Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.
„Das sonnige Wochenende war gut für die Seele, und es war auch gut für die Polizei im Land. Seit dem 24. April 2021 gelten auch in Baden-Württemberg die Regelungen der ‚Bundes-Notbremse‘ und die Polizei hat sich darauf eingestellt. Auch wenn die Bilanz zwischen Freitag und Sonntag landesweit insgesamt rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung aufweist, so attestiert die Polizei insgesamt ein ruhiges und vernunftgesteuertes Wochenende. Die Marschroute gilt: Bei Verstößen wird nicht weggeschaut, sondern eingeschritten, und wenn notwendig wird auch entsprechend geahndet“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.
Masken- und Abstandsregeln häufig geahndet
Fast 1.800 der Verstöße bezogen sich auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 1.500 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Einschreiten mussten die Beamtinnen und Beamten unter anderem in Teningen, Waiblingen und Schwäbisch Gmünd, wo sich teilweise bis zu 80 Personen mit Campingtischen und Klappstühlen zusammenfanden und ein Picknick veranstalteten. An die Regelungen der Corona-Verordnung hielten sich dabei die Wenigsten, weshalb die Polizei Platzverweise erteilte. Insbesondere in Waiblingen wurde gegen die polizeilichen Maßnahmen massiv protestiert. Nach der Durchführung von Identitätsfeststellungen wurden Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung gefertigt.
Demonstrationen fordern Polizeipräsenz
Daneben musste die Polizei erneut landesweit 40 genehmigte Versammlungen mit rund 2.800 Teilnehmenden begleiten, die einen Bezug zur Pandemie hatten. Leider mussten bei oder im Umfeld der Demonstrationen gegen die Corona-Regelungen auch hier wieder einige Verstöße festgestellt werden. „Die Auflagen wurden dabei seitens der Polizei konsequent durchgesetzt“, erklärt Innenminister Thomas Strobl.
„Erneut waren knapp 1.000 Polizistinnen und Polizisten am Wochenende im Einsatz, um die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu schützen und für die Einhaltung der Regelungen zu sorgen. Sie alle sind Bürgerinnen und Bürger in Uniform, von denen sicher auch einige Angehörige oder Freunde an das Virus verloren haben. Dennoch müssen auch sie permanent mit ansehen, wie die lebensschützenden Regelungen schlichtweg ignoriert werden. Trotzdem leisten diese Frauen und Männer seit vielen Monaten ihren Dienst hochprofessionell und schreiten bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung konsequent ein. Als Innenminister kann ich mich dafür nur bedanken“, betont Innenminister Thomas Strobl.
Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg
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