Thomas Strobl (r.)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Dr. Klaus Lang

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 26. September 2023

Gruppenbild von Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, und Teilnehmenden beim International Youth Meeting im Rahmen des EU-geförderten Projekts Mindchangers in Stuttgart.
  • Entwicklungspolitik

Konferenz zu entwicklungspolitischem Engagement junger Menschen

Roulette-Tisch (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht

Medikamente liegen im Lager einer Apotheke.
  • Gesundheit

Beratungen der Gesundheits­ministerkonferenz

Abschlussfoto beim Wohnbaugipfel in Berlin
  • Wohnen

Razavi setzt sich für bezahlbaren Wohnraum ein

Landschaft von oben im Neckar-Odenwald-Kreis
  • Landwirtschaft

Herbst-Agrarministerkonferenz 2023 in Kiel

Blick auf Müllheim-Hügelheim
  • Ländlicher Raum

Entwicklungsprogramm Länd­licher Raum weiterentwickelt

Ein Beamter sitzt an seinem papierlosen Schreibtisch und arbeitet an einer E-Akte.
  • Virtuelles Bauamt

Land treibt Digitalisierung baurechtlicher Verfahren voran

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 19. September 2023

Ein Stethoskop liegt auf Unterlagen mit Schaubildern.
  • Gesundheit

Baden-Württemberg für Erkältungssaison gut gerüstet

Ein Mann wird geimpft.
  • Impfung

Aufruf zu Influenza- und Corona-Impfungen

Ausbilderin mit Lehrling
  • Arbeit

Kürzungen für Arbeitsförde­rung junger Menschen kritisiert

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)
  • Landesentwicklung

Bürgerdialoge zum Landesentwicklungsplan starten

Digitalfunk BOS
  • Polizei

Ärztinnen und Ärzte für das SEK im Einsatz

Balingen: Ein Motorradfahrer fährt an einer Kurvenleittafel aus Kunststoff vorbei. (Foto: © dpa)
  • Verkehrssicherheitspakt

Für noch mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Verleihung Zusatzbezeichnung
  • Kommunen

Zusatzbezeichnungen für 14 Städte und Gemeinden

Auszubildende in der Lehrwerkstatt der Firma Marbach in Heilbronn.
  • Arbeitsmarkt

Arbeitslosigkeit im August gestiegen

Ein Ausbilder erklärt in einem Techniklabor jugendlichen Auszubildenden etwas.
  • Ausbildung

AzubiCard geht wieder an den Start

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Verbraucherschutz

Ergebnisse zu Bisphenol A in Trinkwasser veröffentlicht

Nahrungsergänzungsmittel mit Auslobungen für Kinder
  • Lebensmittelüberwachung

Ergebnisse zu Nahrungs­ergänzungsmitteln für Kinder

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Simone Fischer zusammen mit Kindern der inklusiven Ballschule beim Geschicklichkeitsspiel mit Wasser und Schwamm.
  • Menschen mit Behinderungen

Der Ball ist für alle gleich rund