Innenminister Thomas Strobl hat sich mit Generalmajor Jürgen Knappe und weiteren Vertretern der Bundeswehr zu einem Informationsaustausch und Vorbereitungsgespräch getroffen. Hintergrund ist die anstehende gemeinsame Übung zwischen Polizei und der Bundeswehr Anfang März.
Minister Strobl unterstrich in diesem Zusammenhang: „Es ist ein historischer Moment, dass wir das Zusammenspiel von Polizei und Bundeswehr zur Bewältigung von Terrorlagen katastrophischen Ausmaßes jetzt erstmals gemeinsam üben. In dieser schwierigen Zeit müssen wir für Stabilität und das größtmögliche Maß an Sicherheit sorgen – und alles daran setzen, unsere Sicherheitspolitik auf die Bedrohungslage neu auszurichten. Nur wenn wir optimal vorbereitet sind, sind wir in der Lage, diese auch zu bewältigen. Ich habe deshalb schon lange vorgeschlagen, eine solche Übung zwischen Polizei und Bundeswehr grenzübergreifend zu planen und durchzuführen. Ich bin froh, dass wir das jetzt Anfang März im Rahmen einer Stabsrahmenübung endlich umsetzen können. Für bestimmte großflächige Terrorlagen brauchen wir die Bundeswehr. Diese Zusammenarbeit müssen wir optimieren und vor allem: wir müssen sie üben.“
Die Übung ist als strategische länder- und bereichsübergreifende Stabsrahmenübung geplant. Im Innenministerium bereiten sich derzeit zwölf Mitarbeiter darauf vor. Im Rahmen der Übung wird das Zusammenspiel zwischen Polizei auf Landes- und Bundesebene und der Bundeswehr überprüft. Dabei geht es vorrangig um Entscheidungs- und Kommunikationswege.
